Steuerschätzung

Sehr geehrter Herr Landrat,

vor einiger Zeit tagte der Arbeitskreis »Steuerschätzung« beim Bundesfinanzministerium. Dieser kam zu dem Ergebnis, dass bis zum Jahr 2012 mit Steuerausfällen in Höhe von reichlich 316 Mrd. Euro für Bund, Länder und Gemeinden zu rechnen sei.
Allein bei den Gemeinden und lediglich für das Jahr 2009 wurde die Steuerschätzung gegenüber der Novembersteuerschätzung um 7,64 Mrd. Euro nach unten korrigiert.
Die weitaus größeren Steuerausfälle werden jedoch ab 2010 und insbesondere für die Jahre 2011 und 2012 erwartet. Durch die Kreisumlage ist der Landkreis maßgeblich an den Steuereinnahmen der Gemeinden beteiligt und damit auch von den Steuerausfällen betroffen. Ich frage Sie daher:

1) In welcher Höhe werden für die einzelnen Gemeinden des Landkreises Görlitz Steuerausfälle erwartet? (bitte für die Jahre 2009, 2010, 2011 und 2012 einzeln und unterteilt auf die jeweilige Gemeinde darstellen)
2) In welcher Höhe werden Mindereinnahmen des Landkreises durch diese Steuerausfälle erwartet? (bitte für die Jahre 2009 – und unter Annahme einer gleichbleibenden prozentualen Kreisumlage – 2010, 2011 und 2012 einzeln dargestellt)
3) Welche Defizite gibt es darüber hinaus im aktuellen Haushaltsvollzug und aus welchen Gründen sind diese entstanden?

Ich bedanke mich im Voraus für die Beantwortung der Fragen und verbleibe mit sozialistischen Grüßen

Jens Thöricht

Anfrage: SteuerschätzungPDF-Datei (1,02 MB)