Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz besucht Sächsisches Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Großschweidnitz

Am 14.04.2010 besuchte die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz das Sächsischen Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Großschweidnitz. Neben der Fraktionssitzung stand das Gespräch mit Personalrat Kai Bennertz, Frau Dr. med. Sabine Hiekisch und Herrn König, als Vertreter des Sozialministeriums, im Vordergrund.

Zum Besuch der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz im Sächsischen Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Großschweidnitz erklärt die Vorsitzende der Fraktion, Kathrin Kagelmann:

Fachkrankenhaus Großschweidnitz braucht mehr ambulante Angebote für Vor- und Nachsorge
Die langfristige Sicherung einer bedarfsgerechten medizinischen Versorgung im Landkreis Görlitz ist eines der politischen Schwerpunktthemen, auf die sich die LINKE im Kreistag Görlitz am Beginn der Legislatur verständigt hat. Voraussetzung für die Arbeit auf diesem Gebiet ist zuerst die Kenntnis über die Strukur der Einrichtungen des Gesundheitsbereiches im Kreis. Aus diesem Grund informierten sich die Kreisräte vor Ort im Sächsischen Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Großschweidnitz. Als kompetente Gesprächspartner standen uns zur Verfügung die Geschäftsführerin des Krankenhauses, Frau Dr. med. Hiekisch, Herr König vom Sozialministerium Sachsen sowie Herr Bennertz, Personalrat und Psychologe.
Frau Dr. Hiekisch informierte zunächst über die historische Entwicklung der Einrichtung.
Dabei beeindruckte die wechselvolle Geschichte des Hauses, die bereits im Jahr 1902 als Königlich-Sächsische Heil- und Pflegeanstalt begann. Das dunkelste Kapitel durchlebte die Einrichtung zur Nazizeit, als mehr als 5000 Patienten Opfer des faschistischen Euthanasieprogramms wurden.
Bis 1990 wurden im Krankenhaus rund 1200 Patienten betreut, darunter aufgrund des Mangels an geeigneten Behinderteneinrichtungen und –werkstätten viele geistig und körperlich behinderte Menschen.
Nach 1990 konnte ein breiter Enthospitalisierungsprozess angegangen werden, der schrittweise zur Reduzierung der Platzkapazitäten auf nun 300 Betten führte. Damit verbesserten sich die Bedingungen für Patienten und Mitarbeiter deutlich.
Heute ist das Fachkrankenhaus Großschweidnitz eine moderne Einrichtung unter direkter Aufsicht des Freistaates, in der insgesamt etwa 500 Ärzte, Schwestern, Pfleger und Mitarbeiter auf hohem medizinischem Niveau Patienten aus dem Großraum Ostsachsen versorgen. Erst kürzlich konnte ein neues Projekt umgesetzt werden: Seit Anfang 2010 gibt es ein Familienhaus, wo Eltern mit ihren Kindern gemeinsam therapiert werden können.
In der anschließenden lebhaften Diskussion wurde vor allem das Wechselverhältnis zwischen Krankenhaus und Kreis thematisiert. Die Kreisräte verwiesen insbesondere auf den verhängnisvollen Zusammenhang zwischen einer Vernachlässigung präventiver Angebote im Kinder- und Jugendhilfebereich und der im Gespräch bestätigten Zunahme von Defiziten in der Erziehungskompetenz von Eltern. In Richtung Sozialministerium kritisierten die Räte u.a. fehlende Schulpsychologen bzw. –sozialarbeiter. Damit fehlen insbesondere für Kinder und Jugendliche Angebote im ambulanten Raum, die nach einer stationären Behandlung den Therapieerfolg über eine Nachbetreuung verstetigen können.
Herr König informierte über das Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung, zur Erhöhung der  Effizienz der Verwaltung das Fachkrankenhaus Großschweidnitz im Verbund mit drei weiteren Einrichtungen in der Trägerschaft des Freistaates in eine Gesellschaft des öffentlichen Rechts zu überführen. Die letztendliche Entscheidung darüber wird der Landtag treffen müssen. Grundlage einer solchen angestrebten Privatisierung muss allerdings die umfassende Sicherung der Mitspracherechte der Beschäftigten sein. Deren Augenmerk liegt selbstverständlich auf der tariflichen Gestaltung der Löhne und Gehälter in der entstehenden Gesellschaft. Für die LINKE liegt genau hier der Knackpunkt für die Bewertung einer Privatisierung: Das niedrige Lohnniveau in der Lausitz ist bereits heute eines der ausschlaggebenden Kriterien für das zunehmende Fachkräfteproblem der Region