Bildungsveranstaltung zum Thema: Sollen wir – oder sollen wir nicht? Gemeindefusionen auf der Tagesordnung?!

Jede dritte der 485 Gemeinden könnte von der Landkarte verschwinden. Als Hauptgrund wird hierfür der Bevölkerungsrückgang in Sachsen genannt. Zukünftig sollen Gemeinden im ländlichen Raum mindestens 5.000 EinwohnerInnen haben. Spätestens ab 2025 soll das die Regelgröße für Gemeinden sein. Dieses Thema war und ist auch für LINKE Gemeinde- und Stadträte interessant. So folgten 18 Gäste den Ausführungen von Dr. Michael Friedrich, der auf Einladung des Kommunalpolitischen Forums Sachsen e.V. am 12.Juni 2010 in Löbau zum Thema referierte.  In der anschließenden Diskussion wurde die Möglichkeit zum Austausch und zur Klärung von Fragen genutzt. So wurde darauf aufmerksam gemacht, dass Gemeinden die „freiwillig“ fusionieren eine Mitgift von EUR 100 je EinwohnerIn erhalten. Aber dies nur, wenn sie früher noch nicht mit anderen Gemeinden zusammenschlossen. Wenn dies jedoch der Fall ist, dann sinkt die „Mitgift“ auf 50 Euro je EinwohnerIn.
Für die LINKE ist klar, dass Vor- und Nachteile sehr genau vor Ort aufgewogen werden müssen. So ist eine Forderung, dass die Ortschaftsräte beibehalten bzw. eingeführt und gestärkt werden müssen. Optimaler Weise erhalten sie ein Budget für ihren Ort. In Radeberg ist dies bereits Praxis.

Im Anschluss daran fand der erste Kommunalpolitische Tag im Landkreis Görlitz statt. Zu diesen hatte MdL Marion Junge eingeladen. Sie bekleidet das Amt der Kommunalpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Marion Junge stellte die Bildungs- und Informationsmöglichkeiten für KommunalpolitikerInnen vor und hatte ein offenes Ohr für die Anliegen und Hinweise der anwesenden Gemeinde‑, Stadt- und Kreisräte.

Die Veranstaltung fanden im Löbauer Begegnungszentrum der Vereins „Neue Heimat e.V.“ statt. Alle Teilnehmer nutzten die Möglichkeit, russische Spezialitäten nach dem interessanten Vormittag als Mittagessen zu kosten. Dank an die Vereinsmitglieder für die nette Gastfreundschaft.

Jens Thöricht
Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz