Gläß / Thöricht: Landkreis Görlitz von Sozialkürzungen besonders betroffen

Ein »Alarmzeichen für den Landkreis« sieht die Löbauer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Heiderose Gläß, in den in der vergangenen Woche vorgelegten Zahlen des Paritätischen Gesamtverbandes. Dessen Forschungsstelle hatte einen »Atlas der Sozialkürzungen der Bundesregierung 2011 – 2014« erarbeitet. »37 Prozent der geplanten Kürzungen betreffen den Sozialbereich«, kommentiert die Linkenpolitikerin. »Die jetzt vorgelegten Zahlen machen deutlich, dass durchaus nicht alle Bundesländer gleich stark betroffen seien. Die Bundesregierung verfährt nach dem Motto, dass jenen weniger genommen wird, die noch relativ gut dran sind, und denen besonders tief in die Tasche gegriffen wird, die ohnehin schon große Sorgen haben.«

Die Studie mache deutlich, dass nur eine regionalisierte Darstellung der Kürzungen ein realistisches Bild vermittele. »Auf den ersten Blick scheint es«, so Gläß, »dass wieder einmal der Osten besonders betroffen sei. Die genauere Analyse dagegen zeigt, dass auch im Westen Regionen leiden
müssten, in denen der Verfall traditioneller Industrien fortgeschritten ist.“
Dies betreffe zum Beispiel Bremen und Teile des Ruhrgebiets. »Seit 1990 ist die Vernichtung industrieller Arbeitsplätze in den neuen Bundesländern
massiv gewesen«, erläutert Heiderose Gläß. »Deshalb sind alle Ostbundesländer in der Spitzengruppe der Kürzungen zu finden. Sachsen liegt dabei mit 69,71 Euro je Einwohner an dritter Stelle im Osten.«

Sie wünsche sich »deutlich mehr Protest gegen den sozialen Kahlschlag« und beklagt die »Ungerechtigkeit der Lastenverteilung« auch innerhalb des Freistaates. »Leipzig, ohnehin schon Armutshochburg, ist mit fast 94 Euro Kürzungen je Einwohner am härtesten betroffen. Schon danach folgt der Landkreis Görlitz  mit fast 87 Euro Kürzung je Einwohner und liegt damit deutlich über dem landesweiten Durchschnitt. », analysiert die Landtagsabgeordnete.

Beunruhigt zeigt sich auch Jens Thöricht, Geschäftsführer der LINKEN im Kreistag Görlitz, da mit diesen Zahlen absehbar sei, dass sich die Lage bis mindestens 2014 weiter verschärfen werde. »Dies bringt nicht nur für die einzelnen Menschen erhebliche Probleme, sondern selbstverständlich auch für die Kommunen.«