Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz diskutiert mit BürgerInnen über Struktur der Arbeitsverwaltung
Am 17.Mai 2010 diskutieren Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz mit VertreterInnen des Sozialbündnisses im Landkreis Görlitz und interessierten BürgerInnen über ihre Vorstellung, wie die zukünftige Arbeitsverwaltung strukturiert sein soll. Der Austausch ist notwendig, da sich auch der Landkreis Görlitz entscheiden muss, welches Modell zukünftig die Betreuung …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz diskutiert mit BürgerInnen über Struktur der Arbeitsverwaltung"
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz diskutiert mit BürgerInnen über Struktur der Arbeitsverwaltung"
Der Freistaat Sachsen hat im Februar 2010 im Bereich Kinder- und Jugendhilfe drastische Kürzungen vorgenommen. Dabei wurde die Jugendpauschale des Landes um 3,90 € auf 10,40 € (je Kind und Jugendlicher) gekürzt.
Die Linksfraktion fragt daher an:
Welche finanziellen Folgen hat diese Entscheidung für den Haushalt des Landkreises Görlitz?
Wie viele Vereine im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit sind im Kreis Görlitz von der Kürzung betroffen?
Müssen durch diese Kürzungen Vereine ihre Arbeit einstellen? Wenn ja, …
weiterlesen "Anfrage: Folgen der Kürzung der Kinder- und Jugendpauschale"
weiterlesen "Anfrage: Folgen der Kürzung der Kinder- und Jugendpauschale"
Zur Diskussionskultur in der Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz am 21. 4. 2010 erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE, Kathrin Kagelmann:
Erstaunliche rhetorische Pirouetten bei Ablehnung von Sozialpass und Gedenken an 8. Mai
Kreistage sind in der Regel wenig spannend. Selten entwickelt sich eine rege Diskussion. Zuviel wurde in Fachausschüssen vorbesprochen. Den ruhigen Fluss der Abstimmungen durchbrechen dagegen regelmäßig Anträge der Fraktion Die LINKE. Dabei…
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Erstaunliche rhetorische Pirouetten bei Ablehnung von Sozialpass und Gedenken an 8. Mai"
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Erstaunliche rhetorische Pirouetten bei Ablehnung von Sozialpass und Gedenken an 8. Mai"
Status:
eingebracht in Kreistag
Inhalt:
Der Kreistag möge beschließen:
Der Landkreis Görlitz gibt an Bürgerinnen und Bürger, die hilfebedürftig sind und ihren Hauptwohnsitz im Landkreis Görlitz haben, Sozialpässe aus. Diese weisen die Inhaber als Bezieher von Sozialleistungen bzw. hilfebedürftig Im Sinne des Sozialhilferechts aus. Der Sozialpass dient zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten.
Er entfaltet keinen eigenen Anspruch auf Sozialleistungen, sondern wird nur in Verbindung mit Regelungen von Einrichtungen …
weiterlesen "Einführung eines Sozialpasses"
weiterlesen "Einführung eines Sozialpasses"
Status:
eingebracht in Kreistag
Inhalt:
Der Kreistag möge beschließen: den Landrat zu ersuchen,
des 65. Jahrestages der Beendigung des II. Weltkrieges in Europa in einem Festakt unter Beteiligung von Repräsentanten der polnischen und tschechischen Nachbarländer sowie von NS- Opferverbänden würdevoll zu gedenken.
Begründung:
Das faschistische Deutschland hatte vor mehr als 70 Jahren Europa mit Okkupation und Krieg überzogen, zu den ersten Opfern gehörten das tschechische und das polnische …
weiterlesen "Durchführung einer zentralen Veranstaltung zum würdigen Gedenken an den 08. Mai 1945"
weiterlesen "Durchführung einer zentralen Veranstaltung zum würdigen Gedenken an den 08. Mai 1945"
Am 21.April standen mehr als 22 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz lag der Schwerpunkt auf den Beschlussvorlagen „Antrag auf Einführung eines Sozialpasses“ und „Antrag Durchführung einer zentralen Veranstaltung zum würdigen Gedenken an den 65.Jahrestag der Befreiung“.
Noch vor Eröffnung der Sitzung wurde mit SchülerInnen der Kreismusikschule an den 20.Jahrestag der freien Wahlen in den neuen Bundesländern …
weiterlesen "Kreistag 21. April 2010: Schwerpunkt Anträge der LINKEN zur Einführung eines Sozialpasses und Würdiges Gedenken am 08.Mai"
weiterlesen "Kreistag 21. April 2010: Schwerpunkt Anträge der LINKEN zur Einführung eines Sozialpasses und Würdiges Gedenken am 08.Mai"
Zur Kreistagssitzung am 21.April 2010 beantragten die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz sowie Kreisräte anderer Fraktionen die Einführung eines Sozialpasses.
Mit diesem sollten sich die Inhaber dessen als Bezieher von Sozialleistungen bzw. hilfebedürftig im Sinne des Sozialhilferechts ausweisen. Der Sozialpass sollte zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten, dienen. Dieser Sozialpass hätte die Identifizierung der Bürgerinnen und Bürger mit dem …
weiterlesen "Fraktion: Mehrzahl der Kreisräte steht nicht zur Entscheidung über den Sozialpass"
weiterlesen "Fraktion: Mehrzahl der Kreisräte steht nicht zur Entscheidung über den Sozialpass"
Zum SZ-Artikel (Ausgabe Niesky) "Ausbildung ist zu teuer" vom 07.04.2010 erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz:
Besser spät als nie - Kreisrat Kretschmer bei Verbesserung KdU-Richtlinie in der Pflicht
Der CDU-Generalsekretär und Kreisrat im Landkreis Görlitz lässt sich von Unternehmern der Region über deren Sorgen und Nöte berichten und erfährt so u.a. von den Problemen mit der Richtlinie über die Erstattung von Kosten der Unterkunft und Heizung…
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Besser spät als nie – Kreisrat Kretschmer bei Verbesserung KdU-Richtlinie in der Pflicht"
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Besser spät als nie – Kreisrat Kretschmer bei Verbesserung KdU-Richtlinie in der Pflicht"