Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz aktiv

Am 13.April trafen sich Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz mit VertreterInnen des Diakonischen Werkes Hoyerswerda. Frau Putzler und Frau Uplegger stellten der Fraktion das Projekt KISS (Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe und Selbsthilfeinteressierte Weißwasser) vor. Dieses Projekt hilft und berät Selbsthilfegruppen und engagagiert sich auch darüber hinaus. Doch in Zeiten von Sozialabbau aufgrund der herrschenden Politik ist auch dieses Projekt bedroht, denn ab dem 31.August 2011 fehlt das Geld für Personalkosten. Hier wünschen sich die VertreterInnen des Projektes Hilfe seitens der Kreistagsfraktionen. Erstaunt waren wir als LINKE, als wir erfuhren, dass wir die einzige Fraktion sind, die auf ihr Gesprächsangebot reagiert haben.
Nach mehr als einer Stunde Beratung kamen wir überein, dass wir über unsere Aktivitäten für das Projekt  informieren werden.
Ob die Mitglieder der anderen Kreistagsfraktionen und Gruppen noch einen Rest von sozialem und mitmenschlichem Gefühl in sich tragen, werden wir im Kreistag am 20. April sehen. Da werden wir finanzielle Mittel für den Fortbestand der Behindertenberatungsstelle in Zittau für 2011 beantragen.

20 Uhr am gleichen Tag trafen sich Fraktionsmitgliedern mit VertreterInnen der Behindertenselbstvertretung, der seit dem 01.Januar in Zittau geschlossenen Behindertenberatungsstelle und der Behindertenbeauftragten des Landkreises Eva Mirle. Ziel des Treffens war zu besprechen, wie es strukturell und inhaltlich mit der Behindertenpolitik im Landkreis Görlitz weiter gehen kann und im Sinne der Betroffenen auch soll. Letztendlich kamen wir überein, dass wir im kommenden Kreistag den Antrag stellen werden, dass dieses Jahr noch ein Konzept im Kreistag vorgestellt wird, wie die Beratung der Menschen mit Behinderung ab dem Jahr 2012 sichergestellt wird. Ebenfalls werden wir beantragen,   dass finanzielle Mittel für den Fortbestand der Behindertenberatungsstelle in Zittau für 2011 bereitgestellt werden, da eine unabhängige und wohnortnahe Beratung das Ziel ist.

Jens Thöricht
Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und Kreisrat