Kathrin Kagelmann: Ist die medizinische Grundversorgung im nördlichen Teil des Landkreises auf lange Sicht gesichert?

Auf Einladung der Kreistagsfraktion DIE LINKE fand am 02.07.2012 in Weißwasser ein Bürgerforum Thema „Ist die medizinische Grundversorgung im nördlichen Teil des Landkreises auf lange Sicht gesichert?“ statt. Eingeladen wurde dazu die 2. Beigeordnete des Landrates und Leiterin des Dezernat IV Frau Martina Weber.

Laut dem von der Bundestagsmehrheit verabschiedeten Versorgungsstrukturgesetz ist die wohnortnahe, bedarfsgerechte und flächendeckende medizinische Versorgung eine der wichtigsten Leistungen unseres Gesundheitssystems.

Katrin Kagelmann, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreis Görlitz, betonte, schon heute stehen nicht mehr in allen Regionen genügend Ärztinnen und Ärzte zur Verfügung und besonders im ländlichen Raum ist die medizinische Versorgung schwierig. Da muss schon die Frage erlaubt sein, ob die Menschen auf dem Land eher sterben müssen.

Dazu führt Frau Martina Weber aus, dass die Kassenärztliche Vereinigung (KV) festlegt, wie viele Ärzte/ pro Einwohner eine Zulassung bekommen und wie die Budgets aufgeteilt werden. Es wird nicht festgelegt, ob für einen bestimmten Raum die Ärzte in der Stadt oder im ländlichen Raum niedergelassen sein müssen

z.B. wird auf 19.900 Einwohner 1 Augenarzt gerechnet. Also sind für den Nordteil des Kreises inclusive der Stadt Görlitz 8 Augenärzte erforderlich. 10 Augenärzte gibt es zurzeit, theoretisch genug. Aber davon gibt es nur einen in Weißwasser und ab September nur noch einen in Niesky. Weißwasser hat schon ca. 20.000 EW, das heißt, die Bewohner der Umlandgemeinden müssen nach Görlitz.

Da es diese Probleme auch in anderen medizinischen Bereichen gibt, ist Frau Weber mit der KV in ständigen Gesprächen. Jedoch sind diese Verhandlungen selten von Erfolg gekrönt.

Für die LINKE steht fest, der Druck auf die Kassenärztliche Vereinigung muss weiter erhöht werden um die Gewährleistung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum wieder herzustellen. Dabei trägt auch die sächsische CDU/FDP Regierung eine Verantwortung, würde die Staatsregierung ein Gesetz zur Versorgung des ländlichen Raumes verabschieden und darin Mindeststandards festschreiben, wären einige Probleme leichter zu lösen. Die Bedeutung des ländlichen Raumes zeigt sich aber, auch hier wieder, im konkreten handeln, nicht in Sonntagsreden und so werden die Menschen wohl auf greifbare Verbesserungen noch etwas warten müssen.

Eine ähnliche Veranstaltung wird für den südlichen Teil des Landkreises im Herbst stattfinden.