Kreistag 08. Mai 2013: Landrat erinnert an Prof. Dr. Alexander Donner und an den 8. Mai 1945, Bereichsplan für den Rettungsdienst beschlossen und Landkreis Görlitz wird Mitglied im Verein Gedenkstätte Großschweidnitz e.V.
10 Tagesordnungspunkte standen am 08. Mai 2013 auf der Tagesordnung.
Bevor jedoch in diese eingestiegen wurde, erinnerte Landrat Bernd Lange an einen hochgeschätzten Menschen, der viele Jahre die Entwicklung des ehemaligen Landkreises Löbau-Zittau mitgeprägt hat. Professor Doktor Alexander Donner, der unter anderem der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Löbau-Zittau vorstand, ist vor kurzem verstorben.
„08. Mai – Tag der Befreiung – Was sonst!“ war der Text unserer Anzeige, die kurz vor der Kreistagssitzung erschien. Landrat Bernd Langer erinnerte an das Kriegsende. „Natürlich ist der 08. Mai eine Befreiung von Fremdenhass gewesen. Viele Länder wurden durch die Beendigung des Krieges von einer Diktatur befreit.“, so Lange. Ebenfalls wurde betont, dass die Diskussion um den 8. Mai offen und ehrlich geführt werden müsse.
Rückblick: Am 06. März 2013 wurde im Kreistag der Antrag der LINKEN „Würdiges Gedenken an den Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus“ behandelt.
Unsere Fraktion fordert: Der Kreistag möge beschließen, den Landrat zu ersuchen, eingedenk der historischen Bedeutung des 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, den Tag mit einer zentralen Gedenkveranstaltung unter Beteiligung offizieller Repräsentanten der polnischen und tschechischen Nachbarkreise und der NS-Opferverbände während des am 8. Mai 2013 stattfindenden Kreistages zu würdigen.
Zwar wurde dieser Antrag abgelehnt, jedoch fand der Antrag der Fraktion der Freien Wähler eine Mehrheit, wonach an das Kriegsende erinnert werden solle. Dieser Forderung kam der Landrat nun nach.
Aufgrund der Umstrukturierung in der Krankenhauslandschaft des Landkreises mussten auch die entsprechenden Gesellschafterverträge angepasst werden. Auch die Wahl der Aufsichtsräte für das Kreiskrankenhaus Weißwasser gGmbH und Klinikum Oberlausitzer Bergland gGmbH sowie die Servicegesellschaft des Krankenhauses Weißwasser mbH Krankenhausservicegesellschaft Löbau-Zittau mbH wurde durchgeführt. Im erst genannten Aufsichtsrat wird DIE LINKE durch Marlies Trodler vertreten. Im Aufsichtsrat der Servicegesellschaften vertritt Professor Manfred Klatte unsere Fraktion.
Mit unseren Stimmen wurde der Bereichsplan für den Rettungsdienst im Landkreis und die Mitgliedschaft des Landkreises Görlitz im Verein Gedenkstätte Großschweidnitz e.V. beschlossen.