Anfrage zur KUWEIT

Sehr geehrter Herr Landrat Lange,

nachfolgend übersenden wir Ihnen einen Fragenkatalog zur Struktur und der Arbeitsweise der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH (KuWeit) des Landkreises Görlitz mit der Bitte um Beantwortung.

1. Wie vereinbart sich die deutliche Ausweitung des Leistungsspektrums der KuWeit auf die Bereiche Jugend- und Sozialarbeit im Landkreis Görlitz einschließlich der Integration entsprechender freier Träger mit ihrem ursprünglichen und vordergründigen Auftrag, Kultur- und Bildungsaufgaben im Landkreis sowie im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien zu erfüllen?

2. Welche besonderen Ziele werden mit einer solchen Ausweitung des Leistungsspektrums verfolgt und wie wird die KuWeit dem Subsidaritätsprinzip der zweckmäßigen kommunalen Aufgabenzuordnung zwischen Gemeinden, Städten und dem Landkreis Görlitz gerecht?

3. Aus welchen Positionen und in welcher Höhe setzten sich die Einnahmen der KuWeit in den vergangenen 5 Jahren zusammen? Bitte eine Aufgliederung nach Jahren und Einnahmepositionen.

4. In welcher Höhe erhielt die KuWeit wann Zuschüsse, Darlehen, Kredite u.ä. in den letzten 5 Jahren durch den Landkreis, die Beteiligungsgesellschaft, Unternehmen mit Landkreisbeteiligung oder ähnlichen Institutionen? Wie wurden diese zurückgezahlt bzw. welcher Zinssatz wurde angewendet?

5. Welche Aufgaben erfüllt der Bereich „Zentrale Dienste“ für nicht zur Gesellschaft gehörende Dritte? Wie hoch waren die Einnahmen aus diesem Geschäftsbetrieb und welche Ausgaben standen dem gegenüber?

6. Wie viele und konkret welche Aufgaben für Dritte erfüllte die KuWeit in den Bereichen

• Projekt- u. Veranstaltungsmanagement
• Allgemeine kulturelle Angelegenheiten und Beratung

• Internationale Kulturarbeit im Rahmen der Euroregion Neisse im Dreiländereck (Deutschland, Polen,Tschechien)
• Fördermittelberatung zur Kulturraumförderung des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien
• Beratung und Begleitung kommunaler Privatisierungen
• Vertretung in Landesverbänden
• Vermietungen

Folgende Fragen beziehen sich auf die Kreismusikschule als Einrichtung der KuWeit:
7. Wie viele Schüler sind in den Jahren seit 2008 jährlich an den Schulteilen Löbau, Ebersbach, Herrnhut, Niesky, Ostritz, Reichenbach, Weißwasser und Zittau unterrichtet worden? Bitte nach Schulteilen und Jahren getrennt aufschlüsseln.

8. Wie viele Kursangebote bzw. Einzelangebote wurden seit 2008 in den Schulteilen realisiert? Bitte nach Schulteilen und Jahren getrennt aufschlüsseln.

9. Wie setzten sich die Kursteilnehmer*innen nach Altersgruppen zusammen? Bitte nach Schulteil U6/U14/U27/U65 und Ü65 aufschlüsseln.

10. Wie viel a) hauptamtliches Personal und b) wie viele Honorarkräfte wurden zur Erfüllung der Leistungen in den Schulteilen eingesetzt? Bitte nach Schulteilen, Personen und VzÄ angeben.

11. Wie hoch waren die Einnahmen aus Teilnehmerbeiträgen, aus Zuschüssen Dritter, aus direkten Zuwendungen der KuWeit und des Landkreises? Bitte nach Jahr und w.m. nach Schulteil aufschlüsseln.

12. Wie viele internationale Projekte mit welchen Projektinhalten wurden bzw. werden in welchen Zeiträumen durch die Kreismusikschule durchgeführt oder geplant?

13. Welche finanziellen Mittel werden für internationale Projekte aufgebracht und wie verteilen diese sich auf die einzelnen Projekte?

14. Wie ordnen sich die bisherigen und aktuellen Gebühren der Kreismusikschule des Landkreises Görlitz im Vergleich zur Höhe der Gebühren aller sächsischen Landkreise ein?

Für Ihre Unterstützung bedanken wir uns.

Mit freundlichem Gruß

Kathrin Kagelmann
Fraktionsvorsitzende

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