Dies möchte die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz von Landrat Bernd Lange erfahren und hat deshalb einen umfangreichen Fragenkatalog an die Landkreisverwaltung eingereicht.
Unter anderem wurde erfragt, welcher Investitionsbedarf bei den freiwilligen Feuerwehren und den hauptamtlichen Kräften in den Kommunen besteht?
DIE LINKE interessiert auch die Absicherung der Einsatzbereitschaft. Mehrere Fragen zielen darauf ab:
1. Wie viele Einsatzkräfte stehen aktuell der freiwilligen Feuerwehr im Landkreis Görlitz zur Verfügung und wie viele davon sind Frauen?
2. Wie viele Einsatzkräfte stehen zur Absicherung der Tageinsatzbereitschaft zur Verfügung? Wie stellt sich die Anzahl der zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte im Vergleich zu den Jahren 2014 bis 2017 dar? Bitte aufgeschlüsselt nach Ortswehren und sowie den Zeiträumen Mo-Fr und Sa/So und seit 2010.
3. Wie viele der gesamten Einsatzkräfte bzw. wie viele der tagsüber unter der Woche verfügbaren Einsatzkräfte sind AtemgeräteträgerInnen bzw. verfügen über die notwendige Ausbildung? Bitte aufgeschlüsselt nach Ortswehren.
Der Vorsitzende der LINKEN im Kreistag Mirko Schultze zur Anfrage: Nur wenn wir genau die aktuelle Situation kennen, können wir abschätzen, welche Maßnahmen zur Unterstützung der Feuerwehr notwendig sind. Die CDU-SPD Staatsregierung hat bisher nicht verstanden, dass der Investitionsstau bei den Feuerwehren enorm ist und oftmals an den nicht verfügbaren Eigenmitteln der Kommunen scheitert. Alle politischen Akteure im Landkreis sollten sich daher ein Bild über die Situation machen und dann gemeinsame Lösungen finden. Unsere Anfrage wird dazu behilflich sein.