Mirko Schultze / Jens Hentschel-Thöricht: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz zieht Bilanz
Nachdem am vergangenen Wochenende der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze auf dem Kreisparteitag der LINKEN in Niesky die Bilanz der Fraktion vorstellte, geht die amtierende Fraktion auf Bilanztour, um ihre Arbeit öffentlich abzurechnen.
„Unsere Themenschwerpunkte Schule, Soziales, Jugend, Kultur und Demokratie wurden mit Anträgen im Kreistag untersetzt. Erinnert sei an die Anträge „zum Wegfall des Eigenanteils der Eltern zu den Schülerbeförderungskosten“ und „Erhöhung der Förderung der präventiven Jugendarbeit“.
Unser Antrag, dass ganz im Zeichen der Transparenz die Niederschriften (Protokolle) des Kreistages veröffentlicht werden, wurde mehrheitlich angenommen. Für den Antrag, ein Integrationskonzept für den Landkreis Görlitz zu beschließen, erhielt DIE LINKE fraktionsübergreifend Fachkompetenz bescheinigt, der Antrag wird derzeit gemeinsam mit der Landkreisverwaltung evaluiert, so der Fraktionsvorsitzende Mirko Schultze.
Jens Hentschel-Thöricht, Geschäftsführer der Fraktion und selbst Kreisrat ergänzt:
„Mit mehr als 39 Anträgen, 78 Redebeiträgen im Kreistag, mehr als 116 Pressemitteilungen, der Teilnahme an rund 59 Aktionen, wie etwa bei antifaschistischen Demonstrationen, hat DIE LINKE deutlich gemacht, für welche Politik sie steht. Da Transparenz für DIE LINKE wichtig ist, ist die Bilanz auf der Internetseite der Fraktion einsehbar. Gern senden wir diese auch auf Wunsch den Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis zu.“