Dr. Rainer Harbarth: Öffentlicher Personennahverkehr – bedeuten Änderungen tatsächlich auch Verbesserungen?
Im Februar 2019 hat sich das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) gemeinsam mit den ÖPNV-Zweckverbänden sowie dem Landkreis- und dem Städte- und Gemeindetag auf ein deutlich besseres Angebot im sächsischen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verständigt. Als Folge hat der Landkreis als Aufgabenträger für den öffentlichen ÖPNV vorerst das ÖPNV-Angebot in der Region Löbau-Zittau überplant.
Dies sorgt für massive Verärgerung, vor allem im Zittauer Gebirge. Die Linie 6 beispielsweise würde nach der geplanten Änderung statt bisher 19-mal nur noch neunmal wochentäglich von Zittau nach Oybin fahren, die Linie 7 von Zittau nach Lückendorf will der Kreis gleich komplett streichen.
Dr. Rainer Harbarth erklärt dazu: Für die Fraktion DIE LINKE ist der ÖPNV aus Bus und Straßenbahn zusammen mit dem Fuß- und Radverkehr der Schlüssel für eine sozial-ökologische Verkehrswende. Uns geht es darum, Mobilität für alle zu ermöglichen und dabei so wenig wie möglich Schäden zu verursachen: weniger Abgase, Lärm und Platzverbrauch durch parkende und fahrende Autos, Klimaschutz und mehr Sicherheit. Mit einer wirklichen Verkehrswende würde die Lebensqualität für alle deutlich steigen. Um die geplanten Änderungen bewerten und wenn nötig im Kreistag Planungsänderungen zu fordern, wird der Sachgebietsleiter Straßenverkehr des Landkreises Herrn Weichenhain am 8. Juni 2020 mit der linken Kreistagsfraktion ins Gespräch kommen.