Anfrage zur Errichtung einer Radverkehrsanlage auf der Eisenbahnstrecke 6214 im Abschnitt Oberoderwitz – Niedercunnersdorf zur Erhaltung des Streckenbandes
Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
- Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Beschlusses?
- Ergeben sich aus der veränderten Förderkulisse auf Bundes- oder Landesebene neue Gesichtspunkte für den Erhalt der Strecke?
- Welche Anträge / Verträge Baugenehmigungen, Kaufverträge, Antrag auf Freistellung der Bahnlinie nach § 23 AEG u.ä. wurden gestellt und wie beschieden?
- Welche Förderanträge wurden gestellt?
- Wie hat / haben sich mögliche Förderprogramme seit der Beschlussfassung entwickelt bzw. welche möglichen Förderprogramme sind hinzugekommen?
- Hat sich die Auffassung des ZVON seit der Beschlussfassung geändert bzw. wie steht der ZVON heute zum Erhalt der Strecke?
- Inwieweit sind der Verein zum Erhalt der Strecke mit seiner Idee einer Draisinenstrecke als temporäre Zwischennutzung in aktuelle Überlegungen eingebunden?
- Wie bewertet der Landkreis aus heutiger Sicht eine touristische Nutzung mit dem Ziel die Bahnstrecke zu erhalten?
Mit freundlichen Grüßen
Jens Hentschel-Thöricht
Kreisrat der LINKEN
210510 Antwort Errichtung einer Radverkehrsanlage auf der Eisenbahnstrecke 6214PDF-Datei (1,12 MB)