Jens Hentschel-Thöricht: Vorbereitung auf möglichen Krisenszenarien im Landkreis Görlitz verbesserungswürdig

Aufgrund der aktuellen politischen Lage in der Ukraine fragte der Zittauer Kreisrat der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht den scheidenden Landrat Bernd Lange (CDU), wie schnell die Kreisverwaltung im Falle eines Katastrophenalarms – zum Beispiel aufgrund von Gasmangel – einen Überblick über autark beheizbare Räume, die als Notunterkünfte fungieren können, hat.
„Bei flächendeckenden Ausfällen von Gas ist die gesamte Bevölkerung der Bundesrepublik betroffen, somit liegt grundsätzlich die Zuständigkeit beim Bund. Eine Versorgung aller Einwohner des Landkreises kann somit nicht sichergestellt werden. Der Landkreis hat im Katastrophenfall Zugriff auf alle schulischen Einrichtungen und kann diese für die Versorgung nutzen. Allerdings ist eine Beheizung dieser Räumlichkeiten nur dann gewährleistet, wenn diese nicht über eine Gasversorgung erfolgt“, antwortete Landrat Lange.

Auf die Frage, wie schnell die Kreisverwaltung einen Überblick, wie die Bevölkerung mit Trinkwasser und Lebensmitteln versorgt werden kann, hat, entgegnete der Landrat: Zur Versorgung mit Lebensmitteln und Trinkwasser werden durch den Verwaltungsstab fußläufig erreichbare Ausgabepunkte, wie etwa Gemeindeämter und Schulen, festgelegt.

Bei der Frage nach Handlungsempfehlungen für die Kommunen, wie diese sich vorbereiten können, verweist der Landrat auf Ratgeber des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Diese informieren die Bevölkerung über Möglichkeiten der Selbsthilfe und liegen im Landratsamt aus. „Leider gibt es an den Schulen keine Pflichtfächer mehr, die über diese Gefahren informieren“, so Landrat Lange.

Hentschel-Thöricht hält diese Vorbereitung auf ein mögliches Krisenszenario für mindestens verbesserungswürdig. Sinnvoll wäre ein mit den Kommunen abgestimmter Krisenplan, der im Falle einer Strom- und Mangellage umgesetzt wird. Statt eines Verweises auf andere Zuständigkeiten ist nun die gemeinsame Vorbereitung schnellstmöglich auf die Tagesordnung der Kreisverwaltung zu setzen. Damit im Notfall gemeinsam der Krise begegnet und viel mehr der Bevölkerung mit den Auswirkungen geholfen werden kann.