Von den 13.000 sächsischen Rasterzellen ohne Mobilfunkverbindung liegen 4.400 im Landkreis Görlitz. Das hat eine Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linken-Politikerin Caren Lay aus Bautzen ergeben. Dies entspricht flächenmäßig einem Funkloch von etwa 275 Quadratkilometern, rund 13 Prozent des Landkreises.
Nach dem Landkreis Görlitz erreicht der Erzgebirgskreis mit 2.093 Funklöchern und der Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit 2.018 Funklöchern Platz zwei und drei.
Deutliche …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz an erster Stelle – bei den Funklöchern"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
im Juli 2018 hat der Kreistag entschieden, die Kulturhauptstadtbewerbung der Stadt Zittau finanziell zu unterstützen.
Die SZ schrieb damals: Die Bewerbung von Zittau um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 hat am Mittwochabend eine neue Stufe erreicht. Der Kreistag hat sich in Görlitz einmütig entschieden, mit der Stadt Zittau eine Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen. Lediglich mehrere AfD-Politiker enthielten sich bei der Abstimmung. Damit sind in den kommenden zwei Jahren auch Kosten verbunden. Im …
weiterlesen "Anfrage Kulturhauptstadtbewerbung Stadt Zittau"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
hiermit bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen.
Vorbemerkung:
Kinder haben schulfrei, Erwachsene arbeiten im Homeoffice, die Wirtschaft leidet, die Ausgangssperre droht: Wie sich die Corona-Pandemie auf die deutsche Gesellschaft auswirkt ist deutlich spürbar.
Viele Flüchtlinge sind in Deutschland in Massenunterkünften mit mehreren Hundert Bewohnern untergebracht.
„Wenn Menschen auf engem Raum in Lagern leben müssen, ist die Gefahr groß, dass viele krank werden. Ohnehin ist die …
weiterlesen "Anfrage zum Schutz von Menschen in Asylsuchendenheim vor Corona"
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Der diesjährige Welttheatertag am 27. März 2020 gibt Gelegenheit die vielen Künstlerinnen und Künstler, Schauspielerinnen und Schauspieler, Musikerinnen und Musiker, Bühnenarbeiterinnen und Arbeiter, Verwaltungsangestellte und Kreative in den Blick zu nehmen und ihnen unsere Solidarität auszusprechen. Die durch die Pandemie entstandene Situation, die Spielstätten haben geschlossen, Verträge können nicht erfüllt werden und ein Ende der erzwungenen Spielpause ist nicht in Sicht, führt zu …
weiterlesen "Mirko Schultze: Zum Welttheatertag, klare Bestandsgarantie für unser Gerhart Hauptmann Theater"
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Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind im Landkreis Görlitz mehrere Personen nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert. Darüber hinaus bestehen etliche begründete Verdachtsfälle.
Um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, fordert Jens Hentschel-Thöricht, Mitglied im Ausschuss Gesundheit und Soziales des Landkreises, dass das Landratsamt als zuständige …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: LINKE im Kreistag fordert Allgemeinverfügung des Landkreises Görlitz zur Untersagung von Besuchen in Alten‑, Pflege- und Seniorenheimen sowie Sperrung der Veranstaltungsstätten"
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Mehr als hundert Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts gibt es kein einziges bundesdeutsches Parlament, in dem es eine paritätische Besetzung gibt – seit hundert Jahren in unzähligen Wahlen ist es nicht einmal vorgekommen, dass die Überrepräsentanz von Männern in der Politik aufgehoben worden wäre. Das liegt vor allem daran, dass deutlich weniger Frauen zur Wahl standen. Es wäre den Wählerinnen und Wählern also gar nicht möglich gewesen, ein Parlament geschlechterparitätisch zu besetzen.
Das muss aufhören, appelliert …
weiterlesen "Petra Ebert: Hören Sie auf, Frauen zu unterschätzen!"
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Vor Eintritt in die Tagesordnung legten die Mitglieder des Kreistages eine Schweigeminute ein. Landrat Lange erinnerte an die verstorbenen Kreisräte, wie den Zittauer Oberbürgermeister Voigt. Ebenfalls wurde an die Opfer von Hanau gedacht. Mirko Schultze, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Görlitz, erklärte am Rande des Kreistages: Die Ereignisse von Hanau stellen eine besondere Zäsur …
weiterlesen "Kreistag 26. Februar 2020: Mehrausgaben im Sozialbereich, Afrikanische Schweinpest und „Freifahrt für ehrenamtliche Mitglieder von Organisationen des Bevölkerungsschutzes und im Freiwilligendienst“"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
hiermit bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen, vielen Dank.
Wie hoch waren die geplanten Einnahmen im durch den Kreistag beschlossenen Haushalt pro Kommune aus der Kreisumlage für das Jahr 2018 und 2019? (Bitte nach jeweiligem Jahr und Gemeinde / Stadt aufschlüsseln)
Wie hoch waren die tatsächlichen durch die Kommunen eingezahlten Einnahmen aus der Kreisumlage für das Jahr 2018 und 2019? (Bitte nach jeweiligem Jahr und Gemeinde / Stadt aufschlüsseln)
Mit freundlichen Grüßen
Mirko Schultze
Vorsitzender der …
weiterlesen "Anfrage zum Thema Kreisumlage"
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