Jens Thöricht: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz informiert Öffentlichkeit

mathias
Pressemitteilungen
Am kommenden Wochenende wird ein Informationsbrief an die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Görlitz verteilt, der über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz informieren wird. Dazu erklärt der Geschäftsführer der Linksfraktion im Kreistag Görlitz, Jens Thöricht: Fast 18 Monaten sind seit der Kreistagswahl im Jahr 2008 vergangen. Die Fraktion Die LINKE legt anhand ausgewählter Anträge Rechenschaft über ihre Aktivitäten in dieser Zeit ab. Gegenwärtig stehen wir im Kreis vor …
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Kathrin Kagelmann: LINKE fordert Rettung der Kommunal – Kombi – Stellen

mathias
Pressemitteilungen
Zu den Auswirkungen der Kürzung des Zuschusses für das Kommunal-Kombi-Programm durch den Freistaat Sachsen auf den Landkreis Görlitz erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz, Kathrin Kagelmann: Noch am 1. Dezember freute sich Sozialdezernentin Martina Weber, dass der Landkreis Görlitz alle beantragten 718 Kommunal-Kombi-Stellen vergeben konnte und keine Nachteile durch die sofortige Kürzung der Landesmittel zu befürchten sind. Einen Tag später muss sie jedoch eingestehen, dass die …
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Anfrage zum Thema Mobbing

mathias
Anfragen
Sehr geehrter Landrat, Mobbing ist in unserer Gesellschaft ein zunehmendes Problem, von dem auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Görlitz betroffen sind. Sie stimmen sicher mit mir überein, dass kompetente und sachgerechte Hilfe für die Betroffenen eine unabdingbare Notwendigkeit darstellen. Seit mehreren Jahren betreibt die Gesellschaft für Arbeits- und Sozialrecht e. V. ( GefAS ) in den Räumen der Gewerkschaft ver.di (Görlitz Demianiplatz 34 / 35) eine Mobbing Beratungsstelle. Die Beratung wird von zwei Mitarbeitern, welche über …
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Kathrin Kagelmann: Kreistagsfraktion der LINKEN legt auf Klausurtagung die Grundlage für 2010

mathias
Pressemitteilungen
Am zurückliegenden Wochenende hat sich die Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz zu ihrer Klausurtagung zusammengefunden. Auf der in Kollm stattgefundenen Tagung legte die Fraktion ihre Strategie für 2010 fest. Im Rahmen eines Arbeitspapiers wurden die Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit sowie thematische Schwerpunkte für die Arbeit im Kreistag beschlossen. Die Themen Soziales, Wirtschaft, Umwelt und Bürgerbeteiligung werden auch weiterhin einen Schwerpunkt der Arbeit bilden. Im Rahmen…
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Kreistagsfraktion der LINKEN legt auf Klausurtagung die Grundlage für 2010

mathias
Aktionen
Am 24.Oktober 2009 hat sich die Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz zu ihrer Klausurtagung zusammengefunden. Auf der im Kollmer Landhotel „Zum Heideberg“ stattgefundenen Tagung legte die Fraktion ihre Strategie für das Jahr 2010 fest. Im Rahmen eines Arbeitspapiers wurden die Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit sowie thematische Schwerpunkte für die Arbeit im Kreistag beschlossen. Die Themen Soziales, Wirtschaft, Umwelt und Bürgerbeteiligung werden auch weiterhin einen Schwerpunkt der Arbeit bilden. …
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Anfrage zur beabsichtigten Senkung des Finanzierungsanteils des Bundes zu den Kosten der Unterkunft – KDU – für ALG II-Beziehende gemäß §22 SGB II

mathias
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Vorbemerkung: Das Bundeskabinett hat am 7. Oktober 2009 - auf seiner letzten Sitzung in der 16. Wahlperiode - einen Gesetzesentwurf zur weiteren Absenkung des Finanzierungsanteils des Bundes an den KdU beschlossen. Es ist beabsichtigt, den Bundesanteil von durchschnittlich 26 % auf durchschnittlich 23,6 % abzusenken. Dadurch kommt es im Jahr 2010 laut Aussagen des Städte- und Gemeindebundes zu einer Mehrbelastung der Kommunen von 2 Mrd. …
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»Zweite wichtige Zuwendung« durch Vattenfall Europe Mining & Generation

mathias
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Sehr geehrter Herr Landrat, bezugnehmend auf den Beschluss BV 334 2009 im Kreistag (07.10.2009) möchte ich wissen, auf welche Summe sich die „zweite wichtige Zuwendung“ durch Vattenfall Europe Mining & Generation für das Energiepolitische Arbeitsprogramm des Landkreises Görlitz im Rahmen des European Energy Award beziffert. Ich bedanke mich im Voraus für die Beantwortung der Fragen und verbleibe mit sozialistischen Grüßen Jens Thöricht Antwort: "Zweite wichtige Zuwendung" durch Vattenfall …
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Antrag zur Bildung eines Naturschutzbeirates

mathias
Anträge
Status: eingereicht, Gemeinsamer Antrag der Fraktion SPD, der Gruppe Bündnis 90 / Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE Inhalt: Der Kreistag des Landkreises Görlitz möge beschließen: Der Landrat des Landkreises Görlitz wird beauftragt, auf der Grundlage von § 45 Abs. 1 Satz 2 SächsNatSchG in Verbindung mit der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Naturschutzbeiräte (Naturschutzbeiratsverordnung –NatSchBRVO) vom 21. März 1994 einen Naturschutzbeirat mit 11 Mitgliedern (inkl. des …
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