„Otzenrath 3° kälter“ – der eisige Wind der Umsiedlung

mathias
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Müssen Dörfer weichen, damit Kohle gefördert werden kann? Der Braunkohleplan des Tagebau Nochten soll fortgeschrieben werden. Im Zuge dessen soll es zu Untersuchungen im Vorgriff auf eine eventuelle bergbauliche Inanspruchnahme von Gemeinden und Dörfern im Landkreis Görlitz kommen. Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. lud deshalb zu einer Informationsveranstaltung am 28.04.09 um 18 Uhr in das Sorbische Kulturzentrum Schleife ein. Als Gesprächspartner waren unter anderem Kathrin Kagelmann – Vorsitzende der Fraktion…
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Kreistag 22. April 2009: Schwerpunkt »Kosten der Unterkunft und Heizung«

mathias
Berichte aus dem Kreistag
Kreistag April 2009: Schwerpunkt "Kosten der Unterkunft und Heizung" Am 22.April stand mehrere Punkte auf der Tagesordnung. Für uns als LINKE war die "Verwaltungsvorschrift zur Übernahme von Kosten für Unterkunft und Heizung gemäß §22 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGBII) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - und § 29 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe für den Landkreis Görlitz mit Wirkung zum 02.04.2009" sicherlich das wichtigste neben der geplanten Theaterfusion. Im Vorfeld des …
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Kreistagsfraktion wird Antrag auf Ablehnung des Anbaus von genveränderten Kulturen einbringen

mathias
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Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz sieht sich durch die Landwirtschaftsministerin in ihrem Anliegen bestärkt und wird ihren Antrag auf Ablehnung des Anbaus von genveränderten Kulturen im Landkreis nochmals mit Landwirten, Imkern, Verbraucherinnen und Verbrauchern diskutieren und erneut in den Kreistag einbringen.

Kreistagsfraktion Die LINKE fordert Umweltbeirat

mathias
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Auf ihrer Fraktionssitzung am Montag verständigte sich die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Görlitz einen Antrag zur Schaffung eines Naturschutzbeirates im Landkreis einzureichen.

Kathrin Kagelmann: Verbot des Anbaus von genmanipuliertem Mais der Linie MON 810 in Deutschland

mathias
Pressemitteilungen
Zum Verbot des Anbaus von genmanipuliertem Mais der Linie MON 810 in Deutschland durch Agrarministerin Ilse Aigner, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, Kathrin Kagelmann: Fünf Minuten vor Zwölf, sprich wenige Tage vor der Aussaat, hat Agrarministerin Ilse Aigner endlich die Notbremse gezogen. Wie in 5 anderen europäischen Staaten ist nun der Anbau von genverändertem Mais der Linie 810 wegen unkalkulierbarer Risiken verboten. Ich begrüße diesen Entschluss …
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Fraktion: Einladung zur Pressekonferenz

mathias
Pressemitteilungen
Anlässlich der bevorstehenden Sitzung des Kreistages am 22.04.2009 möchte ich Sie recht herzlich zu einer Pressekonferenz der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz einladen. Die Pressekonferenz findet am 20. April um 11.00 Uhr im Sorat Hotel Görlitz, Struvestraße 1 statt. Schwerpunkt der Pressekonferenz wird die Position der Fraktion DIE LINKE zur „Verwaltungsvorschrift des Landkreises Görlitz zu den Kosten der Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Sozialgesetzbuch II und § 29 Sozialgesetzbuch XII“ (KdU Richtlinie) und deren Auswirkung auf …
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Kreistag 09. April 2009: Schwerpunkt Konjunkturpaket II

mathias
Berichte aus dem Kreistag
Am 09. April stand das oft als Konjunkturstütze benannte „Konjunkturpaket II“ auf der Tagesordnung des Kreistages. Dieser tagte zum ersten Mal in der Aula des Beruflichen Schulungszentrums in der Görlitzer Carl-von-Ossietzkystraße. Mehr als 70 Kreisräte waren gekommen, um über 34.696.212 Euro zu beschließen. Fast 35 Millionen erhält der Landkreis, der Freistaat Sachsen hat von der Bundesregierung 600 Millionen Euro erhalten. Das zugewiesene Geld  behält der Landkreis zu 40%, 60% leitet er an seine kreisangehörigen Kommunen …
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Kathrin Kagelmann: LINKE unterstützt Kampf von Rothenburg OL gegen NPD Konzert

mathias
Pressemitteilungen
Am 21.März soll im Rothenburger Ortsteil Geheege der Wahlkampfauftakt der NPD stattfinden. Hierzu sind mehrere rechte Bands eingeladen. Die Bürgermeisterin von Rothenburg, Frau Heike Böhm, hat gemeinsam mit zahlreichen Vereinen und Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürgern von Rothenburg zu einer Veranstaltung am 21.03 um 20 Uhr vor der Stadtkirche aufgerufen. Hierzu erklärt Kathrin Kagelmann, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreistagsfraktion: Ich bin froh, dass die Verantwortlichen von …
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