Noch vor wenigen Monaten waren die hohen Energiepreise in aller Munde. Da war die Nachfrage nach Solaranlagen, Pelletheizungen, Holzöfen und anderen Heizungen mit erneuerbaren Energieträgern sehr groß. Nun ist die Banken- und Wirtschaftskrise an erste Stelle gerückt, aber nach dem langen und kalten Winter wird so mancher über Energieeinsparung wieder nachdenken. Bei der Beratung von kleinen und mittelständischen Betrieben, aber auch Privatpersonen kann die Klimaschutz-Agentur Görlitz-Zgorzelec ein …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Portemonnaie und Umwelt schonen – Klimaschutz geht alle an!"
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Zum Offenen Brief der WGO Wohnungsgenossenschaft in der Oberlausitz eG in Löbau an den Landrat des Landkreises Görlitz, Herrn Lange, zur Kürzung von Mietobergrenzen für ALGII- Empfängerinnen und Empfängern ab 01. April 2009 erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag, Kathrin Kagelmann:
Im Kreistag am 25.02.2009 sollte die neue Richtlinie für die Erstattung der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) für ALG II-Empfängerinnen und …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Protest der Wohnungsgenossenschaft Löbau gegen Kürzung der Mietobergrenzen für ALG II Empfänger berechtigt"
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Zur Berichterstattung über die neue Richtlinie zur Erstattung von Kosten der Unterkunft und Heizung für ALG II-Empfänger (s. SZ vom 11.03.2009) erklärt Sabine Kunze, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Landkreises Görlitz:
„Das ist ja wunderbar“ wird jetzt manche ALG II-Empfängerin denken, „endlich mal was Positives!“ Doch der Teufel steckt bekanntlich im Detail. Ja, es gibt für die Heizung keine Geldpauschalen pro m² mehr, aber es gibt sehr …
weiterlesen "Sabine Kunze: Unmut über die Berichterstattung zur neuen Richtlinie zur Erstattung von Kosten der Unterkunft und Heizung"
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Status:
eingebracht in Kreistag
Inhalt:
Sehr geehrter Herr Landrat,
die Fraktion DIE LINKE des Kreistages Görlitz beantragt die Besetzung der Beauftragtenstellen, angezeigt in der Begründung zur Beschlussvorlage 208/2009 zum TOP 3 der Kreistagssitzung am 25.02.09 entsprechend §10 der Hauptsatzung wie folgt zu ändern.
Da der Kreistag nur über die im § 10 der Hauptsatzung festgelegten Beauftragten zu entscheiden hat, ist …
weiterlesen "Antrag zur Beschlussvorlage: Vorschlag der Verwaltung zur Verfahrensweise bei der Besetzung der Beauftragtenstellen nach §10 der Hauptsatzung und §60 SächsLKrO"
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Zur Mitteilung von Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, die Zulassung von genverändertem Mais MON 810 in Deutschland zu überprüfen und eventuell zu widerrufen, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Landkreises Görlitz, Kathrin Kagelmann:
Die Ankündigung der Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, die Zulassung von genverändertem Mais (Sorte MON 810) überprüfen und ggf. widerrufen zu lassen, findet meine volle Unterstützung. …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: DIE LINKE wird Antrag auf Ablehnung des Anbaus von genveränderten Kulturen in den Kreistag Görlitz einbringen"
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Status:
eingebracht in Kreistag
Inhalt:
Der Landrat wird beauftragt,
die Regelungen der Kostentragung der Schülerbeförderung zu überarbeiten und dem Kreistag mit der Zielrichtung des Wegfalls der Elternanteile an den Schülerbeförderungskosten in Vorbereitung auf das Schuljahr 2010/2011 vorzulegen.
einen für die Satzungsänderung notwendigen Finanzierungsvorschlag zu unterbreiten, welcher insbesondere das vom Ministerpräsidenten Tillich am 18. Juni 2008 in der Regierungserklärung zugesagte …
weiterlesen "Antrag: Wegfall des Eigenanteils der Eltern zu den Schülerbeförderungskosten"
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Der Kreistag Görlitz hat heute einen Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum mittelfristigen Wegfall der Elternanteile beim Schülertransport abgelehnt. Mit 31 Fürstimmen und 33 Gegenstimmen verfehlte der Antrag nur knapp die erforderliche Mehrheit. Zu der Abstimmung erklärt die Vorsitzende der Fraktion Kathrin Kagelmann:
„Gegenüber dem Land will man sich zwar stark machen für eine höhere finanzielle Unterstützung von Flächenlandkreisen, die besonders unter den Auswirkungen des …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Knappe Mehrheit lehnt mittelfristigen Wegfall der Elternanteile beim Schülertransport ab"
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