Aktionen

Mehr als 600 Schüler_innen der Freien Schulen protestierten gegen Kürzungspläne der Sächsischen Landesregierung am 20.Oktober 2010 auf dem Görlitzer Marienplatz. Maßgeblich unterstützt wurden sie dabei von MdL Heiderose Gläß (Fraktion DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Schule & Sport im Sächsischen Landtag und Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz. Am Rande der Kundgebung äußerte MdL Heiderose Gläß: Ich unterstütze die Kampagne Ja zu Freien Schulen! aus vollem Herzen. Es kann …
weiterlesen "600 Schüler_innen protestieren gegen Kürzungspläne, unterstützt von"

Sächsische Zeitung berichtet zu Zuständen bei der Oberlausitzer Tafel Im Kreistag am 06.Oktober 2010 wollte Jens Thöricht, Kreisrat und Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, wissen, was der Landkreis gegen die Ausgabe von ungenießbaren Lebensmitteln bei der Ebersbacher Ausgabestelle der Oberlausitzer Tafel tun kann. Daraufhin wollte der Landrat nochmals die Lebens- mittelüberwachung einschalten – immerhin. Aufgrund der Nachfrage recherchierte die …
weiterlesen "LINKS wirkt – Zustände bei der Ebersbacher Ausgabestelle der Oberlausitzer Tafel werden überprüft"

Befangen oder nicht Befangen? Damit Rechtssicherheit herrscht, hat sich die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschlossen, den Beschluss des Jugendhilfeausschusses 237/2010, beschlossen auf der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.08.2010, von der Landesdirektion in Dresden überprüfen zu lassen. Denn die Fraktion vertritt die Auffassung, dass der o.g. Beschluss des Jugendhilfeausschusses rechtswidrig zustande gekommen ist, weil die Freien Träger der Jugendhilfe als ordentliche Mitglieder im Jugendhilfeausschuss nicht an der Abstimmung …
weiterlesen "Befangen oder nicht Befangen?"

Gibt es Probleme bei der Schülerbeförderung? Wir vermuten ja, denn es haben sich mehrere Eltern besorgt an unsere Fraktion gewendet und davon berichtet. Daraufhin sendeten wir nachfolgendes Schreiben an die Freien Schulen sowie an Elternvertreter im Landkreis. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Beginn des Schuljahres 2010/2011 erreichten uns erneut Meldungen über unzureichende Durchführung des Schülertransportes im Landkreis Görlitz. Diesmal betraf es vor allem die Schkola in Jonsdorf, wo ein Zubringertaxi zum ÖPNV neuen Schülern …
weiterlesen "Gibt es Probleme bei der Schülerbeförderung?"

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich von ihrer privaten Aufwandsentschädigung. Sie sehen sich angesichts der Kürzungen im Kinder- und Jugendhilfebereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Kommune deutlich zu machen. Als erstes Projekt wurde mit 200 Euro die deutsch polnische Radtour auf der Via Regia unterstützt. Dazu …
weiterlesen "Unterstützung der dt. pl. Radtour"

Im Mai schrieb ich den Großschönauer Bürgermeister Herrn Peuker mit der Bitte an, die Inschrift am Gedenkstein an die Opfer des Faschismus im Gemeindepark aufzufrischen. Notwendig war dies, da die Inschrift kaum mehr sichtbar war. "Links der Neiße" berichtete darüber in der letzten Ausgabe. Nachdem ich einige Wochen keine Nachricht bekam, wie mit meinem Wunsch verfahren wird, fragte ich nach. Die Antwort war kurz und zufriedenstellend „Ist erledigt. Danke für den Hinweis.“. Vor Ort und Stelle sah ich mir den Gedenkstein an und stellte fest: „Links wirkt!“. Jens…
weiterlesen "LINKS wirkt"

„Wir sind mehr wert!“ – das war das Motto der großen Demonstration am 16.06. in Dresden, deren 10000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Verkehr in der Dresdner Innenstadt teilweise zum Erliegen brachten. Von der Kürzung des Landeselterngeldes, der Streichung des kostenfreien Vorschuljahres und der Kürzung der Jugendhilfepauschale und Fördermittel zum Schulhausbau– um nur einige makabere Punkte des Sparpaketes zu nennen – werden viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch Einrichtungen und Kommunen unserer Region …
weiterlesen "Auch Kreisräte aus dem Landkreis Görlitz unter Demonstrierenden"

Jede dritte der 485 Gemeinden könnte von der Landkarte verschwinden. Als Hauptgrund wird hierfür der Bevölkerungsrückgang in Sachsen genannt. Zukünftig sollen Gemeinden im ländlichen Raum mindestens 5.000 EinwohnerInnen haben. Spätestens ab 2025 soll das die Regelgröße für Gemeinden sein. Dieses Thema war und ist auch für LINKE Gemeinde- und Stadträte interessant. So folgten 18 Gäste den Ausführungen von Dr. Michael Friedrich, der auf Einladung des Kommunalpolitischen …
weiterlesen "Bildungsveranstaltung zum Thema: Sollen wir – oder sollen wir nicht? Gemeindefusionen auf der Tagesordnung?!"