Anfragen

Sehr geehrter Herr Landrat Lange, in der Kreistagssitzung am 06.12.2017 wurde die Beschlussvorlage BV/387/2017 Überplanmäßige Aufwendungen im Budget 45.01 – Jugendamt durch mehrheitlichen Beschluss des Kreistages ergänzt. Die Ergänzung hatte zum Ziel, die benötigten 60 000 Euro für die Förderung von Kleinprojekten im Bereich Jugendamt sicherzustellen. Ihnen wäre, so sie den Beschluss in seinem Zustandekommen oder seiner Umsetzung für Rechtwidrig hielten entsprechend des §48(2) SächsLKrO die Möglichkeit eingeräumt, binnen einer Woche …
weiterlesen "Anfrage zum Kleinprojektförderfonds"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. In der Öffentlichkeit wird darüber berichtet, dass bei einer Drückjagd im Landkreis Görlitz angeblich 33 Wölfe gesichtet wurden. Zur Aufklärung des Wahrheitsgehaltes bitten wir um …
weiterlesen "Anfrage zum Thema Wolf"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Welche Risiken für den Landkreis als Gesellschafter bestehen derzeit aus den offenen Streitigkeiten der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH mit dem Architekturbüro Just? Bitte …
weiterlesen "Anfrage Thema Theaterstreit"

Sachverhalt: Eine Vereinbarung zwischen Vattenfall Europe Mining AG (VEM; Rechtsnachfolger ist die LEAG) und dem Landkreis Görlitz bezieht sich inhaltlich auf Leistungen der vom Landkreis Görlitz im Rahmen freiwilliger Naturschutzarbeit betriebenen Naturschutzstation „Am Braunsteich". Die Naturschutzstation wurde vom Landkreis Weißwasser als Rechtsvorgänger des Landkreises Görlitz eingerichtet. Da diese Einrichtung rechtlich unselbständig, d. h. keine eigene juristische Person ist, ist der Landkreis …
weiterlesen "Anfrage Vereinbarung zwischen Vattenfall Europe Mining AG und dem Landkreis Görlitz"

Sehr geehrter Herr Landrat, in Ihrer Antwort vom 23.02.2016 auf Fragen zum geplanten Neubau von Gärrestebehältern der Firma Heim am Standort Neusorge verwiesen Sie mich mit einigen Fragen an das LfLUG in Löbau. Mit Schreiben vom 07.02.2017 wandte ich mich diesbezüglich an die empfohlene Stelle (s. Anhang). Statt einer schriftlichen Antwort baten mich Frau Donath (Sachbearbeiterin) und Herr Prkno (Leiter der Informations- und Servicestelle Löbau) zu einem Gespräch, das auch statt fand. Dabei wurde mir mitgeteilt, dass sie für derartige …
weiterlesen "Anfrage Neubau von Gärrestbehältern in Neusorge"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. 1. Wie hat der Landkreis Görlitz konkret Einfluss auf die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes genommen? 2. Hat der Landkreis Görlitz auf die Wichtigkeit der Anschlussverbindungen im …
weiterlesen "Anfrage Nahverkehrsplan"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. 1. Wie viele Kinder im Alter bis 14 Jahren leben in Bedarfsgemeinschaften im Landkreis Görlitz? Wie hat sich die Anzahl im Vergleich zum Vorjahr …
weiterlesen "Anfrage Kinder in Bedarfsgemeinschaften im Landkreis Görlitz"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Wie viele Seen im Landkreis Görlitz werden dauerhaft oder temporär durch eine Wasserrettung überwacht? An wie vielen Standorten wurde zur Erfüllung der Aufgabe Wasserrettung ein …
weiterlesen "Anfrage zum Thema Wasserrettung"