Anfragen

Sehr geehrter Landrat, entsprechend der Reglung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen: Mehrfach bekam ich Hinweise von BürgerInnen, die bei der Oberlausitzer Tafel in Ebersbach einkaufen. Nach den Hinweisen mehren sich die Fälle, dass verschimmelte Lebensmittel ausgereicht werden. Dies bezieht sich vor allem auf Obst und Gemüse sowie Brot. Ein Bürger informierte vor 3 Wochen deshalb die Lebensmittelüberwachung in Löbau (Georgewitzer Straße 58). Problematisch ist ebenfalls, dass die…
weiterlesen "Anfrage zur Lebensmittelqualität bei der Oberlausitzer Tafel"

Hiermit bitte ich sie die Fragen beantworten zu lassen und mir die Antworten zukommen zu lassen. Wie erfolgt die Wahl zu Verwaltungsrat der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien? Welche Dokumente sind dafür die Grundlage? Vielen Dank Jens Thöricht Antwort zur Anfrage zur Zusammensetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Oberlausitz-NiederschlesienPDF-Datei (6,88 KB)

Reitwege im Landkreis Görlitz – Ihre Antwort vom 21.06.2010 Sehr geehrter Herr Landrat Lange, vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort auf meine Fragen zum Reitwegenetz im Landkreis Görlitz. Im Punkt 4: Wegezustand von Reitwegen, bitten Sie um Benennung von Wegen, die mit ungeeignetem Material, vor allem Asbest, befestigt sind. Dies ist am Abzweig von der Verbindungsstraße Mückenhain nach Biehain zum Weinberg am Bahnhäuschen vorbei an 4 Stellen der Fall. Auf der beiliegenden Karte habe ich diese Stellen durch Kreuze gekennzeichnet.…
weiterlesen "Weiterführende Anfrage zum Thema Reitwege"

Anfragen an den Landrat mit Bitte um schriftliche Beantwortung, sinngemäß im Kreistag am 23.Juni 2010 von Mirko Schultze und Jens Thöricht bereits gestellt: Ist es richtig, dass Kreisräten das Fragerecht laut § 25 Geschäftsordnung unabhängig einer beschlossenen Redezeit zusteht? Wenn nicht, teilen Sie dazu bitte die Rechtsgrundlage mit. Wenn ein Beschluss im Kreistag gefasst wurde und dem eine Missachtung des Fragerechts der Kreisräte vorausging, ist dieser Beschluss dann …
weiterlesen "Anfragen im Kreistag zur Geschäftsordnung nach merkwürdiger Auslegung dieser durch den Landrat Lange"

Sehr geehrter Landrat, entsprechend der Reglung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen: In der Beantwortung der Frage „Wird das neue Landratsamt in Görlitz barrierefrei gebaut?“  heißt es:  "stufenlose Verbindung . . . zu allen Verwaltungs- und Sanitärräumen". Frage: Stimmt es, dass bei einigen Räumen kein Zugang für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen möglich ist? Weitere Fragen, die sich aus der Beantwortung ergaben: Was bedeutet: "Alle Aufzüge . . . nach DIN . . ."? Wie viele…
weiterlesen "Weitergehende Anfrage zur Barrierefreiheit"

Welche Unternehmen tragen die Behördenpost für die Behörden/Ämter des Landkreises Görlitz aus? Wie hoch sind die Löhne in den für die Zustellung von Behördenpost des Landkreises  beauftragten Unternehmen nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zum Post-Mindestlohn und dem Auslaufen des zugrunde liegenden Tarifvertrags Ende April? Stellt der Landkreis sicher, dass auch nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zum Post-Mindestlohn und dem Auslaufen des zugrunde liegenden Tarifvertrags Ende …
weiterlesen "Anfrage zur Entlohnung der Austräger von Behördenpost"

Der Freistaat Sachsen hat im Februar 2010 im Bereich Kinder- und Jugendhilfe drastische Kürzungen vorgenommen. Dabei wurde die Jugendpauschale des Landes um 3,90 € auf 10,40 € (je Kind und Jugendlicher) gekürzt. Die Linksfraktion fragt daher an: Welche finanziellen Folgen hat diese Entscheidung für den Haushalt des Landkreises Görlitz? Wie viele Vereine im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit sind im Kreis Görlitz von der Kürzung betroffen? Müssen durch diese Kürzungen Vereine ihre Arbeit einstellen? Wenn ja, …
weiterlesen "Anfrage: Folgen der Kürzung der Kinder- und Jugendpauschale"

Sehr geehrter Landrat, entsprechend der Reglung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen: Wieviele Menschen haben 2009 die Behindertenberatungsstelle genutzt (aufgeschlüsselt nach persönlichen Kontakt, telefonischen Kontakt, sonstigen Kontakt). Wie sieht das Angebot aus, welches bis Ende 2009 angeboten wurde. Wie sieht das Angebot „niedrigschwelligere“ Angebot (lt. Vorlage 386/2010) aus. Ich bedanke mich im Voraus für die Beantwortung der Fragen und verbleibe mit freundlichen …
weiterlesen "Anfrage: Folgen der Kürzung der Kinder- und Jugendpauschale"