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13.01.2022: Buslinie Löbau über Schönbach nach Neusalza-Spremberg

Jens Hentschel-Thöricht
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Sehr geehrter Herr Landrat, ich bitte Sie nachfolgende Fragen zu beantworten, vielen Dank. Vorbemerkung: Die Buslinie Löbau über Schönbach nach Neusalza-Spremberg soll ersatzlos weggefallen sein. Ein Bürgerhinweis aus Lawalde: Im Oktober war der Bürgermeisterin (Lawalde) und mir ein Vorschlag zugesagt worden, der nicht Rufbus oder Taxi heißt und bei dem sich die Gemeinde hätte nur symbolisch beteiligen sollen. Vor einigen Tagen kam der Vorschlag Taxi, schon mit ausgewähltem Unternehmen und mehreren …
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02.01.2022: Anfrage unsachgemäße Durchführung von PCR-Tests im Testzentrum

Jens Hentschel-Thöricht
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Sehr geehrter Herr Landrat, ich bitte um Beantwortung nachfolgender Fragen, vielen Dank Wie erfolgt die Ausschreibung und Vergabe der PCR- und der kostenlosen Schnell-Testcenter? Wer ist für die Auswahl des Testpersonals verantwortlich? Welche ggf. unterschiedlichen Zugangsvoraussetzungen gibt es? Welche unterschiedlichen Testmethoden bei PCR- und Schnelltest sind vorgeschrieben? (Wo/Wie + ggf. Altersunterschiede?) Wer kontrolliert wie fachlich die Arbeit der Testcenter? Wie hoch ist die statistisch …
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16.12.2021 Anfrage an Landrat – Thema STARK Anträge

Jens Hentschel-Thöricht
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Sehr geehrter Herr Landrat, hiermit bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen, vielen Dank sagt Jens Hentschel-Thöricht Inwieweit ist der Landkreis/das Landratsamt an der Bewertung der STARK-Anträge beteiligt? Wie lautet das Votum mit welcher Begründung für den Antrag "Bürgerregion Lausitz - Menschen machen Strukturentwicklung"? Wie gedenkt der Landkreis/das Landratsamt dem Erfordernis der Bürger:innenbeteiligung und der Unterstützung zivilgesellschaftlicher Netzwerke wie im Abschlussbericht der Kohle-Kommission …
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Anfrage bezügliche Barrierefreiheit im ÖPNV

Jens Hentschel-Thöricht
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Sehr geehrter Herr Landrat, ich bitte Sie nachfolgende Fragen zu beantworten: Seit 1.1.2018 gilt die Fortschreibung des Nahverkehrsplans. Darin sind unter anderem Kriterien zur Barrierefreiheit bei Bushaltestellen festgelegt. Ab 1.1.2022 legt der Gesetzgeber fest, dass die vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV hergestellt sein muss. Wurde ein entsprechendes Haltestellenkataster erarbeitet und wenn ja, wann genau? Welche Fristen gelten für die Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit in Bezug auf Bushaltestellen? Welche …
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Anfrage zur Thematik Busfahrplan im nördlichen Landkreis

Jens Hentschel-Thöricht
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Sehr geehrter Herr Landrat, bitte beantworten Sie nachfolgende Fragen zur Thematik Busfahrplan, bestenfalls in der heutigen Kreistagssitzung. Vielen Dank sagt Jens Hentschel-Thöricht Wann startet der neue Fahrplan? Zum neuen Schuljahr im August des nächsten Jahres oder im Januar 2023? Was passiert mit den regulären Buslinien nach dem aktuell gültigen Fahrplan, die keine Schulbuslinien sind, aber überwiegend von Schülern genutzt werden? Gilt der separate Fahrplan für den Schülerverkehr auch bis Ende 2023? Mit …
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Anfrage an Landrat wegen steigender Gaspreise

Jens Hentschel-Thöricht
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Sehr geehrter Herr Landrat, „Gaspreise in der Oberlausitz steigen 2022 kräftig an“ so die Überschrift in der Sächsischen Zeitung am 16.11.2021. https://www.saechsische.de/loebau/gaspreise-erhoehung-2022-loebau-zittau-5566640-plus.html Gerade die Menschen mit wenig Geld – wie etwa Bezieher der „Kosten der Unterkunft“ (KdU) haben am wenigsten Möglichkeit ihre Energiekosten zu senken, mit dem Kauf eines sparsameren Kühlschranks oder Heizsystems bei selbstgenutzten Wohneigentum. Auf der anderen Seite gibt es vermehrt Hinweise, …
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Anfrage: Förderungen der Kinder- & Jugendhilfe aus dem Paket „Aufholen nach Corona“

Jens Hentschel-Thöricht
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Im Jugendhilfeausschuss vom 16.09.2021 informierte die zuständige Mitarbeiterin der Verwaltung über die Mittelverwendung aus dem Paket „Aufholen nach Corona“. Im Nachgang entstanden noch weitere Fragen insbesondere zu Einzelheiten der Mittelausreichung: Wie erfolgte die Information an welche Träger, dass Gelder aus dem Paket „Aufholen nach Corona“ in Höhe von 80.000 € über die FRL Weiterentwicklung zur Förderung bereitstehen? Welche genauen Projekte wurden bisher in welcher Höhe…
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Anfrage: Antrag auf Übertragung der Kreistagssitzung

Jens Hentschel-Thöricht
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Sehr geehrter Herr Landrat, bitte teilen Sie mir mit, ob der Kreistagsverwaltung ein Antrag auf Übertragung der Kreistagssitzung bzw. die Prüfung einer solchen vorliegt. Hintergrund der Frage ist die bereits im Mai öffentlich verkündete Absicht des CDU Kreisvorstandes, dessen Vorsitzenden, welcher auch Mitglied des Kreistages ist. https://www.cdu-kreisverband-goerlitz.de/aktuelles/2021/wir-muessen-kommunalpolitik-erlebbar-machen …
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