Anfragen

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. 1. Gibt es im Landkreis Görlitz schriftlich fixierte Regelungen zur Gewährung von Annexleistungen gegenüber Familien und …
weiterlesen "Annexleistungen von jungen Menschen in Wohnformen (»Heimkinder«) im Landkreis Görlitz"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. 1. Der Landkreis hat die Aufgabe präventive Jugendarbeit zu leisten oder diese von freien Trägern ausführen zu lassen.  Dazu möchte ich wissen, wo haben Jugendliche ab 14 Jahren …
weiterlesen "Anfrage zum Thema Jugendarbeit"

Sehr geehrter Herr Landrat Lange, entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich Sie um Beantwortung folgender Fragen zum Themenkomplex Budget Jugendamt: Wie hoch war das Budget – welches laut Haushalt geplant war – für das Jugendamt (Produktkonto 45.01) in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017, 2018? (Bitte getrennt aufschlüsseln) In welcher Höhe wurden nachträglich zur Beschlussfassung des Haushaltes überplanmäßige Ausgaben für das Jugendamt (Produktkonto 45.01) in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017, 2018 beschlossen? (Bitte …
weiterlesen "Anfrage zur Budgetplanung Jugendamt"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Kosten der Unterkunft – Richtlinie evaluieren Fragen: Wann wird die Richtlinie zu den „Kosten der Unterkunft“ evaluiert bzw. fortgeschrieben? Wie werden …
weiterlesen "Kosten der Unterkunft – Richtlinie evaluieren"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Tarifvertrag für die Beschäftigten der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft (Ku-Weit) Vorbemerkung: Die LINKE …
weiterlesen "Anfrage zu Tarifvertrag für die Beschäftigten der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft (Ku-Weit)"

Im Ausschuss für Kreisentwicklung wurde informiert, dass die Fortschreibung des Regionalplanes für die Region Oberlausitz – Niederschlesien immer noch nicht abgeschlossen ist und auch kein Datum einer Fertigstellung genannt werden kann. Fragen an den Landrat: 1. In welchen Zeiträumen ist der Regionalplan der Region Oberlausitz-Niederschlesien fortzuschreiben und wurde bisher fortgeschrieben? 2. Welche Gründe liegen vor, dass die Fortschreibung des Regionalplanes für die Region …
weiterlesen "Anfrage an Landrat Lange betr. Fortschreibung Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien"

Anfrage an Landrat Lange Auf dem Gelände zwischen Horka und Niesky, wo jährlich das Pfingstturnier des Reitvereins Horka stattfindet, soll nach Aussagen von Bürger*innen ein großes Umspannwerk errichtet werden. Fragen: Welche Gründe liegen der Absicht zugrunde, zwischen Horka und Niesky ein Umspannwerk zu bauen? Wie groß soll das geplante Umspannwerk zwischen Horka und Niesky werden (Maße, Kapazität)? Warum fiel die Wahl auf diesen Standort, der die Fläche für das überörtlich bekannte Reitturnier verkleinert? Wurde eine Abwägung mit …
weiterlesen "Anfrage zum Umspannwerk in Horka"

Auf der Kreisstraße K 8481 (Spreestraße) finden zwischen den Orten Boxberg und Mulkwitz z. Zt. Straßenbauarbeiten statt. Grund der Arbeiten ist die Sicherung von Alt-Filterbrunnen und im Anschluss eine Erneuerung der Asphaltdecke. Die Straße wurde 1997/98 gebaut und die Filterbrunnen nach damaligem Stand der Technik sicher verwahrt. Fragen: 1. Aus welchen Gründen machte sich nach ca. 20 Jahren eine erneute Sicherung der Alt-Filterbrunnen auf der Spreestraße K 8481 zwischen Boxberg und Mulkwitz notwendig? 2. Wie hoch sind die Kosten …
weiterlesen "Anfrage zur Kreisstraße K 8481 (Spreestraße)"