Berichte aus dem Kreistag
Bevor die Kreistagssitzung begann, demonstrierten Lehrer der Kreismusikschule Dreiländereck für höhere Löhne. Als LINKE unterstützen wir ihr Anliegen, denn es ist uns nicht verständlich, warum die Streikenden 20 Prozent weniger Lohn erhalten, als ihr Kollegen in Dresden.
11 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung, die Themen sorgten für keine Diskussion.
Finanzierungsvereinbarung für das Theater
Der Kreistag beschloss eine Änderung der …
weiterlesen "Kreistag 3. Juli 2019: letzter Kreistag in dieser Wahlperiode beschließt Finanzierungsvereinbarung für das Theater"
weiterlesen "Kreistag 3. Juli 2019: letzter Kreistag in dieser Wahlperiode beschließt Finanzierungsvereinbarung für das Theater"
Sonderkreistag – warum? Weil es wichtige Themen zu entscheiden galt. Dies hätte in einer regulären Sitzung ebenfalls geschehen können, doch die Anzahl der Kreistagssitzungen wurden hauptsächlich durch die CDU-Fraktion reduziert.
Bereits im Jahr 2016 argumentierte DIE LINKE im Kreistag Görlitz wie folgt: „Nach allen Kommunalverfassungen in Deutschland ist der Kreistag stets…
weiterlesen "Sonderkreistag 9. Mai 2019 2018: Baubeschluss zur Erweiterung des Landratsamtes und Errichtung einer Radverkehrsanlage auf der Eisenbahnstrecke im Abschnitt Oberoderwitz – Niedercunnersdorf als wichtigste Themen"
weiterlesen "Sonderkreistag 9. Mai 2019 2018: Baubeschluss zur Erweiterung des Landratsamtes und Errichtung einer Radverkehrsanlage auf der Eisenbahnstrecke im Abschnitt Oberoderwitz – Niedercunnersdorf als wichtigste Themen"
14 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung, die Themen hatten es dennoch in sich.
30. Januar 2019 Sonderkreistag
DIE LINKE im Kreistag Görlitz beantragte zur Beginn der Sitzung, dass ein Sonderkreistag mit dem Verhandlungsgegenstand Strukturwandel Lausitz, Ausrichtung der Handlungen des Landkreises im Strukturwandelprozess stattfindet. Der Antrag wurde angenommen …
weiterlesen "Kreistag 19. Dezember 2018: Beschluss des Haushaltes 2019/20, Integrationskonzept für den Landkreis Görlitz, der Kulturpakt zur Unterstützung der der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und das Thema Frieden"
weiterlesen "Kreistag 19. Dezember 2018: Beschluss des Haushaltes 2019/20, Integrationskonzept für den Landkreis Görlitz, der Kulturpakt zur Unterstützung der der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und das Thema Frieden"
14 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung, die Themen hatten es dennoch in sich.
Zu Beginn wurde auf Antrag der LINKEN ein Beschlussvorschlag der AfD von der Tagesordnung genommen. Dieser war nicht in dem entsprechenden Fachausschuss – wie sonst üblich – vorberaten.
Erste Lesung der Haushaltssatzung 2019/20
Kreiskämmerer Gampe stellte die Eckdaten der Haushaltssatzung 2019/20 vor. Die …
weiterlesen "Kreistag 19. September 2018: erste Lesung des Haushaltes 2019/20, Radverkehrskonzept des Landkreises, Kulturförderrichtlinie und die Zukunft der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH"
weiterlesen "Kreistag 19. September 2018: erste Lesung des Haushaltes 2019/20, Radverkehrskonzept des Landkreises, Kulturförderrichtlinie und die Zukunft der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH"
Nur 10 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung, die Themen waren überschaubar.
Bericht zur Jugendhilfe
Nachdem die Landkreisverwaltung ihrer Bericht dargeboten hatte, fragte unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Krahl nach.
Deutlich kritisierte Sie die viel zu späten Zuwendungsbescheide des Landkreises an die Träger der freien Jugendhilfe. Dadurch geraten diese in …
weiterlesen "Kreistag 04. Juli 2018: Bericht zur Jugendhilfe, Kooperationsvereinbarung zwischen Zittau und dem Landkreis zur Bewerbung der Stadt Zittau um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt 2025“"
weiterlesen "Kreistag 04. Juli 2018: Bericht zur Jugendhilfe, Kooperationsvereinbarung zwischen Zittau und dem Landkreis zur Bewerbung der Stadt Zittau um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt 2025“"
Nur 8 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung, die Themen waren überschaubar, boten jedoch hohen Diskussionsbedarf.
Grundsatzbeschluss Bahnradweg Oberlausitz
Die Deutsche Bahn AG will die nicht mehr genutzte Bahnstrecke Oberoderwitz – Niedercunnersdorf verkaufen. Der Kreis kann diese Infrastruktur in Gänze kaufen und somit eine Zerstücklung dieser verhindern. Dass dies sinnvoll ist, darin …
weiterlesen "Kreistag 28. März 2018: Idee eines Bahnradweges, Kosten für unbelegte Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende einfordern und Resolution „NEIN zur Neonazi-Versammlung in Ostritz“"
weiterlesen "Kreistag 28. März 2018: Idee eines Bahnradweges, Kosten für unbelegte Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende einfordern und Resolution „NEIN zur Neonazi-Versammlung in Ostritz“"
13 Punkte standen auf der Tagesordnung, die Themen waren überschaubar, boten jedoch hohen Diskussionsbedarf.
Zu Beginn der Sitzung beantragte der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Mirko Schultze, um 17 Uhr für 5 Minuten die Sitzung zu unterbrechen und das Licht aus Solidarität mit den Beschäftigten bei Siemens auszuschalten. Diesem Antrag wurde gefolgt.
Nachtragshaushalt 2018
Natürlich haben der Nachtragshaushalt …
weiterlesen "Kreistag 6. Dezember 2017: Nachtragshaushalt beschlossen, Ausbildungsverbund für Krankenhäuser gebildet und den Freistaat zur besseren Bildungspolitik aufgefordert"
weiterlesen "Kreistag 6. Dezember 2017: Nachtragshaushalt beschlossen, Ausbildungsverbund für Krankenhäuser gebildet und den Freistaat zur besseren Bildungspolitik aufgefordert"
14 Punkte standen auf der Tagesordnung, die Themen waren überschaubar.
Tätigkeitsbericht der Ausländerbeauftragten
Zuerst ein großes Dankeschön im Namen der Fraktion für das Engagement der kommunalen Ausländerbeauftragten des Landkreises Görlitz, Frau Olga Schmidt mit ihrem Team.
In ihren Ausführungen informierte Sie über die Vernetzung, Kooperation und Unterstützung im Migrationsbereich. „Zum 31. Juli …
weiterlesen "Kreistag 20. September 2017: Tätigkeitsbericht der Ausländerbeauftragten, Kreiskämmerer informiert zur Haushaltssperre, DIE LINKE lehnt Änderung der Abfallgebührensatzung"
weiterlesen "Kreistag 20. September 2017: Tätigkeitsbericht der Ausländerbeauftragten, Kreiskämmerer informiert zur Haushaltssperre, DIE LINKE lehnt Änderung der Abfallgebührensatzung"