Berichte aus dem Kreistag

13 Punkte standen auf der Tagesordnung, die Themen waren überschaubar. Niederschriften des Kreistages werden gelesen „Das zeigt mir, dass die Protokoll ja doch gelesen werden“, so der Landrat auf den Hinweis eines Rechtschreibfehlers in der Niederschrift (Protokoll) des letzten Kreistages. „Endbürokratisiert“ sollte so nicht stehen bleiben, zu Recht. Bericht zur präventiven Jugendarbeit Auf Antrag der LINKEN wurde im vergangenen Jahr …
weiterlesen "Kreistag 09. Dezember 2015: Landrat erstattet zur präventiven Jugendarbeit Bericht und erste Änderung der Schülerbeförderungssatzung"

12 Punkte standen auf der Tagesordnung, die Themen waren überschaubar. Verpflichtung des Landrates und Wahl der Beigeordneten Nach der Wahl des Landrates im Juni 2015 wurde Herr Bernd Lange (CDU) nun im Kreistag verpflichtet. Weiterhin stand die Wahl der beiden Beigeordneten an. Hier gibt es keine Veränderungen, der erste Beigeordnete ist nach wie vor Herr Gampe, die zweite Beigeordnete Frau Weber. …
weiterlesen "Kreistag 07. Oktober 2015: Kreistag verpflichtet Landrat, wählt die Beigeordneten und stimmt Prüfauftrag der LINKEN zur Einführung einer Krankenversicherungskarte für Asylsuchende ab"

Mit zwölf öffentlichen Punkten war die Tagesordnung überschaubar, es herrschte ein konstruktive Atmosphäre. Kreisräte oder berufene Bürger im Beirat für Sorbenfragen? Zu Beginn des Kreistages wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE der Punkt „Bestellung der Mitglieder in den Beirat für Sorbenfragen“ von der Tagesordnung genommen. Der Geschäftsführer der LINKEN Jens Thöricht machte darauf aufmerksam, dass in den …
weiterlesen "Kreistag 15. Juli 2015: Berufung von sachkundigen Einwohnern in beratende Ausschüsse des Kreistages, Kreis erwirbt Grundstücke und ändert die Geschäftsordnung"

Mit sieben öffentlichen Punkten war die Tagesordnung recht überschaubar. Die kurze Tagesordnung, die zu behandelnden Themen und der vor der Tür stehende Feiertag versprachen eine kurze Sitzung. So endete der Kreistag bereits nach rund zwei Stunden. Fortschreibung des Sozialstrukturatlas Diese wurde im Kreistag vorgestellt und baut auf die erste Ausgabe aus dem Jahr 2012 auf und stellt einen detaillierten Überblick über die soziale Struktur im Landkreis zur …
weiterlesen "Kreistag 13. Mai 2015: Kreis schreibt Sozialstrukturatlas fort und beschließt Prozess der medizinischen Versorgung zu begleiten"

Mit neun öffentlichen Punkten war die Tagesordnung zwar überschaubar, jedoch sorgten die Themen für kontroverse Diskussionen. Debatten um wichtige Dokumente des Kreistages Die Landkreisverwaltung begründete die notwendigen Änderungen der Hauptsatzung und Geschäftsordnung mit geänderten Regularien auf übergeordneter Ebene. Für die Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz brachte Jens Thöricht einige Änderungsanträge für beide Dokumente …
weiterlesen "Kreistag 26. Februar 2015: Kreistag stimmt für mehr Transparenz, „Kosten der Unterkunft“ sorgen für Diskussion, Thema Asyl wird debattiert"

Nachdem im Oktober Kreiskämmerer Gampe eine erste Information im Kreistag über den Doppelhaushalt 2015 / 16 gab, sollte dieser nun im Kreistag beschlossen werden. Bereits im Vorfeld kritisierte die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, dass es für ein ehrenamtliches Mitglied des Kreistages schwer möglich ist, sich in das umfangreiche Zahlenwerk, immerhin 306 Seiten, innerhalb von 10 Tagen einzuarbeiten. Kreishaushalt 2015/16 beschlossen Die Ausgangslage stellte Landrat Lange (CDU)) und Herr …
weiterlesen "Kreistag 17. Dezember 2014: Haushalt 2015 / 16 und die Beförderungsentgelte im Taxigewerbe"

„Neubau Rettungswache Löbau“ lautete der dritte Tagesordnungspunkt. Dabei ging es jedoch um viel mehr. Das Gesetz schreibt vor, innerhalb welcher Zeit Rettungsfahrzeuge beim Patienten eintreffen müssen. Dies zu gewährleisten, ist nicht immer zu gewährleisten. Außerdem ist der Bauzustand der Rettungswachen nicht befriedigend. Deshalb beschloss der Kreistag, dass  im Gewerbegebiet an der B6 eine neue Rettungswache Löbau gebaut wird. Im kommenden Jahr soll ebenfalls in Altbernsdorf eine neue Rettungswache durch einen …
weiterlesen "Kreistag 22. Oktober 2014: Verbesserung der Rettungswachen und Wahlen"

Nach der Wahl der Mitglieder des Kreistages am 25. Mai 2014 trat dieser am 3. September erstmalig zusammen. Vor Beginn der Sitzung folgte etwa die Hälfte der Mitglieder des Kreistages einer Einladung zu einer ökumenischen Andacht. Bei Eintritt in die Tagesordnung informierte Landrat Lange (CDU), dass CDU und die FDP sowie die Freien Wähler mit den „Bürgern für Görlitz“, der „Wählergemeinschaft für Kinder, Jugend und Familie – KjiK“ und „Zittau kann mehr“ jeweils eine gemeinsame Fraktion bilden. Die …
weiterlesen "Kreistag 03. September 2014: Konstituierung des Kreistages Görlitz"