Berichte aus dem Kreistag

17 Tagesordnungspunkte standen auf der 27. Kreistagssitzung auf der Tagesordnung. Die Tagebauerweiterung Nochten II – ein heißes Thema im Landkreis. Immerhin verlieren 1.600 Menschen ihre Heimat. Und dies, weil das „schwarze Gold“ oder anders der Profit für Vattenfall wichtiger als die Menschen sind. Doktor rer. nat.  Heinrich berichtet über den aktuellen Planungstand. „Sorbisches Kultur- und Alttagsleben …
weiterlesen "Kreistag 03. Juli 2013: Antrag der LINKEN und SPD zur Gebührenstabilisierung bei der Müllentsorgung und Erhaltung der Mittelschule Seifhennersdorf von besonderer Bedeutung"

10 Tagesordnungspunkte standen am 08. Mai 2013 auf der Tagesordnung. Bevor jedoch in diese eingestiegen wurde, erinnerte Landrat Bernd Lange an einen hochgeschätzten Menschen, der viele Jahre die Entwicklung des ehemaligen Landkreises Löbau-Zittau mitgeprägt hat. Professor Doktor Alexander Donner, der unter anderem der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Löbau-Zittau …
weiterlesen "Kreistag 08. Mai 2013: Landrat erinnert an Prof. Dr. Alexander Donner und an den 8. Mai 1945, Bereichsplan für den Rettungsdienst beschlossen und Landkreis Görlitz wird Mitglied im Verein Gedenkstätte Großschweidnitz e.V."

Ursprünglich standen am 06. März 2013 10 Punkte auf der Tagesordnung. 2 Punkte wurden von der Tagesordnung auf Bitten des Landrates gestrichen. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz war neben unserem „Würdiges Gedenken an den Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus“ auch die geplanten Berichterstattung wichtig. Zu Beginn der Sitzung…
weiterlesen "Kreistag 06. März 2013: Antrag der LINKEN „Würdiges Gedenken an den Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus“ und Berichterstattung zur „Umsetzung Grundsicherung für Arbeitssuchende“ und Evaluation der Kreisgebietsreform"

Am 19. Dezember standen mehr als 16 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz war unser Antrag zur Änderung des Schulnetzplanes ebenso wichtig, wie die Diskussion zum vorgelegten Doppelhaushalt 2013/14. Zu Beginn der Sitzung wurde unsere Kreisrätin Janet Jähne aus dem Kreistag verabschiedet. Für Sie rückt Michael Pech nach. Janet, im Namen der Fraktion herzlichen Dank für dein …
weiterlesen "Kreistag 19. Dezember 2012: Antrag der LINKEN zur Änderung des Schulnetzplanes an Gleichgültigkeit der CDU gescheitert, Haushalt beschlossen, Abfallgebühren angehoben"

Am 10. Oktober standen mehr als 10 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz waren die Punkte „Sozialberichtserstattung“ sowie der Bericht der Behindertenbeauftragten, Frau Mirle, interessant. Vor Beginn des Kreistages machten mehrere Eltern auf die Situation der Mittelschule in Sfhd. aufmerksam. Sie forderten eine „vernünftige Lösung“ von den Kreis-räten. DIE LINKE reichte im Vorfeld des …
weiterlesen "Kreistag 10. Oktober 2012: Eltern protestieren für Schulstandort Seifhennersdorf, LINKE reicht Antrag zur Änderung des Schulnetzplanes ein"

Am 18. Juli standen mehr als 12 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz lag der Schwerpunkt auf unserem Antrag „Live-Übertragung der Kreistagssitzungen im Internet“. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragten wir die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes. Nach dem Urteil zur Lernmittelfreiheit des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen wollten wir den Landrat unter anderem auffordern, im Zusammenwirken mit den kommunalen Spitzenverbänden und den anderen …
weiterlesen "Kreistag 18. Juli 2012: LINKE für Transparenz, CDU, FDP und Freie Wähler dagegen"

Am 16. Mai standen mehr als 10 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz lagen die Schwerpunkte auf unseren drei Anträgen und der vorgelegten Haushaltssatzung. Im letzten Kreistag wurde in Bezug auf die Gerhart Hauptmann- Theater Görlitz-Zittau GmbH beschlossen, dass das Konsolidierungskonzept zu überarbeiten und zur erneuten Beschlussfassung vorzulegen ist, wenn zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Da unsere Fraktion dieses Konsolidierungskonzept für ein …
weiterlesen "Kreistag 16. Mai 2012: Drei Anträge der LINKEN und die Haushaltssatzung"

Am 14. März standen mehr als 10 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz lag der Schwerpunkt auf der Beschlussvorlage „Konsolidierungskonzept Theater“. Vor Beginn der Kreistagssitzung machten vor dem Eingang der Aula des beruflichen Schulungszentrums Theaterfreunde deutlich, dass die Kürzungsorgie am Theater abgelehnt wird. So füllten sich auch alle Besuchersitze im Kreistag als dieser begann. DIE LINKE stellte den Antrag zur Tagesordnung,…
weiterlesen "Kreistag 14.März 2012: Schwerpunkte der LINKEN war die die Beschlussvorlage zur Theaterkonsolidierung"