Pressemitteilungen

In der Dezembersitzung des Kreistages Görlitz hat eine Mehrheit aus CDU, AfD und Freie Wähler ein würdiges Gedenken anlässlich des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus unter Hoheit des Landrates abgelehnt. DIE LINKE im Kreistag Görlitz sieht sich weiterhin in der Pflicht, an bedeutende Gedenktage wie dem Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus (8. Mai), dem Gedenktag an die Reichspogromnacht (9. November) und dem Jahrestag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts (27. Januar) zu erinnern. Mirko Schultze: Mit dem …
weiterlesen "Mirko Schultze: Erinnern – Gedenken – Handeln"

Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Görlitz hat einen Antrag eingereicht um Menschen, die sich ehrenamtlich für unseren Schutz engagieren und Freiwilligendienstleistende im Landkreis Görlitz die kostenfreie Nutzung des Nahverkehrs zu ermöglichen. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze: Mit dem Beschluss des Antrages kann der Kreistag das herausragende Engagement der …
weiterlesen "Mirko Schultze: Freie Fahrt für Menschen, die sich ehrenamtlich für unseren Schutz engagieren und Freiwilligendienstleistende – und damit eine bessere Würdigung des Ehrenamtes"

„Ein zweiter Messeinsatz hätte jedoch die ursprünglich veranschlagten Mittel [im Haushalt des Landkreis] überstiegen.“, so die Antwort des Landrates auf die Anfrage des Zittauer Kreisrates der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht. Dieser hatte nach den Gründen gefragt, warum die Rot-Ampel-Blitzer nur wechselseitig im Betrieb sind. Weiterhin gibt es derzeit keine Überlegungen seitens des Landkreises beide Anlagen permanent zu betreiben. Erst nach einem längeren Zeitraum wird beurteilt, ob beide Standorte…
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Wechselseitiger Betrieb der Rot-Ampel-Blitzer finanzbedingt"

Görlitz: Viele Pflegebedürftige im Landkreis Görlitz werden zum Sozialfall.  2018 gab es im Landkreis insgesamt 920 Empfänger von Hilfe zur Pflege, davon 621 Frauen und 299 Männer, teilte der Sozialpolitiker der LINKEN im Kreistag Görlitz Jens Hentschel-Thöricht aus der Antwort des Landrates auf seine Anfrage mit. Im Vergleich zum Vorjahr sei das ein Anstieg um mehr als 11 Prozent. Im Freistaat stieg der Anteil der Sozialhilfeempfänger um 5 Prozent im Vergleich zu 2017. Diese Situation, im…
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Viele Pflegebedürftige im Landkreis Görlitz werden zum Sozialfall"

Im Nachgang zur Kreistagssitzung Görlitz Ende Oktober stellte der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze (DIE LINKE) eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Abfallgebühren in Sachsen seit 2005. In der Antwort der Staatsregierung (DS 7/477) wird sichtbar, dass sich im Landkreis Görlitz die Abfallgebühr von 52 Euro pro Person und Jahr in 2005 auf 63 Euro in 2017 erhöht hat. Das sind 21 Prozent Gebührensteigerung. Der Landkreis liegt damit der Landkreis Görlitz an vierter Stelle - von 12 Kreisen bzw.  Zweckverbänden und damit im oberen Drittel. Das …
weiterlesen "Müllimport – besser spät als nie"

Immer mehr Senioren kommen ohne die Grundsicherung finanziell nicht mehr aus. Frauen wie Männer sind betroffen. Görlitz. Mehr Menschen in Sachsen sind auf Grundsicherung im Alter angewiesen. Auch im Landkreis Görlitz lässt sich dies feststellen. Die spezielle Sozialhilfe für Rentner wurde 2003 eingeführt. Von 2017 zu 2018 ist die Zahl Betroffener im Landkreis Görlitz von 446 auf 465 gestiegen, wie der Linken-Politiker Jens Hentschel-Thöricht mitteilte. "Es ist bitter, dass Menschen in ihrem …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Für 465 Senioren im Landkreis Görlitz reicht die Rente nicht"