Pressemitteilungen

Zum Doppelhaushalt des Landkreises für die Jahre 2013/2014 erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz, Kathrin Kagelmann: Ein haushaltsloses Jahr ist genug. Jetzt sollte im Interesse der Sicherung von Investitionen aber ganz besonders auch im Interesse der Vereine und Einrichtungen, die auf Förderung durch den Kreis angewiesen sind, ein Haushalt verabschiedet werden. Soweit herrscht Einigkeit. Strittig dagegen ist die Verteilung der knappen Kreismittel, denn der tatsächliche kommunale …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Umverteilungsbedarf beim vorgelegten Haushalt deutlich"

„3.273 Euro spendeten die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz seit Bestehen des Spendentopfes der Fraktion. Konkret bedeutet dies, dass seit Juni 2010 22 Vereine, Initiativen und Bürger des Landkreises Görlitz sich über eine Zuwendung freuen konnten. Unter den Empfängern waren die „MagicCrew Niesky“, das Bündnis „Dresden nazifrei“ das Projekttheater Zittau, der Verein Kultursofa Weißwasser und auch „Frauen auf dem Weg nach Europa.“, so die Vorsitzende der …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Kreistagsfraktion der LINKEN spendete bisher 3.273 Euro an soziale Projekte"

Zur Ankündigung der CDU-Fraktion im Kreistag Görlitz, die steigenden Abfallgebühren für Firmen und Einrichtungen noch einmal überprüfen zu lassen, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, Kathrin Kagelmann: Langfristige Kostendämpfung nur durch Ausstieg aus Vertrag mit TA Lauta möglich Die angekündigte Erhöhung der Abfallgebühren ab 1.1.2013 im Landkreis Görlitz schlägt hohe Wellen. Besonders die exorbitante Erhöhung für die Stadt Görlitz um 55 % …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Langfristige Kostendämpfung nur durch Ausstieg aus Vertrag mit TA Lauta möglich"

In diesen Tagen werden die ersten Asylsuchenden, die im neuen Asylbewerberheim untergebracht werden sollen, in Löbau erwartet. DIE LINKE fordert seit langem eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen, statt in Heimen. Der Landkreis Görlitz lehnte diese unter anderem mit dem Argument ab, dass die dezentrale Unterbringung eine finanziellen Mehrbelastung für den Kreis bedeutet. Dieses Argument ist schlichtweg falsch und zeugt von Unwissenheit. So antwortete die Sächsische Staatsregierung auf eine kleine …
weiterlesen "Jens Thöricht: Keine Mehrkosten bei dezentraler Unterbringung von Asylsuchenden"

Die Löbauer Landtagsabgeordnete der LINKEN Heiderose Gläß begrüßt das Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 13. November 2012, wonach Banken und Sparkassen künftig keine übertrieben hohen Gebühren für sogenannte Pfändungsschutzkonten („P-Konten“) erheben dürfen. „Es freut mich, dass nun der BGH meine Auffassung höchstrichterlich bestätigt hat, dass erhöhte Gebühren für „P-Konten“ unzulässig sind. Nun muss die Sparkasse …
weiterlesen "Gläß / Thöricht: Zusatzgebühren für Pfändungsschutzkonten unzulässig – LINKE begrüßt Entscheidung des Bundesgerichtshofes"

Auf der letzten Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz beschlossen die Mitglieder, dem Verein „Kultursofa Weißwasser“ eine Spende in Höhen von 150 Euro zu übergeben. Mit der Spende war es den Mitgliedern des Vereins möglich, eine öffentliche Konzertveranstaltung mit verschiedenen Workshops durchzuführen. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich von ihrer Aufwandsentschädigung. Sie sehen sich angesichts der Kürzungen im sozialen Bereich …
weiterlesen "Heidemarie Knoop: Kreistagsfraktion der LINKEN übergab Spende an Kultursofa Weißwasser e.V."

Da der Landkreis Görlitz nun 150 weitere Asylsuchende aufnehmen kann, fordert DIE LINKE im Kreistag Görlitz erneut die dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge. Der Sächsische Ausländerbeauftragte Professor Martin Gillo hat in seinem „Heim-TÜV“-Bericht über den Zustand der sächsischen Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende vorgestellt. Darin wurde auch festgestellt, dass die Betreuung im Nieskyer Heim für Asylsuchende schlecht ist. DIE LINKE im Kreistag Görlitz fordert nicht nur deswegen den Landrat Lange auf, sich …
weiterlesen "Jens Thöricht: Asylbewerber dezentral unterbringen"

Auf der letzten Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz beschlossen die Mitglieder, dem Verein „Frauen auf dem Weg nach Europa“ eine Spende in Höhen von 200 Euro für die Durchführung des Projektes „Mütter mit behinderten Kindern gestalten das neue Europa“ zu übergeben. Der Verein organisiert seit mehreren Jahren im Rahmen des Projektes „Mütter mit behinderten Kindern gestalten das neue Europa“ in regelmäßigen Abständen Begegnungen von Müttern mit Kindern mit …
weiterlesen "Jens Thöricht: Kreistagsfraktion der LINKEN übergibt Spende an Frauen auf dem Weg nach Europa"