Pressemitteilungen

Im Rahmen der Sommertour der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz „Jugend ist MehrWert“ treffen sich Mitglieder der Fraktion am 17. August 2012 mit dem „Aktiva – Sozialraum Oberlausitz e.V.“ in Niesky. Ziel des internen Gesprächs ist es, mit dem Träger über Probleme in der Kinder- und Jugendarbeit zu sprechen und künftige Reaktionsmöglichkeiten für die Arbeit im Kreistag abzuleiten. „Wir wollen bei der Tour sehen, welche konkreten Auswirkungen beispielsweise die Kürzungen der Jugendpauschale in …
weiterlesen "Fraktion: LINKE- Sommertour „Jugend ist MehrWert“ vor Ort in Niesky"

Zu Ungereimtheiten bei der Umsetzung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zur Lernmittelfreiheit vom April 2012 im Landkreis fordert die Fraktion Die LINKE im Kreis Görlitz: In der vergangenen Woche wandten sich Eltern an DIE LINKE im Kreistag Görlitz und informierten, dass in einer Grundschule im Nieskyer Ortsteil See durch die Elternsprecher die Bereitschaft der Eltern abgefragt wurde, entgegen des eindeutigen Urteils des OVG Bautzen zur Lernmittelfreiheit Arbeitshefte für…
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Kostenlose Arbeitshefte sind Ihr gutes Recht! – Urteil zur Lernmittelfreiheit im Kreis umsetzen"

Zum Auftakt der Sommertour der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz „Jugend ist MehrWert“ treffen sich Mitglieder der Fraktion am 25. Juli 2012 mit dem „Jugendring Oberlausitz“ in Niesky. Ziel des internen Gesprächs ist es, mit dem Träger über Probleme in der Kinder- und Jugendarbeit zu sprechen und künftige Reaktionsmöglichkeiten für die Arbeit im Kreistag abzuleiten. „Wir wollen bei der Tour sehen, welche konkreten Auswirkungen beispielsweise die Kürzungen der Jugendpauschale in 2010 seitens der …
weiterlesen "Fraktion: LINKE- Sommertour „Jugend ist MehrWert“ vor Ort in Niesky"

Sehr geehrte Damen und Herren Journalisten, Werte Redaktionen, wir möchten Sie anlässlich des Startes der Sommertour unserer Fraktion im Kreistag Görlitz unter dem Titel „Jugend ist MehrWert“ zu Einrichtungen der Jugendhilfe im Landkreis Görlitz recht herzlich zu einem Auftaktpressegespräch einladen. Das Pressegespräch findet am 16.07.2012 um 15:00 Uhr in den Räumen der LINKEN Schulstraße 8 in Görlitz statt. Im Rahmen der Sommertour besuchen wir 10 Einrichtungen in …
weiterlesen "Fraktion: Sommertour der Fraktion DIE LINKE im Kreis Görlitz – Einladung zum Pressegespräch am 16. Juli"

Auf Einladung der Kreistagsfraktion DIE LINKE fand am 02.07.2012 in Weißwasser ein Bürgerforum Thema „Ist die medizinische Grundversorgung im nördlichen Teil des Landkreises auf lange Sicht gesichert?“ statt. Eingeladen wurde dazu die 2. Beigeordnete des Landrates und Leiterin des Dezernat IV Frau Martina Weber. Laut dem von der Bundestagsmehrheit verabschiedeten Versorgungsstrukturgesetz ist die wohnortnahe, bedarfsgerechte und flächendeckende medizinische …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Ist die medizinische Grundversorgung im nördlichen Teil des Landkreises auf lange Sicht gesichert?"

Auf Nachfrage von Kreisrat Jens Thöricht (Fraktion DIE LINKE) teilte eine Mitarbeiterin der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien am 22. Mai 2012 mit, dass für Pfändungsschutzkonten, so genannte P-Konten, ein monatliches Entgelt von 15 Euro anfällt. Begründet wird dies mit einem angeblich höheren Aufwand. Das Berechnen dieser deutlich höheren Gebühr im Gegensatz zu der Gebühr eines normalen Girokontos widerspricht höchstrichterlicher Rechtsprechung. So hat beispielhaft das Oberlandesgericht Frankfurt am Main nachfolgende …
weiterlesen "Jens Thöricht: Sparkasse muss Geschäftspraktik ändern"

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag bedauert die Ablehnung unseres Antrags, den Beziehern von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch ein Dokument auszustellen, mit dessen Vorlage sie vergleichbar einfach wie mit Studenten- oder Schwerbehindertenausweisen Ermäßigungen nutzen können, die verschiedenen Einrichtungen des Landkreises gewähren. Die Ablehnung hatten wir nicht erwartet, weil keine finanziellen Mittel notwendig wären und wir auf Berichte über positive Erfahrungen mit…
weiterlesen "Fraktion: Wiedereinführung des Sozialpasses fand keine Mehrheit – Mehrheit der Kreisräte ist aber für Prüfung"

Im Rahmen der Kontrolle der Niederschrift des letzten Kreistages übergab Jens Thöricht, Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und selbst Kreisrat, Landrat Bernd Lange 20 Euro für die Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH. Mit dieser zweckgebundenen Spende forderte er den Landrat auf, gemäß des gefassten Beschlusses 333/2012 zu handeln und nun mit allen Beteiligten, den Städten Görlitz und Zittau, den Betriebs- und Aufsichtsräten …
weiterlesen "Jens Thöricht: Überarbeitetes Konsolidierungskonzept für die Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH eingefordert"