Pressemitteilungen

Von fairer Abwägung zwischen Kohle und Mensch keine Spur Am 20. Januar endet die Einspruchsfrist für den Braunkohleplan Nochten, Abbaugebiet 2. Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Görlitz: „DIE LINKE will nicht – und wollte noch nie - dass die Schalter am Kraftwerk Boxberg morgen umgelegt werden. Unser Zeithorizont geht von 2040 für den endgültigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung aus. Zeit genug also für Gesellschaft und Unternehmen, …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Erweiterung des Tagebaus Nochten überflüssig, 1.500 Menschen könnten in ihrer Heimat bleiben"

Herr Sräga, Schatzmeister des Sport- und Freizeitzentrums Zittau (SFZ) kann nicht jeden Tag für 160 Essen 160 Abrechnungen erstellen, nur um den Zuschuss aus dem Bildungspaket zu erhalten. Diese staatlich verordnete Mehrarbeit kann und darf nicht zu Lasten des SFZ gehen. Nach Gesprächen auf Kreis- und Landesebene mit dem Ziel eine Lösung zu finden, erklärt nun Ministeriumssprecher Ralph Schreiber, dass sich der Freistaat nicht um Änderungen der entsprechenden Gesetze auf Bundesebene bemüht. …
weiterlesen "Gläß / Thöricht: Untätigkeit der Staatsregierung darf nicht zu Lasten der Eltern gehen"

Die Entscheidung des Landes Sachsen, im Krankenhaus Weißwasser Betten zu streichen, kann nicht wirklich überraschen. Bereits im vorigen Jahr hat die Kreistagsfraktion der LINKEN Görlitz Gespräche mit der damaligen Geschäftsführerin des Krankenhauses, Frau Burghardt und der Sozialdezernentin, Frau Weber zur Zukunft des Hauses geführt. Darin kam deutlich zum Ausdruck, dass ein Bettenabbau unter die Grenze von 200 die Rentabilität des Hauses gefährden könnte. Der jetzige Abbau ist somit ein Schritt in …
weiterlesen "Mirko Schultze zur Entscheidung, Betten im Kreiskrankenhaus Weißwasser zu streichen"

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich von ihrer Aufwandsentschädigung. Sie sehen sich angesichts der Kürzungen im sozialen Bereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Kommune deutlich zu machen. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz Kathrin Kagelmann …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spendet an Demokratie-Netzwerk"

Dr. Ilja Seifert, Mitglied des Deutschen Bundestages Heiderose Gläß, Mitglied des Landtages Kathrin Kagelmann, Mitglied des Landtages und Vorsitzende der Kreistagsfraktion Mirko Schultze, Vorsitzender Kreisverband Görlitz Rainer Harbarth, Vorsitzender Stadtratsfraktion Zittau Thorsten Ahrens, Vorsitzender Stadtratsfraktion Görlitz Jens Thöricht, Mitglied Landesvorstand DIE LINKE. Sachsen Heinz Pingel, Mitglied Landesvorstand DIE LINKE. Sachsen Freizeit ist nicht nur Kultur, aber …
weiterlesen "Gemeinsame Erklärung zu den Kürzungsplänen beim Gerhart Hauptmann Theater Görlitz-Zittau GmbH"

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich von ihrer Aufwandsentschädigung. Sie sehen sich angesichts der Kürzungen im sozialen Bereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Kommune deutlich zu machen. Der Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und selbst Kreisrat, Jens …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spendet für soziale Weihnachtsfeier"

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte hat der Sächsische Ausländerbeauftragte Professor Martin Gillo seinen „Heim-TÜV“-Bericht über den Zustand der sächsischen Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende vorgestellt. Darin wurde auch festgestellt, dass die Betreuung im Nieskyer Heim für Asylsuchende schlecht ist. Dazu erklärt der Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und Kreisrat Jens Thöricht: Von unabhängiger Seite wurde mit dem …
weiterlesen "Jens Thöricht: Betreuung im Asylbewerberheim Niesky schlecht, dezentrale Unterbringung ist besser"

Thöricht: ausreichend Mittel für Frauenschutz bereit stellen Seit 1981 organisieren Menschenrechtsorganisationen jedes Jahr zum 25. November Veranstaltungen, bei denen die Einhaltung der Menschenrechte gegenüber Frauen und Mädchen thematisiert wird. Aus Anlass des Internationalen Aktionstages „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25. November 2011 erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Heiderose Gläß: Rund 5.800 Fahnen und …
weiterlesen "Gläß / Thöricht: Aktionstag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ sollte Anstoß zum Nachdenken sein"