Pressemitteilungen

Am 05.Oktober 2011 reichten die Fraktionen von LINKE und SPD einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines Bildungs- und Kulturpasses ein. Dieser Antrag wurde intensiv entwickelt, nachdem die Einführung eines Sozialpasses am 21.April 2010 durch den Kreistag abgelehnt wurde. Im Landkreis Görlitz gibt es vielfältige Angebote zur Bildung und kulturellen Betätigung. Eine gute Bildung und die Beschäftigung mit Kunst und Kultur sind Voraussetzungen für ein selbst bestimmtes…
weiterlesen "Fraktion: Fraktionen von LINKE und SPD reichen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines Bildungs- und Kulturpasses ein"

Prof. Dr. Manfred Klatte zur Entscheidung die Elternbeiträge im Altkreis NOL und Görlitz zu erhöhen: Am 01. Juni 2011 wurde dem Jugendhilfeausschuss von der Verwaltung ein Vorschlag zur Beschlussfassung vorgelegt, der für Eltern mit Kindern in Kitas im Altkreis NOL und der Stadt Görlitz eine nicht unerhebliche Erhöhung der Elternbeiträge bedeutet hätte. Mit dem Vorschlag wurden zwei Ziele verfolgt: Erstens eine Vereinheitlichung der Beiträge im gesamten Landkreis Görlitz. Das ist zu begrüßen. Jedoch sollten die Beiträge an die im …
weiterlesen "Manfred Klatte: Bittere Pille für Eltern"

Für die LINKE ist die Hauptursache ihrer Ablehnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes nicht die darin verankerte Kreisumlage von 31,5%, sondern der falsche Ansatz, welcher dem Konzept zugrunde liegt. Im Landkreis Görlitz müssen überdurchschnittlich viele Menschen zur Sicherung ihres Lebens auf Sozialleistungen zurückgreifen, in dieser Situation sind Kürzungen bei Gesundheitsfürsorge, Prävention, Sozialarbeit und bei kultureller Bildung kontraproduktiv. Wer bei der Hilfe zur Erziehung bzw. in der …
weiterlesen "Fraktion: Nein zu dieser Haushalskonsolidierung eröffnet Chance zur Überarbeitung"

Nach dem Besuch der Landesausstellung „Via Regia – 800 Jahre Bewegung und Begegnung“ in Görlitz durch die Fraktion Die LINKE. im Kreistag Görlitz erklären das Mitglied des Sächsischen Landtages und Vorsitzende der Fraktion Kathrin Kagelmann sowie der Kreis- und Stadtrat der LINKEN Mirko Schultze: Via Regia – Hoch interessant aber nicht für Alle geeignet Eine Landessausstellung vereint im Rahmen eines übergreifenden inhaltlichen Themas kulturhistorisch wertvolle Schätze verschiedener musealer …
weiterlesen "Kagelmann / Schultze: Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Görlitz besucht die Via Regia"

Die Landesaustellung in Görlitz gehört zu den kulturellen Höhepunkten in der Region. Dieser Umstand wäre neben den für jeden einzelnen sicher wichtigen persönlichen Erkenntnissgewinnen schon Grund genug, sich die Ausstellung anzusehen. Die unterschiedlichen Meinungen, welche durch Bürgerinnen und Bürger an uns herangetragen worden sind, veranlassen uns als Fraktion, die Ausstellung unter diesen Gesichtspunkten noch einmal genauer zu betrachten. Am Mittwoch, den 21.09. um 13.30 Uhr werden,…
weiterlesen "Mirko Schultze: Mitglieder der Kreistagsfraktion besuchen Landesausstellung ViaRegia in Görlitz"

Zum Urteil im Schulstreit der Stadt Seifhennersdorf erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE. im Kreistag Görlitz und Mitglied des Sächsischen Landtages, Kathrin Kagelmann: Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden zum Schulstreit um die Mittelschule Seifhennersdorf, wonach keine fünfte und sechste Klasse mehr gebildet werden darf, wird in Dresden und im Landkreis Görlitz für Erleichterung sorgen. Jede andere Entscheidung hätte …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Die Chance vertan, auf demografische Entwicklung im ländlichen Raum mit wohnortnaher, inklusiver Bildungslandschaft zu antworten"

„Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden erfüllt mich mit Unverständnis. Nackte Anmeldezahlen dürfen nicht ausschlaggebend sein, wenn es um Kinder geht.“ erklärt MdL Heiderose Gläß (Linksfraktion). Sie kritisiert, dass weder die deutlich steigende Tendenz der Anmeldungen, noch die umfangreich geplanten Sanierungsmaßnahmen der Oderwitzer Mittelschule berücksichtigt wurden. An diese soll der Großteil der über 50 …
weiterlesen "Gläß / Fraktion: Löbauer Landtagsabgeordnete Heiderose Gläß und Kreistagsfraktion der LINKEN unterstützen Kampf der Seifhennersdorfer um ihre Mittelschule"

Als Reaktion auf den Bericht des Verfassungsschutzes und die öffentliche Diskussion zur gestiegenen Zahl rechter Straftaten im Landkreis Görlitz erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag, Kathrin Kagelmann, gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Kreisverbandes der LINKEN, Mirko Schultze: Wer jetzt nicht aktiv wird, bereitet den Boden für einen rechten Aufmarschraum im Landkreis Görlitz und gefährdet so die Entwicklung unseres Landkreises. Dort wo Rassismus, Neofaschismus, Ausgrenzung und …
weiterlesen "Mirko Schultze: Im Kampf gegen Rechts muss sich Landrat Lange an die Spitze stellen"