Pressemitteilungen

Zur Ankündigung der Landräte von Görlitz und Bautzen, Bernd Lange und Michael Harig, sich für eine Beendigung des Lausitzer Wolfsprojektes stark zu machen (s. SZ vom 09.03.2010), erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und Abgeordnete des Sächsischen Landtages, Kathrin Kagelmann: Die Ankündigung der beiden Landräte von Görlitz und Bautzen sowie der Oberbürgermeister von Bautzen, Görlitz und Hoyerswerda, die Landeszuschüsse für das Wolfsprojekt in der Lausitz künftig in Projekte der Kinder- …
weiterlesen "Kagelmann zur geplanten Kürzung beim Wolfprojekt Lausitz"

In seiner Rede appellierte der Vorsitzende des Finanzausschusses an die Verantwortung der Kreisräte für den Landkreis. Damit zwingend die Zustimmung zum Haushalt 2010 und dem Haushaltssicherungskonzept zu verbinden, erschließt sich allerdings für Kreisräte der Linken nicht. Die Linke kritisierte insbesondere, dass sowohl der Haushalt wie das Haushaltssicherungskonzept bereits zum Zeitpunkt der Verabschiedung Makulatur werden, weil  Risiken aus Entscheidungen von Land und …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Fraktion Die LINKE Prinzip Hoffnung in der Haushaltsdebatte – Alle Anträge der Linken abgelehnt"

Am 24. Februar 2010 soll die Haushaltssatzung sowie das Haushaltssicherungskonzept durch den Kreistag beschlossen werden. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz lehnt beide Vorlagen ab. Nach intensive Beschäftigung mit beiden Vorlagen, überwiegen für die Fraktion die Risiken. Davon gibt es zahlreiche in der Beschlussvorlage. Soist die eingerechnete Gewinnausschüttung der SparkasseOberlausitz-Niederschlesien noch nicht in deren Aufsichtsgremium beschlossen. Auch die ca. 1,6 …
weiterlesen "Fraktion: Fraktion Die LINKE lehnt vorgelegte Haushaltssatzung sowie das Haushaltssicherungskonzept ab"

Am 9. Februar 2010 besuchte die Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz das neue Kulturhotel Fürst Pückler Bad Muskau. In der Gesprächsrunde mit dem Geschäftsführer der Einrichtung, Herrn Bernd Geißler, dem Bürgermeister von Bad Muskau, Herrn Andreas Bänder, sowie dem Leiter des Rechtsamtes, Herrn Volker Jennewein, als Vertreter des Landkreises informierten sich die Mitglieder der Fraktion über die Kurstadtentwicklung. Die Kurstadtentwicklung in Bad Muskau gestaltete sich seit 1990 …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Fraktion Die LINKE unterstützt kreisliches Engagement für Kurstadtentwicklung"

Seit dem 01.04.2009 gilt im Landkreis Görlitz eine neue Richtlinie für die Gewährung von Kosten der Unterkunft (KdU) für Empfängerinnen von ALG II oder Sozialgeld, bei der die erstattungsfähigen Obergrenzen für Miete und Heizung teilweise erheblich abgesenkt wurden. Das bedeutet beispielsweise im Bereich des Altkreises NOL zwischen 5,- bis 36,- Euro je Wohnung weniger Zuschuss. Von den Auswirkungen sind Vermieter ebenso betroffen wie ALG II- oder Sozialgeldempfängerinnen. Dies nahm die Fraktion DIE …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: KdU-Richtlinie belastet ALG-II-Empfänger und Wohnungsunternehmen"

Zu den Äußerungen des Zittauer Oberbürgermeisters er verzichtet auf eine öffentliche Einladung zur Gedenkveranstaltung am 27.01., weil er diese sonst hätte anmelden müssen, erklärt Jens Thöricht: Eines Oberbürgermeisters unwürdig Weil "er das stille Gedenken als politische Veranstaltung mit Polizeiaufgebot hätte anmelden müssen, habe er von einer öffentlichen Einladung abgesehen", zitiert die Sächsische Zeitung den Zittauer OB Voigt am 28.Januar 2010. Ist es eines …
weiterlesen "Jens Thöricht zu Äußerungen des Zittauer OB Voigt »Keine öffentliche Einladung zum Gedenken am 27.01«"

Am Donnerstag, den 10.Dezember 2009, führte der Zittauer Arbeitskreis für soziale Gerechtigkeit, einen Infostand vor dem Zittauer Landratsamt durch. Hierzu erklärt Jens Thöricht, Kreisrat der Fraktion DIE LINKE: Das Engagement für mehr soziale Gerechtigkeit in Zittau, aber auch im Landkreis Görlitz verdient allergrößte Anerkennung. Daher war es selbstverständlich den Stand beizuwohnen und die Aktivisten mit heißen Tee zu unterstützen. In den Gesprächen mit betroffenen Bürgern wurde deutlich, dass ein …
weiterlesen "Jens Thöricht: Fraktionsgeschäftsführer zu Infostand des ZAK in Zittau"

Am kommenden Wochenende wird ein Informationsbrief an die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Görlitz verteilt, der über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz informieren wird. Dazu erklärt der Geschäftsführer der Linksfraktion im Kreistag Görlitz, Jens Thöricht: Fast 18 Monaten sind seit der Kreistagswahl im Jahr 2008 vergangen. Die Fraktion Die LINKE legt anhand ausgewählter Anträge Rechenschaft über ihre Aktivitäten in dieser Zeit ab. Gegenwärtig stehen wir im Kreis vor …
weiterlesen "Jens Thöricht: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz informiert Öffentlichkeit"