Pressemitteilungen

Zu den Auswirkungen der Kürzung des Zuschusses für das Kommunal-Kombi-Programm durch den Freistaat Sachsen auf den Landkreis Görlitz erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz, Kathrin Kagelmann: Noch am 1. Dezember freute sich Sozialdezernentin Martina Weber, dass der Landkreis Görlitz alle beantragten 718 Kommunal-Kombi-Stellen vergeben konnte und keine Nachteile durch die sofortige Kürzung der Landesmittel zu befürchten sind. Einen Tag später muss sie jedoch eingestehen, dass die …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: LINKE fordert Rettung der Kommunal – Kombi – Stellen"

Am zurückliegenden Wochenende hat sich die Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz zu ihrer Klausurtagung zusammengefunden. Auf der in Kollm stattgefundenen Tagung legte die Fraktion ihre Strategie für 2010 fest. Im Rahmen eines Arbeitspapiers wurden die Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit sowie thematische Schwerpunkte für die Arbeit im Kreistag beschlossen. Die Themen Soziales, Wirtschaft, Umwelt und Bürgerbeteiligung werden auch weiterhin einen Schwerpunkt der Arbeit bilden. Im Rahmen…
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Kreistagsfraktion der LINKEN legt auf Klausurtagung die Grundlage für 2010"

Zum geplanten Bürgerfest anlässlich der Unterzeichnung des Schleife-Vertrages vom 14. bis 16.08.2009 erklärt Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz: Sieg für Goliath bedeutet Niederlage für Klima und Umwelt – Erweiterung des Tagebaus Nochten ist unnötig Schleife feiert seinen Grundlagenvertrag. Nicht alle feiern mit. Und ganz wohl scheint auch Bürgermeister Bork nicht zu sein, wenn er sich vom Säge-Kunstprojekt …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Sieg für Goliath bedeutet Niederlage für Klima und Umwelt – Erweiterung des Tagebaus Nochten ist unnötig"

Zum Bewilligungsstopp für das Demokratieförderprogramm erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz und Direktkandidatin im Wahlkreis 57 für die Landtagswahl, Kathrin Kagelmann: Der Einstieg in die rechte Szene erfolgt in der Regel über entsprechende Jugendstrukturen, die sich regional unterschiedlich stark aber überall in Sachsen verfestigen konnten - nicht zuletzt aufgrund einer fehlenden, gezielt geförderten demokratischen Gegenkultur in den Kommunen. Nachdem noch Anfang 2008…
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Vorläufiges Aus für weitere Jugendmanager in sächsischen Kreisen"

Seit 01. April 2009 gilt eine neue Verwaltungsvorschrift zur Erstattung der Miet- und Heizungskosten (KdU) für ALG II-EmpfängerInnen im Landkreis Görlitz. Aus diesem Anlass möchte die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz mit Betroffenen über die Auswirkungen dieser Richtlinie diskutieren, um im Ergebnis auf Verbesserungen durch Anträge im Kreistag hinzuwirken. Dabei wird die Fraktion auch über ihren Standpunkt und ihre bisherige Arbeit im Kreistag informieren. Die …
weiterlesen "Sabine Kunze: LINKE lädt zur Diskussionsrunde über die Auswirkungen der Neureglung Kosten der Unterkunft ein"

Nicht erst seit dem letzten Wochenende, wo 500 Neonazis am Quitzdorfer Stausee den Wahlkampfauftakt der NPD zelebrierten, zeigt sich, dass der Landkreis Görlitz zu einem bevorzugten Aufmarschgebiet von Neonazis geworden ist. Veranstaltungen wie in Geheege oder aufgelöste Konzerte rechter Gruppierungen in der ersten Hälfte dieses Jahres zeigen, dass ein abgestimmtes Handeln aller demokratischen Kräfte im Kreis dringend geboten ist. Im Vorfeld des Nazitreffens am 27.Juni 2009 wurde dieser öffentliche Brief an …
weiterlesen "Kagelmann / Schultze: LINKE fordert Präventionsrat gegen Rechte Strukturen"

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz stimmte für eine finanzielle Unterstützung der TRIXI-Park GmbH und der Erlebniswelt Krauschwitz GmbH. Im Vorfeld der Kreistagssitzung informierten sich Mitglieder der Fraktion in beiden Erlebnisbädern um sich ein authentisches Bild machen zu können. Hierzu erklärt Mirko Schultze, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz: Nach eingehender Prüfung …
weiterlesen "Mirko Schultze: Finanzielle Unterstützung und Stärkung von Ganzjahresbädern im Landkreis Görlitz findet Zustimmung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz"

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz traf sich am Montag, den 22.Juni 2009, gemeinsam mit Vertretern des Landkreises, der Krankenkassen und des Kreisseniorenrates um gemeinsam über die aktuelle Situation der medizinischen Versorgungsstruktur im Landkreis Görlitz zu beraten. Hierzu erklärt Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Kreistagsfraktion: In der Diskussion wurde deutlich, dass die gegenwärtige Bedarfsplanung die konkrete Alters- und Gesundheitsstruktur der …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Beratung über die aktuelle Situation der medizinischen Versorgungsstruktur im Landkreis Görlitz"