Pressemitteilungen

6. Dezember – Nikolaustag. Überlieferungen zufolge soll Nikolaus sein gesamtes ererbtes Vermögen den Armen gegeben haben. Berichtet wird, wie er Armen geholfen, wie er eine Hungersnot abgewandt und sogar Tote auferweckt habe. An Nächstenliebe und die innere Einkehr appellierend, gerade zur Weihnachtszeit, hat die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz als Anlass genommen, den Antrag „Bereitschaft des Landkreises Görlitz zur Aufnahme minderjähriger Geflüchteter“ an …
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE im Kreistag appelliert an Nächstenliebe und möchte 50 minderjährige Geflüchtete aufnehmen"

Aus insgesamt 50 eingegangenen Bewerbungen hat die Jury sechs Initiativen und Kommunen für den Sächsischen Förderpreis für Demokratie nominiert. Vergeben werden am 10. November im Staatsschauspiel Dresden ein Projektpreis sowie ein Kommunenpreis. Mirko Schultze, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Görlitz, gratuliert der Initiative „Paradiesvögel statt Reichsadler“ zur Auszeichnung mit dem begehrten Preis. Aktiv gegen Faschismus, Verschwörungstheorien und Demokratiefeindlichkeit zu sein, dieses Engagement kann nicht genug …
weiterlesen "Mirko Schultze: Lichtblick im Landkreis Görlitz"

Erst im letzten Jahr hat der Freistaat beschlossen, Schulsozialarbeit soll es an jeder Oberschule geben. Dafür hat Sachsen bisher den klammen Kommunen Geld bereitgestellt. Doch in den aktuellen Haushaltsverhandlungen ist fraglich, ob der Freistaat die Kommunen in der Corona Pandemie mit dieser und weiteren Aufgaben allein lässt. Ähnliches ist für Projekte „Partnerschaften für Demokratie“ zu befürchten. Dazu Mirko Schultze MdL und Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Kreistag zur vergangenen Kreistagssitzung: „Es freut mich …
weiterlesen "Mirko Schultze: Kein Geld für Schulsozialarbeit ab 2021?"

Ende August sollte sich der Busfahrplan im Süden des Landkreises Görlitz ändern. Doch der Kreis verschob den Fahrplanwechsel auf den 1. Januar 2021, nachdem es massive Kritik von Bürgermeistern der südlichen Gemeinden gab. Jens Hentschel-Thöricht, Sozialpolitiker der Linksfraktion im Kreistag Görlitz, übt nun ebenfalls Kritik an der Erarbeitung des neuen Busfahrplanes. Grund dafür ist die Nichteinbeziehung des „Beirates für Menschen mit Behinderung“ sowie des „Kreisseniorenrates“. …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Erneute Kritik an der Erarbeitung des kommenden Busfahrplanes"

Ab Oktober 2020 behandeln Augenärzte in Ostsachsen Patientinnen und Patienten nur noch in einer Portalpraxis in Bautzen. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Susanne Schaper: Von der in der letzten Legislaturperiode im Koalitionsvertrag versprochenen wohnortnahen und flächendeckenden medizinischen Versorgung ist nicht viel übrig geblieben. So müssen ab Oktober diesen Jahres Patientinnen und Patienten an Wochenenden oder in den Abendstunden bis zu…
weiterlesen "Schaper / Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz immer mehr auf dem Abstellgleis"

Zur angekündigten Werkschließung der Schokoladenfabrik Kathleen in Oderwitz erklären Jens Hentschel-Thöricht, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und Nick Prasse, Gemeinderat in Oderwitz: „Es ist nicht hinnehmbar, dass Bundesregierung und Bundestag milliardenschwere Hilfspakete und Liquiditätshilfen zur Bewältigung der Corona-Krise zur Verfügung stellen und gleichzeitig Unternehmen ganze Werke schließen wollen! Die …
weiterlesen "Prasse / Hentschel-Thöricht: Werkschließung verhindern! LINKE solidarisch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kathleen Schokoladenfabrik Oderwitz"

Bezugnehmend auf die Berichterstattung zur Corona-Lage im Landkreis durch den Landrat erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Mirko Schultze: Wir bedanken uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die tägliche und damit aktuelle Information über die Lage im Landkreis Görlitz. Wir sind uns bewusst, dass zwischen Schutz der eigenen Gesundheit, Erhalt einer arbeitsfähigen Verwaltung und der Erfüllung besonderer Herausforderungen oft ein persönlicher Abwägungsprozess gestanden …
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE lobt gute Informationspolitik des Landkreises in Bezug auf Corona"