Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz stimmte für eine finanzielle Unterstützung der TRIXI-Park GmbH und der Erlebniswelt Krauschwitz GmbH. Im Vorfeld der Kreistagssitzung informierten sich Mitglieder der Fraktion in beiden Erlebnisbädern um sich ein authentisches Bild machen zu können.
Hierzu erklärt Mirko Schultze, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz:
Nach eingehender Prüfung …
weiterlesen "Mirko Schultze: Finanzielle Unterstützung und Stärkung von Ganzjahresbädern im Landkreis Görlitz findet Zustimmung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz"
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Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz traf sich am Montag, den 22.Juni 2009, gemeinsam mit Vertretern des Landkreises, der Krankenkassen und des Kreisseniorenrates um gemeinsam über die aktuelle Situation der medizinischen Versorgungsstruktur im Landkreis Görlitz zu beraten.
Hierzu erklärt Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Kreistagsfraktion:
In der Diskussion wurde deutlich, dass die gegenwärtige Bedarfsplanung die konkrete Alters- und Gesundheitsstruktur der …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Beratung über die aktuelle Situation der medizinischen Versorgungsstruktur im Landkreis Görlitz"
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*Landkreisverwaltung Görlitz verspielt 53 Arbeitsplätze -- Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz fordert Handeln und damit Zukunft für die Betroffenen ein*
Durch Versäumnisse der Verwaltung werden durch den Freistaat nun 53 Kommunal-Kombi-Stellen in unserem Landkreis gestrichen.
Zu Beginn des letzten Jahres wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit dem sogenannten Kommunal-Kombi ein neues Förderprogramm zur Integration von Langzeitarbeitslosen in einem öffentlich bezahlten Arbeitsmarkt aufgelegt. Der…
weiterlesen "Fraktion: Landkreisverwaltung Görlitz verspielt 53 Arbeitsplätze"
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Zur Mitteilung, der Bergbau- und Energiekonzerns Vattenfall Europe wird in diesem Jahr 23 Millionen weniger Gewerbesteuer an Lausitzer Kommunen zahlen, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, Kathrin Kagelmann:
Die Ankündigung von Vattenfall Europe, den Lausitzer Gemeinden von Cottbus bis Boxberg künftig weniger Gewerbesteuern zu zahlen, ist eingeschlagen wie eine Bombe. Ein Rückgang der Einnahmen um mehrere Millionen ist ein …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Mitteilung Vattenfall Europe wird in diesem Jahr 23 Millionen weniger Gewerbesteuer an Lausitzer Kommunen zahlen"
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Sehr geehrter Herr Landrat Lange,
am 08.Mai 2009 fand eine Demonstration anlässlich des Tages der Befreiung vom Faschismus in Zittau statt. Diese wurde am 18.Feburar 2009 angemeldet.
Der Auflagenbescheid war am 08.Mai 2009 mittags im Briefkasten der Anmelderin. Dieser trägt das Datum 29.April 2009. Die Anmelderin fragte mehrmals telefonisch bei Herrn Horn (Außenstelle Zittau) nach, wann mit dem Auflagenbescheid zu rechnen sei. Telefonisch bekam Sie die Auskunft, dass dieser demnächst zugestellt werde.
Aufgrund dieser Informationen habe ich mehrere Fragen an…
weiterlesen "Arbeitsablauf Dezernat 2"
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Status:
eingebracht in Ausschuss Gesundheit und Soziales
Inhalt:
Im Landkreis Görlitz wird per 01.01.2010 für sozial bedürftige Bürgerinnen und Bürger ein Sozialpass eingeführt. Dieser wird mit dem Bescheid über die Gewährung von ALG II oder Sozialgeld (SGB XII) ausgestellt. Auf formlosen schriftlichen Antrag können Bezieher von Grundsicherung im Alter oder Sozialhilfe (SGB XII), Menschen, deren Einkommen die Leistungen nach SGB XII nicht übersteigen oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, einen …
weiterlesen "Antrag zur Beschlussvorlage: Einführung eines Sozialpasses"
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Müssen Dörfer weichen, damit Kohle gefördert werden kann?
Der Braunkohleplan des Tagebau Nochten soll fortgeschrieben werden. Im Zuge dessen soll es zu Untersuchungen im Vorgriff auf eine eventuelle bergbauliche Inanspruchnahme von Gemeinden und Dörfern im Landkreis Görlitz kommen.
Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. lud deshalb zu einer Informationsveranstaltung am 28.04.09 um 18 Uhr in das Sorbische Kulturzentrum Schleife ein.
Als Gesprächspartner waren unter anderem Kathrin Kagelmann – Vorsitzende der Fraktion…
weiterlesen "„Otzenrath 3° kälter“ – der eisige Wind der Umsiedlung"
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Kreistag April 2009: Schwerpunkt "Kosten der Unterkunft und Heizung"
Am 22.April stand mehrere Punkte auf der Tagesordnung.
Für uns als LINKE war die "Verwaltungsvorschrift zur Übernahme von Kosten für Unterkunft und Heizung gemäß §22 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGBII) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - und § 29 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe für den Landkreis Görlitz mit Wirkung zum 02.04.2009" sicherlich das wichtigste neben der geplanten Theaterfusion.
Im Vorfeld des …
weiterlesen "Kreistag 22. April 2009: Schwerpunkt »Kosten der Unterkunft und Heizung«"
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