Zur Lage der Kommunen in der Corona-Pandemie geben die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag sowie die Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz die folgende Erklärung ab:
Die Städte, Dörfer und Landkreise sind der Ort, in dem die Menschen leben, arbeiten und ihre Freizeit gestalten. Sie sind Ort sozialer, kultureller, ökologischer und wirtschaftlicher Entwicklung. Sie sind systemrelevante Orte von herausgehobener Bedeutung. Der in der Verfassung verankerte …
weiterlesen "Mirko Schultze: Der Landkreis Görlitz muss handlungsfähig bleiben! Sachsen muss Rettungsschirm für Kommunen aufspannen!"
weiterlesen "Mirko Schultze: Der Landkreis Görlitz muss handlungsfähig bleiben! Sachsen muss Rettungsschirm für Kommunen aufspannen!"
DIE LINKE im Kreistag möchte feststellen lassen, dass angesichts einer zunehmenden Digitalisierung der Arbeitswelt, des demografischen aber auch des strukturellen Wandels in der Lausitz die Aufgaben des Jobcenters den neuen gesellschaftlichen Herausforderungen kontinuierlich angepasst und stärker als wesentlicher Teil einer sozialen Daseinsvorsorge des Landkreises fortgeschrieben werden müssen.
Aktuell beweist gerade die …
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE stellt Antrag Krise als Chance für Arbeitsmarkt nutzen – Modellprojekt zur Anerkennung ehrenamtlicher Beschäftigung innerhalb der Grundsicherung"
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE stellt Antrag Krise als Chance für Arbeitsmarkt nutzen – Modellprojekt zur Anerkennung ehrenamtlicher Beschäftigung innerhalb der Grundsicherung"
Die Anzahl der Personen*, denen Bestattungskosten für ihre Angehörigen von den Sozialämtern erstattet wurden, weil sie selbst dazu finanziell nicht in der Lage waren, lag im Jahr 2018 bundesweit bei 19.211. Die Ausgaben beliefen sich im Jahr 2018 auf 53,7 Millionen Euro bundesweit. Dies geht aus Angaben des Statistischen Bundesamtes auf eine entsprechende Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (DIE LINKE) hervor.
Im Landkreis …
weiterlesen "Sabine Zimmermann / Jens Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz erstattete im Jahr 2018 208.000 Euro / 2019 129.000 Euro für Armenbegräbnisse"
weiterlesen "Sabine Zimmermann / Jens Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz erstattete im Jahr 2018 208.000 Euro / 2019 129.000 Euro für Armenbegräbnisse"
Derzeit sind 360 Personen in den Asylsuchenunterkünften im Landkreis Görlitz untergebracht. Dies teilte Landrat Lange (CDU) auf eine Anfrage des Zittauer Kreisrates der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht mit.
Mirko Schultze, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Görlitz: Unsere Forderungen nach dezentrale Unterbringung und Schließung der Asylsuchendenheime bekräftigen wir erneut. Dauerhafte Unterbringung auf engstem Raum, kein Zugang zum regulären …
weiterlesen "Mirko Schultze / Jens Hentschel-Thöricht: Corona-Schutz für alle, auch Geflüchtete! Dezentrale Unterbringung kann Leben retten!"
weiterlesen "Mirko Schultze / Jens Hentschel-Thöricht: Corona-Schutz für alle, auch Geflüchtete! Dezentrale Unterbringung kann Leben retten!"
Von den 13.000 sächsischen Rasterzellen ohne Mobilfunkverbindung liegen 4.400 im Landkreis Görlitz. Das hat eine Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linken-Politikerin Caren Lay aus Bautzen ergeben. Dies entspricht flächenmäßig einem Funkloch von etwa 275 Quadratkilometern, rund 13 Prozent des Landkreises.
Nach dem Landkreis Görlitz erreicht der Erzgebirgskreis mit 2.093 Funklöchern und der Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit 2.018 Funklöchern Platz zwei und drei.
Deutliche …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz an erster Stelle – bei den Funklöchern"
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz an erster Stelle – bei den Funklöchern"
Sehr geehrter Herr Landrat,
im Juli 2018 hat der Kreistag entschieden, die Kulturhauptstadtbewerbung der Stadt Zittau finanziell zu unterstützen.
Die SZ schrieb damals: Die Bewerbung von Zittau um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 hat am Mittwochabend eine neue Stufe erreicht. Der Kreistag hat sich in Görlitz einmütig entschieden, mit der Stadt Zittau eine Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen. Lediglich mehrere AfD-Politiker enthielten sich bei der Abstimmung. Damit sind in den kommenden zwei Jahren auch Kosten verbunden. Im …
weiterlesen "Anfrage Kulturhauptstadtbewerbung Stadt Zittau"
weiterlesen "Anfrage Kulturhauptstadtbewerbung Stadt Zittau"
Sehr geehrter Herr Landrat,
hiermit bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen.
Vorbemerkung:
Kinder haben schulfrei, Erwachsene arbeiten im Homeoffice, die Wirtschaft leidet, die Ausgangssperre droht: Wie sich die Corona-Pandemie auf die deutsche Gesellschaft auswirkt ist deutlich spürbar.
Viele Flüchtlinge sind in Deutschland in Massenunterkünften mit mehreren Hundert Bewohnern untergebracht.
„Wenn Menschen auf engem Raum in Lagern leben müssen, ist die Gefahr groß, dass viele krank werden. Ohnehin ist die …
weiterlesen "Anfrage zum Schutz von Menschen in Asylsuchendenheim vor Corona"
weiterlesen "Anfrage zum Schutz von Menschen in Asylsuchendenheim vor Corona"
Der diesjährige Welttheatertag am 27. März 2020 gibt Gelegenheit die vielen Künstlerinnen und Künstler, Schauspielerinnen und Schauspieler, Musikerinnen und Musiker, Bühnenarbeiterinnen und Arbeiter, Verwaltungsangestellte und Kreative in den Blick zu nehmen und ihnen unsere Solidarität auszusprechen. Die durch die Pandemie entstandene Situation, die Spielstätten haben geschlossen, Verträge können nicht erfüllt werden und ein Ende der erzwungenen Spielpause ist nicht in Sicht, führt zu …
weiterlesen "Mirko Schultze: Zum Welttheatertag, klare Bestandsgarantie für unser Gerhart Hauptmann Theater"
weiterlesen "Mirko Schultze: Zum Welttheatertag, klare Bestandsgarantie für unser Gerhart Hauptmann Theater"