Aus Anlass des Gedenkens an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November informiere ich Sie hiermit über den Antrag der Linksfraktion im Kreistag Görlitz "Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai
2020"
Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020
„Der Kreistag…
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020"
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Die Mitglieder der Linksfraktion im Kreistag Görlitz und die Landtagsabgeordnete Antonia Mertsching unterstützen die Forderung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) nach einem schnellen Baubeginn des Radweges an der B115 zwischen Schöpstal und Niesky.
Die Nieskyer Kreisrätin Sabine Kunze erklärt dazu: „Gerade einmal vier Prozent der Kreisstraßen in Sachsen sind mit Radwegen ausgestattet. Dabei hat das Radfahren große Vorteile. Nicht nur hinsichtlich der Einsparung von Treibhausgasen und Feinstaub, sondern es …
weiterlesen "LINKE Abgeordnete unterstützen Forderung nach sicherem Radweg"
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Wahlen
Kathrin Kagelmann, langjähriges Mitglied der LINKEN im Kreistag Görlitz verlässt aufgrund neuer beruflicher Herausforderungen unsere Fraktion. In der Sitzung des Kreistages wurde ihre Nachfolgerin Katrin Cordts vereidigt, herzlich willkommen. An dieser Stelle ein herzliches DANKE an Kathrin Kagelmann für ihr Engagement.
Ärgerlich ist, dass bei der Wahl von Aufsichtsräten die CDU nicht in der Lage war, mehrere Kandidaten aufzustellen. Dadurch bleiben einige Sitze…
weiterlesen "Kreistag 30. Oktober 2019: Wahlen, Abfallgebühren und das „Werben fürs Sterben“ der Bundeswehr in den Schulen"
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Sehr geehrter Herr Landrat Lange,
in der Kreistagssitzung am 30.10.2019 wurde die Satzung zur Änderung der Abfallgebühren behandelt. In der Diskussion brachten Sie als einen Grund für hohe Abfallgebühren im Landkreis Görlitz die Kosten für die Sanierung und Schließung von Alt-Abfalldeponien an.
Ich bitte um Beantwortung folgender Frage:
1. Wie hoch waren seit 2005 die Kosten für die Sanierung und Schließung von Altdeponien im Landkreis Görlitz? Bitte Auflistung nach Jahr, Standort und Betrag.
2. Erhielt der Landkreis Görlitz …
weiterlesen "Anfrage zu den Kosten der Altdeponien"
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Es ist kein Geheimnis, dass DIE LINKE dem möglichen Ausbau der militärischen Nutzung des Truppenübungsplatzes Oberlausitz ablehnend gegenüber steht. Weiterhin kritisiert sie in diesem Zusammenhang die Nutzung des Truppenübungsplatzes Oberlausitz als Zwischenstation für den Aufmarsch an der NATO Ostgrenze.
Am 19. November 2019 wird eine Delegation der LINKEN, bestehend aus Landtagsabgeordneten und Mitgliedern des Kreistages sowie Stadt- und Gemeinderäten Vertreter der Bundeswehr treffen. Ziel des Gespräches ist …
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE trifft Bundeswehr auf Truppenübungsplatz Oberlausitz"
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Inhalt:
Der Kreistag beauftragt den Landrat, aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges, dieses bedeutende historische Ereignis am 8. Mai 2020 mit einer oder mehreren angemessenen Veranstaltungen zu würdigen.
Begründung
Der 8. Mai 1945 ist als „Tag der Befreiung“ in mehreren europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit …
weiterlesen "Antrag Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020"
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Inhalt:
Die Kreistag Görlitz möge beschließen:
Dem Landesamt für Schule und Bildung, Standort Bautzen wird empfohlen, sich gegenüber den Schulen im Kreis dafür einzusetzen, dass diese nicht als Werbeplattform für die Rekrutierung von künftigen Soldatinnen und Soldaten benutzt werden.
Finden dennoch Veranstaltungen unter Beteiligung der Bundeswehr statt, sollten gleichzeitig auch Vertreterinnen und Vertreter von pazifistischen bzw. militärkritischen Organisationen eingeladen werden.
Begründung
Mit der Aussetzung der …
weiterlesen "Antrag keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
bitte beantworten Sie nachfolgende Fragen:
Wie viele Frauen und Männer haben im Alter von mindestens 67 Jahren haben im Jahr 2017 und 2018 Grundsicherung im Alter bezogen? (bitte getrennt nach Geschlecht und Jahren auflisten)
Wie hoch ist die durchschnittliche Grundsicherung im Alter im Jahr 2018 gewesen?
Mit freundlichen Grüßen
Jens Hentschel-Thöricht
Antwort des LandratesPDF-Datei (530,3 KB)