Seit Monaten fordern die Lehrer der Kreismusikschule ein besseres Angebot von der Kuweit. Da bisher nicht auf die Forderungen der Lehrer der Kreismusikschule Dreiländereck eingegangen wurde, weil der Landrat und die Kuweit die Forderungen als nicht finanzierbar ansehen, werden die Lehrkräfte ihren Warnstreik in dieser Woche vom 24. -28. Juni fortsetzen, teilte Verdi-Gewerkschaftssekretär Michael Kopp mit. DIE LINKE hat schon im März Kreistag gefordert, schnellstmöglich die Gehälter der Lehrkräfte auf Höhe des TVöD zu …
weiterlesen "Mirko Schultze: Solidarität mit den Lehrern der Kreismusikschule"
vlnr.: Heike Krahl, Robert Ziolkowski und Mitstreiter des Vereins
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden, dass der Verein Moosmutzel-Hof 150 Euro aus dem Spendentopf der Fraktion erhält. Den Spendenscheck übergab die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Krahl am 20. Mai 2019. Robert Ziolkowski, Vorsitzender des Vereins "Moosmutzel-Hof e.V. in Kollm am Quitzdorfer See, ist hocherfreut über diese finanzielle Unterstützung. „Bei unserem Hof handelt es sich um einen therapeutischen Hof an dem unser …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann / Heike Krahl: Spende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz an Moosmutzel-Hof e.V. übergeben"
Anfang Mai hatten sich mehr als 15 Eltern mit einem Problem bei den Schülerbeförderungskosten an Jens Hentschel-Thöricht, der für DIE LINKE im Kreistag Görlitz sitzt und Mitglied im Ausschuss Gesundheit und Soziales ist, gewandt. Die Eltern zeigten deutlich Unmut über die Bescheide des Landkreises zur „Bewilligung der Schülerbeförderung im Schuljahr 2018/19“. Diese wurden Anfang Mai an die Eltern versandt und beinhalteten eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die Eltern konnten  nicht …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Zahlungsfrist für Schülerbeförderungskosten um ein Monat verlängert"
Sonderkreistag – warum? Weil es wichtige Themen zu entscheiden galt. Dies hätte in einer regulären Sitzung ebenfalls geschehen können, doch die Anzahl der Kreistagssitzungen wurden hauptsächlich durch die CDU-Fraktion reduziert. Bereits im Jahr 2016 argumentierte DIE LINKE im Kreistag Görlitz wie folgt:  „Nach allen Kommunalverfassungen in Deutschland ist der Kreistag stets…
weiterlesen "Sonderkreistag 9. Mai 2019 2018: Baubeschluss zur Erweiterung des Landratsamtes und Errichtung einer Radverkehrsanlage auf der Eisenbahnstrecke im Abschnitt Oberoderwitz – Niedercunnersdorf als wichtigste Themen"
Dass ist der Satz, der Peter Kohlhaas – Rollstuhlaktivist aus Ebersbach-Neugersdorf – in den letzten Tagen öfters sagt. Nicht, weil er sich selbst zur Wahl als Kreisrat stellt, sondern weil ihm die Barrierefreiheit eine Herzensangelegenheit ist. Kohlhaas: Die meisten Menschen wählen bei Wahlen in einem Wahllokal, ich auch. Damit dieses als barrierefrei gilt, muss ein Wahllokal von allen Menschen mit Behinderungen genutzt werden können. Neben Menschen mit körperlichen Behinderungen, die beispielsweise Probleme beim Treppensteigen haben…
weiterlesen "Peter Kohlhaas: Lasst mich im Wahllokal wählen"
Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Wie viele Kommunen im Landkreis haben einen genehmigten Haushalt für das Jahr 2019? Wie viele Kommunen im Landkreis haben keinen genehmigten Haushalt für …
weiterlesen "Anfrage zur Haushaltslage der Kommunen im Landkreis Görlitz"
Für die Sitzung des Jugendhilfeausschuss am 27. März 2019 hat DIE LINKE im Kreistag Görlitz einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt beantragt. In diesem soll die Verwaltung des Landkreises Fragen zur “Finanzierung der Schulsozialarbeit im Landkreis Görlitz” beantworten. Insbesondere möchten die Vertreter der LINKEN wissen: Bestimmte Schulen sind derzeit nicht mit Sozialarbeitern besetzt. Unter welchen Voraussetzungen können, die dafür nicht in Anspruch genommene Mittel, zur Finanzierung anderer Projekte …
weiterlesen "Annett Posselt: LINKE im Kreistag fordert Antworten im Jugendhilfeausschuss"
Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Gibt es im Zuwendungsbescheid des KSV Sachsen an den Landkreis Görlitz Regelungen zur Höhe der Sachkosten? Wir sind im Bescheid des KSV die …
weiterlesen "Anfrage Finanzierung der Schulsozialarbeit im Landkreis Görlitz"