Am 29. März 2017 wurden zwei unterschiedliche Integrationskonzepte dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Verwaltungskonzept, dass eine ausführliche Beschreibung des Zustandes und eine Aufzählung der zu lösenden Aufgaben darstellt sowie das Integrationskonzept der LINKEN, welches über die Zustands- und Aufgabenanalyse hinausging. Letzteres wurde fraktionsübergreifend als wichtige Diskussionsgrundlage, inhaltlich wie methodisch, angesehenen.
Im Rahmen der Beschlussfassung …
weiterlesen "Mirko Schultze: Landrat (CDU) soll Sommerpause beenden und Gemeinsames Integrationskonzept voranbringen"
weiterlesen "Mirko Schultze: Landrat (CDU) soll Sommerpause beenden und Gemeinsames Integrationskonzept voranbringen"
Der Landkreis nimmt die Aufgaben der Wasserrettung wahr und hat die Wasserrettungsstationen am Olbersdorfer See, am Stausee Quitzdorf, am Berzdorfer See, am Halbendorfer See und am Bärwalder See mit entsprechenden Rettungsmitteln ausgestattet. Dies geht aus der Antwort des Landrates (CDU) auf eine Anfrage des Vorsitzenden der Linksfraktion im Kreistag Görlitz, Mirko Schultze, hervor. Für die Badeaufsicht seinen jedoch die Gemeinden zuständig.
Auch wenn die Nachricht, dass es …
weiterlesen "Mirko Schultze: Badeaufsicht oder Wasserrettung – dem Ertrinkenden ist die Frage der Zuständigkeit egal"
weiterlesen "Mirko Schultze: Badeaufsicht oder Wasserrettung – dem Ertrinkenden ist die Frage der Zuständigkeit egal"
Zu Beginn der Kreistagssitzung am 28. Juni gedachten die Kreisräte des unerwartet verstorbenen Kreisbrandmeisters Henry Kossak.
Der erste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit der Neuordnung der Kreisverwaltung infolge des Ausscheidens von Leitungspersonen. So wird z. B. das Rechts- mit dem Kommunalamt vereint. Herr Gampe gab dann einen Überblick über das Projekt der Verwaltungsmodernisierung, die auf die Folgen der demografischen Veränderungen im Landkreis reagiert.
Im nächsten Punkt stand die Fortführung der finanziellen …
weiterlesen "Mut zum Risiko – Flugplatz Rothenburg wird geerdet"
weiterlesen "Mut zum Risiko – Flugplatz Rothenburg wird geerdet"
Jeder sechste Sachse ist von Armut bedroht. Das schätzen Wissenschaftler des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin in einem aktuellen Bericht. Die Schwelle zum Armutsrisiko liegt demnach für einen Einpersonenhaushalt bei 1.050 Euro. Auf Bitte des Sozialverbandes VdK, Ortsverband Löbau / Zittau hat der Zittauer Kreisrat der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht nachgefragt, wie sich die Zahl der Kinder und jungen Erwachsenen in Bedarfsgemeinschaften im Landkreis Görlitz …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz – »Immer weniger Kinder werden die gleichen Chancen haben«"
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz – »Immer weniger Kinder werden die gleichen Chancen haben«"
Nachdem im Ausschuss Gesundheit und Soziales wiederholt des Thema Inklusion im Landkreis Görlitz kontrovers diskutiert wurde und die Ausschussmitglieder auf eine Sondersitzung des Ausschusses zum Thema bestanden, hat die Fraktion DIE LINKE einen umfangreichen Fragenkatalog an den Landrat eingereicht.
Dieser entstand bei zahlreichen Gesprächen mit betroffenen Eltern, mit Fachleuten in Kindertageseinrichtungen und darüber hinaus. Die Gespräche führten die Fraktionsmitglieder seit März 2017, da Inklusion als …
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE sieht Klärungsbedarf beim Thema Inklusion im Landkreis"
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE sieht Klärungsbedarf beim Thema Inklusion im Landkreis"
Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
1. Wie hat der Landkreis Görlitz konkret Einfluss auf die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes genommen?
2. Hat der Landkreis Görlitz auf die Wichtigkeit der Anschlussverbindungen im …
weiterlesen "Anfrage Nahverkehrsplan"
weiterlesen "Anfrage Nahverkehrsplan"
Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
1. Wie viele Kinder im Alter bis 14 Jahren leben in Bedarfsgemeinschaften im Landkreis Görlitz? Wie hat sich die Anzahl im Vergleich zum Vorjahr …
weiterlesen "Anfrage Kinder in Bedarfsgemeinschaften im Landkreis Görlitz"
weiterlesen "Anfrage Kinder in Bedarfsgemeinschaften im Landkreis Görlitz"
Wie auch in den zurückliegenden Jahren wird es auch in diesem Jahr keine flächendeckende Absicherung der größeren Badeseen mit RettungsschwimmerInnen geben. Wieder einmal sind es finanzielle Engpässe, die zur Einschränkung von Sicherheit am Badestrand führen.
Am Bärwalder See gibt es seit letzter Saison keine Rettungsschwimmer*innen mehr. Ab diesem Jahr wird die Wasserwacht am Quitzdorfer Stausee eingestellt und am Berzdorfer See wachen nur an der Blauen Lagune Rettungsschwimmer*innen über die Bucht.
Im …
weiterlesen "Mirko Schultze: Badesaison durch unterfinanzierte Wasserrettung getrübt"
weiterlesen "Mirko Schultze: Badesaison durch unterfinanzierte Wasserrettung getrübt"