Wie werden Geflüchtete untergebracht, wollte Heike Krahl, Kreisrätin der LINKEN, wissen und stellte deshalb eine Anfrage an Landrat Bernd Lange (CDU).
Bereitgestellt werden im Landkreis Görlitz teilweise unter 5 Quadratmeter Wohnfläche. Dies obwohl laut Verwaltungsvorschrift 6 Quadratmeter Wohnfläche pro Bewohner einer Gemeinschaftsunterkunft
empfohlen werden. Nicht regelrecht und schon gar nicht menschenwürdig, so Krahl dazu.
Weiterhin kritisiert DIE LINKE, dass es in zwei Gemeinschaftsunterkünften keine …
weiterlesen "Heike Krahl kritisiert Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Görlitz"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
Wie viele Seen im Landkreis Görlitz werden dauerhaft oder temporär durch eine Wasserrettung überwacht?
An wie vielen Standorten wurde zur Erfüllung der Aufgabe Wasserrettung ein …
weiterlesen "Anfrage zum Thema Wasserrettung"
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Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden, dass der Verein Kreativ-Gemeinschaft Lausitz 150 Euro für die Ausrichtung des 12. Spiel- und Spaß-Sportfestes erhalten.
Heike Krahl und Kathrin Kagelmann, beide stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz übergaben am 29. Mai 2017 die Spende an Herrn Henker, 1. Vorsitzender des Vereins und dem Vereinsmaskottchen Mauli.
„Ich bedanke mich bei…
weiterlesen "Heike Krahl: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz übergab 150 Euro Spende für Spiel- und Spaß-Sportfest an Kreativ-Gemeinschaft Lausitz e.V."
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Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden, dass das Willkommensbündnis Ebersbach-Neugersdorf 150 Euro für die Ausrichtung eines Sprach- und Kreativprojektes erhalten.
Dr. Rainer Harbarth, Kreisrat der LINKEN im Kreistag Görlitz übergab die Spende an Edith Peisert vom Willkommensbündnis Ebersbach-Neugersdorf.
„Ich bedanke mich bei der LINKEN recht herzlich für die finanzielle Unterstützung. …
weiterlesen "Dr. Rainer Harbarth: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz übergab 150 Euro Spende für Sprach- und Kreativprojekt des Willkommensbündnis Ebersbach-Neugersdorf"
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Sehr geehrter Herr Landrat Lange,
entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich Sie um Beantwortung folgender Fragen zum Thema Gemeinschaftsunterkünften.
Auf Grund der aktuellen Situation in der Asylpolitik ist die Rede von Kündigungen, Umzügen und Entlassungen im Bereich der Asyl-Unterkünfte.
Es werden Gemeinschaftsunterkünfte geschlossen und angemietete Wohnungen für die dezentrale Unterbringung gekündigt, damit hat sich die dramatische Situation für die Geflüchteten entspannt.
Aus dem Grund möchten wir wissen, …
weiterlesen "Anfrage zur Unterbringung von Flüchtlingen"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
Vorbemerkung:
am 12. April 2017 wurde im Bundeskabinett der von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vorgelegte …
weiterlesen "Anfrage zu den Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen"
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Am 29. März 2017 wurde den Mitglieder des Kreistages die „Verwaltungsvorschrift zu den Kosten der Unterkunft und Heizung“ (KdU) als Informationsvorlage zur Kenntnis gegeben. Diese tritt rückwirkend zum 1. Februar 2017 in Kraft.
DIE LINKE im Kreistag Görlitz zeigt sich zufrieden, dass die bisher gültige Richtlinie evaluiert wurde. Dies wurde aus den Reihen des Kreistages bei dem Erlass der ersten Verwaltungsvorschrift KdU im Jahr 2015 ausdrücklich gefordert.Deutliche Kritik wird jedoch …
weiterlesen "DIE LINKE: Landkreis führt klangheimlich neue Richtwerte der „Kosten für die Unterkunft“ ein"
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Am 29. Juni 2016 folgte die Mehrheit im Kreistag dem Antrag der LINKEN und beschloss, dass der Kreistag den Landrat und die Mitglieder der ZVON-Verbandsversammlung des Kreistages Görlitz beauftragt, sich für den Erhalt des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke KBS 229 Görlitz – Hoyerswerda bei Bedienung aller gegenwärtig in Betrieb befindlichen Unterwegshalte einzusetzen.
Diese Initiative zeigt nun die gewünschte Wirkung. Am 31. März 2017 beschloss die Verbandsversammlung des ZVON, …
weiterlesen "Mirko Schultze: Personenzüge zwischen Hoyerswerda und Görlitz – auf Initiative der LINKEN im Kreistag"
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