Eine sehr überschaubare Tagesordnung lag den Kreisrätinnen und Kreisräten am 29. März zur ersten Kreistagssitzung in diesem Jahr vor. Neben einigen Informationsvorlagen und „Routine-Beschlüssen“ standen Fragen der Kosten der Unterkunft, der Konzentration der Kreisverwaltung in Görlitz sowie die die Übergabe von Anteilen des Gerhart-Hauptmann-Theater an die Stadt Zittauer (nachdem sich der Stadtrat Zittau ja eindeutig dazu bekannt hatte) zur Diskussion.
Wichtigster Schwerpunkt war wohl die mit Spannung erwartete …
weiterlesen "Kreistag 29. März 2017: Integrationskonzepte auf der Tagesordnung"
weiterlesen "Kreistag 29. März 2017: Integrationskonzepte auf der Tagesordnung"
Auf der gestrigen Sitzung des Kreistages stimmte der Kreistag einem Antrag von Bündnis90/DIE GRÜNEN zu, die beiden vorliegenden Integrationskonzepte, das der Landkreisverwaltung und das der LINKEN, zu einem Integrationskonzept zu bearbeiten, noch einmal in die Ausschüsse zu verweisen und auf Grundlage des Konzeptes der LINKEN ein optimales, auf den Landkreis Görlitz zugeschnittenes Konzept zur Förderung der Integration von Geflüchteten, Asylsuchenden und Migrant*innen im Landkreis …
weiterlesen "Mirko Schultze: Integrationskonzept der LINKEN schafft Grundlage für ein Konzept des Landkreises"
weiterlesen "Mirko Schultze: Integrationskonzept der LINKEN schafft Grundlage für ein Konzept des Landkreises"
DIE LINKE fordert seit mindestens fünf Jahren, dass das Gerhart-Hauptmann-Theater als Mehrspartentheater an den Spielstätten Görlitz und Zittau erhalten bleiben muss. Für uns ist diese kulturelle Institution mit seinen beiden Häusern in Zittau und Görlitz unverzichtbarer Bestandteil des kulturellen Lebens in unserer Region. Die Bedeutung …
weiterlesen "Mirko Schultze: DIE LINKE im Kreistag Görlitz, im Stadtrat Görlitz und im Zittauer Stadtrat begrüßt Grundsatzbeschluss zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH durch die Große Kreisstadt Zittau"
weiterlesen "Mirko Schultze: DIE LINKE im Kreistag Görlitz, im Stadtrat Görlitz und im Zittauer Stadtrat begrüßt Grundsatzbeschluss zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH durch die Große Kreisstadt Zittau"
Nachdem der Landkreis in Reichenbach eine Flüchtlingsfamilie aus der Wohnungen räumen ließ, stellt DIE LINKE im Kreistag Görlitz fest, dass die Landkreisverwaltung an der Spitze hochgradig unsensibel im Umgang mit Geflüchteten agiert und ehrenamtlich Helfende damit vor den Kopf stößt.
Zum Hintergrund: Wenn Asylsuchende anerkannt werden und damit den Status eines Flüchtlings bekommen, müssen Sie derzeit noch ihre Wohnung räumen. Diese…
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Übergangsmanagement statt Räumung – Landkreisverwaltung verkennt Chancen von Integration und stößt Ehrenamtliche vor den Kopf"
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Übergangsmanagement statt Räumung – Landkreisverwaltung verkennt Chancen von Integration und stößt Ehrenamtliche vor den Kopf"
Wie in den zurückliegenden Jahren hat sich auch 2017 die LINKE im Landkreis ein Schwerpunktthema gegeben. Ziel der Schwerpunkthemen soll die koordinierte Bearbeitung eines Themas über institutionelle Grenzen hinaus sein.
So werden auch in diesem Jahr die Kreistagsfraktion, die Fraktionen in Stadt- und Gemeinderäten und der Kreisverband zusammen mit externen Fachleuten, direkt Betroffenen und Entscheidungsträgerinnen zusammen das "Thema Inklusion - Teilhabe …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE: DIE LINKE im Landkreis Görlitz startet mit Schwerpunktthema 2017 – Inklusion – mehr als nur Barrierefreiheit"
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE: DIE LINKE im Landkreis Görlitz startet mit Schwerpunktthema 2017 – Inklusion – mehr als nur Barrierefreiheit"
Im Landkreis Görlitz sinken die Bruttokaltmieten. Ein Novum, wenn man den Trend in anderen Landkreisen betrachtet. Zu diesem Ergebnis kommt die Landkreisverwaltung mit der Informationsvorlage „Angemessene Kosten der Unterkunft“ (KdU) die den Kreisräten Ende März als Information übergeben wird.
DIE LINKE im Kreistag Görlitz ist der Meinung, dass die Datenerhebung, die die Landkreisverwaltung als Grundlage für die neue KdU-Richtlinie verwendet hat, nicht der …
weiterlesen "Mirko Schultze: Landkreisverwaltung betätigt sich als Mietdrücker – Kunden des Jobcenters oder Vermieter haben das Nachsehen"
weiterlesen "Mirko Schultze: Landkreisverwaltung betätigt sich als Mietdrücker – Kunden des Jobcenters oder Vermieter haben das Nachsehen"
Sehr geehrter Herr Landrat Lange,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ Bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
Wie viele Haushalte von Kunden des Jobcenters oder anderer Hilfeträger im Landkreis sind aktuell von Stromabschaltungen betroffen? Bitte nach Kommunen untergliedern!…
weiterlesen "Anfrage zu Stromsperren im Landkreis Görlitz"
weiterlesen "Anfrage zu Stromsperren im Landkreis Görlitz"
Am 29. März 2017 wird das Konzept der LINKEN zur Förderung der Integration von Geflüchteten / Asylsuchenden / Migrant*innen im Landkreis Görlitz im Kreistag Görlitz beraten.
Das Papier wurde seit 2014 erarbeitet. An dieser waren Bürgerinnen und Bürgern sowie die Willkommensbündnisse im Landkreis Görlitz, die Verwaltung und Polizei beteiligt.
Alternativ zum Konzept der LINKEN stellt der Landkreis ein eigenes Papier vor. Dies …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE: Konzept der LINKEN zur Förderung der Integration von Geflüchteten / Asylsuchenden / Migrant*innen im Landkreis Görlitz im Kreistag"
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE: Konzept der LINKEN zur Förderung der Integration von Geflüchteten / Asylsuchenden / Migrant*innen im Landkreis Görlitz im Kreistag"