Schultze, Hentschel-Thöricht: Zittau als Gesellschafter des Gerhart-Hauptmann-Theaters begrüßenswert
In der vergangenen Ratssitzung der Stadt Zittau äußerte Oberbürgermeister Zenker, dass im Haushaltsentwurf 2017/2018 jährliche Zuweisungen der Stadt Zittau an das Gerhart-Hauptmann-Theater für Gesellschafteranteile eingeplant sind.
DIE LINKE fordert seit mindestens fünf Jahren, dass das Gerhart-Hauptmann-Theater als Mehrspartentheater an den Spielstätten Görlitz und Zittau erhalten bleiben muss. Für uns ist diese kulturelle Institution mit seinen beiden Häusern in Zittau und …
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Zum bevorstehenden Streik der Lehrer, von dem auch Schulen im Landkreis Görlitz betroffen sind, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat und Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht:
„Unsere Solidarität gehört den Lehrerinnen und Lehrern, welche am 08. Februar in Form eines ganztägigen Warnstreiks für bessere Arbeitsbedingungen, für ein besseres Einkommen kämpfen.
Sie sind verantwortlich, dass sich unsere Kinder gut im Schulalltag zurechtfinden und Freude am Lernen entwickeln. Dass sich das …
weiterlesen "Hentschel-Thöricht, Ebert: Streik der Lehrer gerechtfertigt"
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Am 04. August 2016 zitierte die Sächsische Zeitung Landrat Lange (CDU) mit den Worten:
Ich stehe dazu, dass Görlitz das Zentrum des Kreises ist. Aber das heißt doch nicht, dass alle anderen Kommunen ausblutende Regionen sind, denen wir nur noch Sterbebegleitung zuteil werden lassen sollen. Zittau und Weißwasser, aber auch Löbau, Rothenburg, Niesky und Herrnhut haben Versorgungsaufgaben für ihre Gebiete.
Scheinbar hat Lange, der auch stellvertretender Parteivorsitzender der sächsischen CDU …
weiterlesen "Mirko Schultze: Ämterverlegung und Parallelgesellschaften – Landkreisverwaltung auf Irrwegen"
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DIE LINKE streitet für eine gerechtere Gesellschaft, für ein Reformprogramm, dass auf einen Bruch mit drei Jahrzehnten neoliberaler Politik abzielt und die Arbeits- und Lebensbedingungen der meisten verbessern würde. Dies ist nicht nur auf Bundes- und Landesebene der Fall, sondern auch im Landkreis Görlitz.
Die Linksfraktion im Kreistag Görlitz hat seit der Wahl des Kreistages im Jahr 2014 bis zum Oktober 2016 28 Anträge im Kreistag gestellt. …
weiterlesen "LINKE im Landkreis stellt die meisten Anträge im Kreistag und spendet mehr als 1400 Euro an soziale, kulturelle und antirassistische Projekte"
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14 Punkte standen auf der Tagesordnung, die Themen waren überschaubar. Hauptthema war die Haushaltssatzung 2017/18 für den Landkreis Görlitz
Haushalt des Landkreises Görlitz für die Jahre 2017/18
Für DIE LINKE im Kreistag Görlitz beantragte der Fraktionsvorsitzende Mirko Schulte, dass der Beschlussentwurf der Haushaltssatzung als erste Lesung behandelt wird. Begründet wurde dieser Antrag mit der geringen Vorbereitungszeit der ehrenamtlichen Kreistagsmitglieder auf die Beschlussvorlage.
Der Antrag wurde mit 38 …
weiterlesen "Kreistag 14. Dezember 2016: Haushalt trotz offener Fragen durchgepeitscht"
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Auf Grund der Mitteilung, dass zum Jahresende Asyl- Unterkünfte schließen müssen, erkundigte sich der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE Mirko Schultze mit einer Anfrage an den Landrat, wie stark die Geflüchteten betroffen sind. Die Antworten finden Sie hier.
Mirko Schultze dazu: „Zwischen dem Artikel in der SZ vom 5.12. 2016 Ausgabe Löbau und der Antwort besteht eine Diskrepanz in der Anzahl der Geflüchteten, die auf Grund von Kündigungen der Verträge in …
weiterlesen "Mirko Schultze: Antwort von Landrat Lange auf Frage von Mirko Schultze zu Asl Unterkünften"
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Inhalt:
Beantragt wird die nachfolgende Änderung des Haushaltes 2017/18 mit dem Ziel die Eltern von den Kosten für Schülerbeförderung zu entlasten.
Hauptbudget, 20, Schulen und Sport
Teilhaushalt, 20.02,Schülerbeförderung
Teilergebnishaushalt, 24.1.1.01 - Streichung Eigenanteil
Begründung:
Laut UN-Kinderrechtskonvention „Übereinkunft über die Rechte des Kindes“ vom 20. November 1989, von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet am 6. März 1992 (Zustimmung von Bundestag und Bundesrat durch Gesetz vom …
weiterlesen "Antrag Eltern von Kosten der Schülerbeförderung befreien"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
bitte beantworten Sie nachfolgenden Fragen:
1. Wie viele Menschen, in laufenden Asylverfahren, die durch den Landkreis in sogenannten
dezentralen Unterbringungen untergebracht worden sind, mussten und müssen auf Grund von
Kündigungen der Verträge zurück in Gemeinschaftsunterkünfte ziehen?
2. Wie viele Menschen, in laufenden Asylverfahren, die durch den Landkreis in sogenannten
dezentralen Unterbringungen untergebracht worden sind, mussten und müssen auf Grund von
Kündigungen der Verträge in andere Wohnungen umziehen?
3. In wie …
weiterlesen "Anfrage zum Thema Asyl"
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