Am 19. Dezember standen mehr als 16 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz war unser Antrag zur Änderung des Schulnetzplanes ebenso wichtig, wie die Diskussion zum vorgelegten Doppelhaushalt 2013/14. Zu Beginn der Sitzung wurde unsere Kreisrätin Janet Jähne aus dem Kreistag verabschiedet. Für Sie rückt Michael Pech nach. Janet, im Namen der Fraktion herzlichen Dank für dein …
weiterlesen "Kreistag 19. Dezember 2012: Antrag der LINKEN zur Änderung des Schulnetzplanes an Gleichgültigkeit der CDU gescheitert, Haushalt beschlossen, Abfallgebühren angehoben"
Am 19.12.2012 soll im Kreistag Görlitz eine neue, kreiseinheitliche Abfallgebührensatzung beschlossen werden. Dazu erklärt Sabine Kunze, Mitglied der Fraktion DIE LINKE: Wenige Tage vor Weihnachten soll der Kreistag Görlitz eine neue einheitliche Abfallgebührensatzung beschließen. Dieses Weihnachtsgeschenk wird vor allem den Görlitzern ab 1. Januar 2013 höhere Abfallgebühren bescheren, trotz Wegfalls eines Wertstoffhofes. Das ist nur schwer zu akzeptieren, denn bereits mit der Einführung der Blauen Tonne für …
weiterlesen "Jens Thöricht: Abfallgebühren sollen steigen? DIE LINKE dagegen!"
Zum Doppelhaushalt des Landkreises für die Jahre 2013/2014 erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz, Kathrin Kagelmann: Ein haushaltsloses Jahr ist genug. Jetzt sollte im Interesse der Sicherung von Investitionen aber ganz besonders auch im Interesse der Vereine und Einrichtungen, die auf Förderung durch den Kreis angewiesen sind, ein Haushalt verabschiedet werden. Soweit herrscht Einigkeit. Strittig dagegen ist die Verteilung der knappen Kreismittel, denn der tatsächliche kommunale …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Umverteilungsbedarf beim vorgelegten Haushalt deutlich"
„3.273 Euro spendeten die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz seit Bestehen des Spendentopfes der Fraktion. Konkret bedeutet dies, dass seit Juni 2010 22 Vereine, Initiativen und Bürger des Landkreises Görlitz sich über eine Zuwendung freuen konnten. Unter den Empfängern waren die „MagicCrew Niesky“, das Bündnis „Dresden nazifrei“ das Projekttheater Zittau, der Verein Kultursofa Weißwasser und auch „Frauen auf dem Weg nach Europa.“, so die Vorsitzende der …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Kreistagsfraktion der LINKEN spendete bisher 3.273 Euro an soziale Projekte"
Auf der vergangenen Sitzung beschloss die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz den Eltern eines Seifhennersdorfer Integrationskindes eine Spende in Höhe von 200 Euro zu übergeben. Mit dieser Spende wird der Rechtskampf der Eltern um die Einschulung ihres Kindes in die im Erhalt bedrohte Mittelschule Seifhennersdorf unterstützt. „Kurze Wege für kurze Beine“ – diesem bildungspolitischen Anspruch fühlt sich die LINKE verpflichtet und wirbt somit auch für den …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Kreistagsfraktion der LINKEN übergibt Spende an Eltern eines Seifhennersdorfer Integrationskindes"
Muss sich Sachsen gegen die Schulpolitik der Kultusministerin wehren? Dies war das Motto des Bürgerforums, das am 5. Dezember im Veranstaltungsraum der Christian-Weise-Bibliothek stattfand. Etwa 25 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung des Kommunalpolitischen Forums Sachsen. Im Podium hatten neben Cornelia Falken, Bildungspoltische Sprecherin der Fraktion DIELINKE im Sächsischen Landtag, der Kreisvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Görlitz – Niesky, Bernd Kaiser und Kathrin Kagelmann als Vorsitzende der …
weiterlesen "Wie viel Schulen braucht das Land?"
Sehr geehrter Herr Landrat Lange, aufgrund der deutlich wachsenden Ausgaben im Bereich der Hilfen zur Erziehung insbesondere Innobhutnahme und stationäre Unterbringung, bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. 1. Ist die aufsuchende systemische Familientherapie Bestandteil der Hilfepläne im Landkreis Görlitz? 2. Wenn ja, benennen Sie bitte den prozentualen Anteil dieser Methode in den Hilfeplänen. 3. Wenn nein, nehmen Sie bitte Stellung warum der …
weiterlesen "Anfrage zu wachsenden Ausgaben im Bereich der Hilfen zur Erziehung insbesondere Inobhutnahme und stationäre Unterbringung"
Zur Ankündigung der CDU-Fraktion im Kreistag Görlitz, die steigenden Abfallgebühren für Firmen und Einrichtungen noch einmal überprüfen zu lassen, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, Kathrin Kagelmann: Langfristige Kostendämpfung nur durch Ausstieg aus Vertrag mit TA Lauta möglich Die angekündigte Erhöhung der Abfallgebühren ab 1.1.2013 im Landkreis Görlitz schlägt hohe Wellen. Besonders die exorbitante Erhöhung für die Stadt Görlitz um 55 % …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Langfristige Kostendämpfung nur durch Ausstieg aus Vertrag mit TA Lauta möglich"