Sehr geehrte Damen und Herren in der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, hiermit möchte ich mich auch im Namen der Muttis aus den drei Ländern ganz herzlich bei Ihnen für die finanzielle Unterstützung der diesjährigen Begegnung für Mütter mit behinderten Kindern bedanken, welche wie geplant am 14. November 2012 durchgeführt wurde. Das Seminar mit dem behindertenbeauftragten Herrn von Haymerle wurde als sehr gelungen eingeschätzt. Der Besuch der Görlitzer Werkstatt für Behinderte mit einer Führung durch die Leiterin Frau Dornig war …
weiterlesen "Frauen auf dem Weg nach Europa sagen Danke"
In diesen Tagen werden die ersten Asylsuchenden, die im neuen Asylbewerberheim untergebracht werden sollen, in Löbau erwartet. DIE LINKE fordert seit langem eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen, statt in Heimen. Der Landkreis Görlitz lehnte diese unter anderem mit dem Argument ab, dass die dezentrale Unterbringung eine finanziellen Mehrbelastung für den Kreis bedeutet. Dieses Argument ist schlichtweg falsch und zeugt von Unwissenheit. So antwortete die Sächsische Staatsregierung auf eine kleine …
weiterlesen "Jens Thöricht: Keine Mehrkosten bei dezentraler Unterbringung von Asylsuchenden"
Die Löbauer Landtagsabgeordnete der LINKEN Heiderose Gläß begrüßt das Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 13. November 2012, wonach Banken und Sparkassen künftig keine übertrieben hohen Gebühren für sogenannte Pfändungsschutzkonten („P-Konten“) erheben dürfen. „Es freut mich, dass nun der BGH meine Auffassung höchstrichterlich bestätigt hat, dass erhöhte Gebühren für „P-Konten“ unzulässig sind. Nun muss die Sparkasse …
weiterlesen "Gläß / Thöricht: Zusatzgebühren für Pfändungsschutzkonten unzulässig – LINKE begrüßt Entscheidung des Bundesgerichtshofes"
Auf der letzten Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz beschlossen die Mitglieder, dem Verein „Kultursofa Weißwasser“ eine Spende in Höhen von 150 Euro zu übergeben. Mit der Spende war es den Mitgliedern des Vereins möglich, eine öffentliche Konzertveranstaltung mit verschiedenen Workshops durchzuführen. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich von ihrer Aufwandsentschädigung. Sie sehen sich angesichts der Kürzungen im sozialen Bereich …
weiterlesen "Heidemarie Knoop: Kreistagsfraktion der LINKEN übergab Spende an Kultursofa Weißwasser e.V."
Sehr geehrter Herr Landrat Lange, og. Fragebogen wird bei Antragstellung bzw. Stellung von Folgeanträgen durch Hartz IV- EmpfängerInnen ausgegeben. Deshalb bitte ich entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO ich Sie um Beantwortung folgender Fragen: Warum wird dieser Fragebogen an Hartz IV EmpfängerInnen ausgegeben? Was ist die sachliche Veranlassung einer solchen Erhebung? Wie werden die Daten verarbeitet, auch wenn die Erhebung freiwillig ist? Welchen Nutzen verspricht sich die Verwaltung von …
weiterlesen "Anfrage wegen »Fragebogen zur Erhebung des Migrationshintergrundes«"
Da der Landkreis Görlitz nun 150 weitere Asylsuchende aufnehmen kann, fordert DIE LINKE im Kreistag Görlitz erneut die dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge. Der Sächsische Ausländerbeauftragte Professor Martin Gillo hat in seinem „Heim-TÜV“-Bericht über den Zustand der sächsischen Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende vorgestellt. Darin wurde auch festgestellt, dass die Betreuung im Nieskyer Heim für Asylsuchende schlecht ist. DIE LINKE im Kreistag Görlitz fordert nicht nur deswegen den Landrat Lange auf, sich …
weiterlesen "Jens Thöricht: Asylbewerber dezentral unterbringen"
Sehr geehrter Herr Landrat Lange, Mit dem Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung soll benachteiligten Kindern und Jugendlichen eine bessere Teilhabe an Bildung ermöglicht werden. Seit dem Jahre 2011 werden über die Kosten der Unterkunft zusätzliche Mittel an die Kommunen weitergereicht, die über die Jobcenter und – für einen Teil der Anspruchsberechtigten über die Sozialämter an die Anspruchsberechtigten ausgegeben werden sollen. Ab 2013 sollen die Zahlungen spitz abgerechnet …
weiterlesen "Anfrage an die Verwaltung zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung"
Auf der letzten Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz beschlossen die Mitglieder, dem Verein „Frauen auf dem Weg nach Europa“ eine Spende in Höhen von 200 Euro für die Durchführung des Projektes „Mütter mit behinderten Kindern gestalten das neue Europa“ zu übergeben. Der Verein organisiert seit mehreren Jahren im Rahmen des Projektes „Mütter mit behinderten Kindern gestalten das neue Europa“ in regelmäßigen Abständen Begegnungen von Müttern mit Kindern mit …
weiterlesen "Jens Thöricht: Kreistagsfraktion der LINKEN übergibt Spende an Frauen auf dem Weg nach Europa"