Sehr geehrte Damen und Herren Journalisten,
Werte Redaktionen,
wir möchten Sie anlässlich des Startes der Sommertour unserer Fraktion im Kreistag Görlitz unter dem Titel „Jugend ist MehrWert“ zu Einrichtungen der Jugendhilfe im Landkreis Görlitz recht herzlich zu einem Auftaktpressegespräch einladen.
Das Pressegespräch findet am 16.07.2012 um 15:00 Uhr in den Räumen der LINKEN Schulstraße 8 in Görlitz statt.
Im Rahmen der Sommertour besuchen wir 10 Einrichtungen in …
weiterlesen "Fraktion: Sommertour der Fraktion DIE LINKE im Kreis Görlitz – Einladung zum Pressegespräch am 16. Juli"
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Auf Einladung der Kreistagsfraktion DIE LINKE fand am 02.07.2012 in Weißwasser ein Bürgerforum Thema „Ist die medizinische Grundversorgung im nördlichen Teil des Landkreises auf lange Sicht gesichert?“ statt. Eingeladen wurde dazu die 2. Beigeordnete des Landrates und Leiterin des Dezernat IV Frau Martina Weber.
Laut dem von der Bundestagsmehrheit verabschiedeten Versorgungsstrukturgesetz ist die wohnortnahe, bedarfsgerechte und flächendeckende medizinische …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Ist die medizinische Grundversorgung im nördlichen Teil des Landkreises auf lange Sicht gesichert?"
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LINKE Landes- und Kreispolitik hautnah
Am 22. Juni 2012 führte Heiderose Gläß (Fraktion DIE LINKE), Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL), gemeinsam mit Jens Thöricht, Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und selbst Kreisrat, in Ebersbach-Neugersdorf eine Sprechstunde unter freiem Himmel durch.
MdL Gläß informierte über ihre parlamentarische Arbeit, unter anderem im Petitionsausschuss.
So konnte einen Bürger gleich vor Ort der Hinweis gegeben werden, wie eine Petition an den Landtag …
weiterlesen "Öffentliche Bürger_innensprechstunde in Ebersbach-Neugersdorf"
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Sehr geehrter Herr Lange,
einige Menschen, die auf die Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) angewiesen sind, haben das Gefühl, dass ihnen der Fachdienst gezielt nahelegt nach Drausendorf (ein Ortsteil von Zittau) zu ziehen, um so die KdU zu senken.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen:
Gibt es eine Anweisung an das Jobcenter, Menschen den Umzug nach Drausendorf nahezulegen um so die Kosten der Unterkunft zu senken?
Wie …
weiterlesen "Anfrage bezüglich der Umsiedlung von Menschen, die auf die Übernahme der KDU angewiesen sind, nach Zittau, OT Drausendorf"
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Sehr geehrter Herr Lange,
Bezugnehmend auf Aussagen, welche sie im Finanzausschuss, zum Beschluss Umzug Förderschule getroffen haben und in Auswertung weitere Gespräche, haben sich bei mir einige Fragen ergeben, welche ich gern von Ihnen beantwortet hätte.
1. Sie verwiesen in Erwiderung auf meinen Hinweis zum LEP auf den beschlossenen und genehmigten Schulnetzplan. Ich bitte sie, mir zu sagen, an welcher Stelle im beschlossenen und genehmigten Schulnetzplan der Umzug nach Rietschen festgeschrieben bzw. avisiert ist.
2. Im Zusammenhang mit …
weiterlesen "Nachfrage zum Umzug Förderschule Rietschen"
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Bericht von der Veranstaltung „Der Landesentwicklungsplan – Auswirkungen auf die kommunale Politik“ am 20.06. in Görlitz
So könnte man die Befassung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag mit dem Landesentwicklungsplan 2013 bezeichnen, denn erst seit diesem Jahr wird an einer eigenen Strategie der Entwicklung des Freistaates Sachsen gearbeitet. Zwar gab es mit ALEKSA 2004 einen ersten Aufschlag, der aber 2008 im Nirwana verschwand und nicht mehr auftauchte. Nun also der Neustart. Leider hat man auch im Landkreis und den Gemeinden die Bedeutung und Tragweite…
weiterlesen "Lieber spät als nie"
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Sehr geehrter Herr Landrat Lange,
im Jugendhilfeausschuss am 21.06.2012 soll im TOP 6 die Änderung zur „Maßnahmeplanung für die die präventive Kinder- und Jugendsozialarbeit/erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Familienbildung im Rahmen der Jugendhilfeplanung des Landkreises Görlitz für den Planungszeitraum 2011-2013" beschlossen werden. Dabei geht es um die Projekte des Turmvilla e.V.
Mit den vorliegenden Unterlagen kann ich noch keine Entscheidung treffen.
Deshalb bitte ich entsprechend der Regelung des § 24(5) …
weiterlesen "Anfrage bezüglich der Projekte des Turmvilla e.V."
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Nach der Entscheidung des Technischen Ausschusses, den öffentlichen Busverkehr ab 1.1.2013 im Norden des Kreises aufgrund des besten Angebotes an die Regiobus Oberlausitz (RBO) zu vergeben, war das Geschrei groß. Wieso bekam nicht die Niederschlesische Verkehrsgesellschaft mbH (NVG), die bisher fährt, den Zuschlag? Ganz einfach: sie hatte nicht an der Ausschreibung teilgenommen! Und warum hatte sie nicht teilgenommen, wo doch der Landkreis an ihr beteiligt ist? Weil der Landkreis nur noch 15 % der Anteile hält und damit nichts mehr zu sagen …
weiterlesen "Privatisierung der NVG – das Anfang vom Ende"
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