Änderungsantrag zur Vorlage Nr. BV/637/2012 – Konsolidierungskonzept Theater / NEU

mathias
AbgelehnteAnträge
Inhalt: Der Kreistag nimmt das beigefügte Konsolidierungskonzept für die Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH zur Kenntnis. Der Kreistag bestätigt das Ziel, ab 2016 den Beschäftigten der Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH, sowie der TSG GmbH mindestens 10% unter dem gültigen Flächentarifvertrag zu zahlen. Der Kreistag beauftragt den Landrat in Abstimmung mit dem Gesellschafter Stadt Görlitz, die dazu notwendigen Mittel als Zuschusserhöhung für die Gerhart …
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Kreistag 14.März 2012: Schwerpunkte der LINKEN war die die Beschlussvorlage zur Theaterkonsolidierung

mathias
Berichte aus dem Kreistag
Am 14. März standen mehr als 10 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz lag der Schwerpunkt auf der Beschlussvorlage „Konsolidierungskonzept Theater“. Vor Beginn der Kreistagssitzung machten vor dem Eingang der Aula des beruflichen Schulungszentrums Theaterfreunde deutlich, dass die Kürzungsorgie am Theater abgelehnt wird. So füllten sich auch alle Besuchersitze im Kreistag als dieser begann. DIE LINKE stellte den Antrag zur Tagesordnung,…
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Kathrin Kagelmann: Haushalt 2012 ist Bankrotterklärung des Kreises – Land steht in Verantwortung für verfehlte Kreisgebietsreform

mathias
Pressemitteilungen
Zur gestrigen 1. Lesung des Haushaltes 2012 sowie des Haushaltsstrukturkonzeptes des Landkreises Görlitz erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE im Kreistag, Kathrin Kagelmann: Haushalt 2012 ist Bankrotterklärung des Kreises – Land steht in Verantwortung für verfehlte Kreisgebietsreform Auch der Haushaltsentwurf 2012 ist wie der 2011 eine Bankrotterklärung des Kreises, aus eigener Kraft die Differenz zwischen sinkenden Zuweisungen und …
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Jens Thöricht: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spendet zweihundert Euro für antifaschistische Bildungsfahrt

mathias
Pressemitteilungen
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich einen Betrag von ihrer Aufwandsentschädigung. Wir sehen uns angesichts der Kürzungen im sozialen Bereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie in einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Gesellschaft deutlich zu machen. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE…
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Anfrage bezüglich der Barrierefreiheit im Landratsamt Zittau

mathias
Anfragen
Sehr geehrter Herr Landrat, ein Bürger rief mich und stellte nachfolgende Fragen. Diese leite ich an Sie weiter mit der Bitte um Beantwortung. Warum gibt es vor dem LRA ZI nur ein Behindertenparkplatz? Früher gab es mehrere. Nun wird deshalb öfters zwei „normale„ Parkplätze belegt. Gibt es hier die Möglichkeit kurzfristig weitere Parkplätze umzuwidmen? Da der Bürger im Rollstuhl sitzt, fällt ihm die Bewegung im LRA Zi aufgrund der schweren Glastüren schwer. Gibt es hier die Möglichkeit Türöffner zu …
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Mirko Schultze: LINKE reicht Änderungsantrag zum Theater Konzept ein

mathias
Pressemitteilungen
Auf ihrer Fraktionssitzung hat die Kreistagsfraktion der LINKEN beschlossen, folgenden Änderungsantrag zur Vorlage Nr. BV/637/2012 – Konsolidierungskonzept Theater einzureichen. Beschlussvorschlag der Landkreisverwaltung: Der Kreistag bestätigt das beigefügte Konsolidierungskonzept für die Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH. Der Landrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Vertretern des Landkreises Bautzen und der Stadt Görlitz den Zusammenschluss der Theater Görlitz, Zittau und Bautzen zu …
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Anfrage zur Schülerbeförderung

mathias
Anfragen
Anfragen sind Fragen welche ich in Ausübung meiner Tätigkeit als Stadt- oder Kreisrat an den Oberbürgermeister bzw. den Landrat gestellt habe. Die Antwort wird nach Eintreffen selbstverständlich hier veröffentlicht. Anfrage nach § 24(5) SächsLKrO Sehr geehrter Herr Landrat Lange, entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Beschwerden gingen seit 2008 bei der Landkreisverwaltung wegen Problemen bei der Umsetzung und Ausführung der Schülerbeförderung ein? Welche …
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Fragenkomplex und Problemfelder »Regiebetrieb- Jobcenter Görlitz«

mathias
Anfragen
Sehr geehrter Herr Landrat, die ersten Wochen der Umsetzung des SGB II im Landkreis in der neuen Verwaltungsstruktur „Regiebetrieb- Jobcenter Görlitz“ sind vorbei. Mit dem 29.06.2011 hatte der Kreistag die optionale Umsetzung des SGB II beschlossen. In mehreren Sitzungen des AGS wurden vielfältige Fragen und Probleme beraten, Vorschläge an die Verwaltung unterbreitet und Zusagen seitens dieser gemacht. Kernaussage war stets, das den Betroffenen keine Probleme entstehen, die Verwaltungsstrukturen zeit- und …
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