Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte hat der Sächsische Ausländerbeauftragte Professor Martin Gillo seinen „Heim-TÜV“-Bericht über den Zustand der sächsischen Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende vorgestellt. Darin wurde auch festgestellt, dass die Betreuung im Nieskyer Heim für Asylsuchende schlecht ist. Dazu erklärt der Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und Kreisrat Jens Thöricht: Von unabhängiger Seite wurde mit dem …
weiterlesen "Jens Thöricht: Betreuung im Asylbewerberheim Niesky schlecht, dezentrale Unterbringung ist besser"
Für den 29.November 2011 ist eine öffentliche Sondersitzung des Technischen Ausschusses des Kreistages Görlitz um 17:30 Uhr im Landratsamt Görlitz geplant. Erneut steht die „Vergabe eines Dienstleistungsvertrages zum Betreiben einer Gemeinschaftsunterkunft für die Unterbringung und Aufnahme von Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen im Landkreis Görlitz“ auf der Tagesordnung. Dazu erklärt die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz: Bei der vergangenen Sitzung des Technischen …
weiterlesen "Fraktion: Kreistag ist gefordert – dezentrale Unterbringung statt Asylbewerberheim ist machbar"
Thöricht: ausreichend Mittel für Frauenschutz bereit stellen Seit 1981 organisieren Menschenrechtsorganisationen jedes Jahr zum 25. November Veranstaltungen, bei denen die Einhaltung der Menschenrechte gegenüber Frauen und Mädchen thematisiert wird. Aus Anlass des Internationalen Aktionstages „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25. November 2011 erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Heiderose Gläß: Rund 5.800 Fahnen und …
weiterlesen "Gläß / Thöricht: Aktionstag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ sollte Anstoß zum Nachdenken sein"
Zur Kommunalpolitischen Aktionswoche der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz erklärt die Vorsitzende der Fraktion, Kathrin Kagelmann: Linke Kreisräte auf Tour – Gedankenaustausch in Rettungsleitstelle und Kreis- krankenhaus sowie Bürgersprechstunden in Kommunalpolitischer Aktionswoche der LINKEN Es gehört zum Selbstverständnis linker Fraktionsarbeit, sich regelmäßig in Betrieben und Einrichtungen im Landkreis über Entwicklungen zu informieren. In der Vergangenheit besuchten linke Kreisräte u.a. …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Kommunalpolitischen Aktionswoche der Fraktion Die LINKE"
Auf der am 12.11.2011 in Löbau stattgefundenen Fraktionsklausur hat die Linksfraktion im Kreistag Görlitz die Schwerpunkte ihrer Arbeit für 2012 festgelegt. In Auswertung der Halbjahresbilanz, welche am 19.11.2011 in der Neissegalerie Görlitz ab 10 Uhr öffentlich vorgestellt wird, legte die Fraktion fest, auch in Zukunft den direkten Kontakt zu Einrichtungen des Kreises zu suchen und mit temporären Arbeitsgruppen anstehende Probleme zu lösen. Für den Kreishaushalt 2012 wird sich die …
weiterlesen "Fraktion: Kreistagsfraktion legt Schwerpunkte ihrer Arbeit fest und wählt Fraktionsvorstand neu"
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich einen Betrag von ihrer Aufwandsentschädigung. Wir sehen uns angesichts der Kürzungen im sozialen Bereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie in einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Gesellschaft deutlich zu machen. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag …
weiterlesen "Sabine Kunze: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz übergab 150 Euro Spende an die MagicCrew Niesky"
Sehr geehrter Herr Landrat, entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen. Ist es richtig, dass die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft (GWG) aus Niesky sowie die städtischen Wohnungsbaugesellschaften aus Weißwasser, Görlitz und Zittau mit Ihnen und Frau Weber als zuständige Dezernentin im Gespräch sind, um nach Lösungen für einen kostendeckenden Satz für die Kosten der Unterkunft (KdU) in Niesky zu suchen? Wie viele Menschen / Bedarfsgemeinschaften (bitte getrennt …
weiterlesen "Fragenkatalog zum Themenbereich Kosten der Unterkunft"
In der Hälfte der Legislatur hat sich die LINKE entschiede, eine erste Bilanz ihrer Arbeit zu ziehen. Das Ergebnis der Halbzeitbilanz stellt die Fraktion im Rahmen einer Veranstaltung am 19. November um 10.00 Uhr in der Neißegalerie Görlitz, Elisabeth Str. 10-11, vor. Zu der öffentlichen Präsentation lädt die LINKE neben Vertreterinnen und Vertretern der Medien auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ein sowie die Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräte mit Mandat der LINKEN. Mit zahlreichen …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz stellt Halbzeitbilanz vor"