Fraktion: Kreisräte der LINKEN initiieren »Resolution – Für ein friedliches und solidarisches Sachsen«

mathias
Pressemitteilungen
Die Kreisräte der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz initiierten eine "Resolution - Für ein friedliches und solidarisches Sachsen" im Kreistag Görlitz. Ziel dieser ist es, ein klares Signal aus dem Kreistag Görlitz gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus und für ein friedliches tolerantes Miteinander zu senden. 43 Kreisräte der demokratischen Parteien des Kreistages Görlitz verurteilen das Auftreten von Neonazis in Dresden und anderswo, mit dem versucht wird,…
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Erklärung: »Für ein friedliches und solidarisches Sachsen«

mathias
Anträge
Die unterzeichnenden Kreisräte im Landkreis Görlitz verurteilen das geplante Auftreten von Neonazis in Dresden und anderswo, mit dem versucht wird, die Opfer von Bombardierungen deutscher Städte zu instrumentalisieren, um das millionenfache Verbrechen des Nationalsozialismus zu verharmlosen. Insbesondere wenden wir uns dagegen, dass Neonazis auch in unserem Landkreis für diesen Marsch Propaganda machen. Wir begrüßen, dass sich auch in diesem Jahr ein breites Bündnis aus Kirchen, Parteien, Verbänden und Initiativen …
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Kreistag 09. Februar 2011: Wenn der Topf aber nun ein Loch hat …

mathias
Berichte aus dem Kreistag
… dann ist guter Rat teuer. Die Ratlosigkeit der Görlitzer Kreisverwaltung war dem Finanzbeigeordneten, Herrn Gampe, zum Kreistag am 09.02. deutlich ins Gesicht geschrieben. Aufgrund eines Finanzloches von ca. 15 Millionen Euro geriet die 1. Lesung des Haushaltes 2011, der eigentlich bereits im Vorjahr hätte beschlossen werden müssen, zu einer ziemlich hilflosen Veranstaltung. Nun spiegeln sich die dramatischen sozialen Verwerfungen im Landkreis im Haushalt wider und es mangelt an Konzepten, diesen zu begegnen. Die Fusion …
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Nachfrage zur Beantwortung Fragekatalog zum Themenbereich Residenzpflicht

mathias
Anfragen
Sehr geehrter Herr Landrat, bezugnehmend auf meine Anfrage vom 14.12.2010 zum Thema Residenzpflicht und ihrer Antwort ergeben sich bei mir folgende Fragen. Bitte beantworten Sie diese. 1. Nach ihrer Antwort zum Punkt 3 fällt ein zeitlicher Aufwand pro Bearbeitung von 5-10 Minuten, im Einzelfall auch 20 Minuten an. Wie begründen Sie dann, dass keine Kostenersparnis eintritt, wenn dieser Bearbeitungsaufwand wegfallen würde. 2. In ihrer Antwort zu Punkt 4 sprechen Sie von „zu erwartenden Konsequenzen  Wegfall …
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Jens Thöricht: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spendet je 200 € an projekTTheater Zittau e.V. und an Tamara Bunke Verein

mathias
Pressemitteilungen
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich einen Betrag von ihrer Aufwandsentschädigung. Wir sehen uns angesichts der Kürzungen im sozialen Bereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie in einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Gesellschaft deutlich zu machen. Die Mitglieder der …
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Fraktion: Die LINKE im Kreistag Görlitz informierten sich im Kreiskrankenhaus Weißwasser

mathias
Pressemitteilungen
Im Rahmen der Kommunalpolitischen Aktionswoche der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz informierten sich Fraktionsmitglieder über den Stand der medizinischen Versorgung im Landkreis – speziell über die Auswirkungen von Umstrukturierungsmaßnahmen im Kreiskrankenhaus Weißwasser. Silvia Burghardt, Geschäftsführerin des Krankenhauses, begrüßte das Interesse der Fraktion – es war der erste Besuch von Kreisräten in ihrer Amtszeit. Alle Fragen wurden von ihr sehr kompetent beantwortet. …
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Joachim Herrmann: LINKE fordert mit anderen Kreisräten Unterausschuss „Grundsicherung“ und Geld für Behindertenberatungsstelle

mathias
Pressemitteilungen
In der Sitzung des Ausschusses Gesundheit und Soziales des Kreistages Görlitz am Montag, den 10.01.2011, fordert die LINKE die Einrichtung eines Unterausschusses „Grundsicherung“ und Geld für die Behindertenberatungsstelle der Diakonie Löbau-Zittau gGmbH. Der Finanzrahmen des SGB II im Landkreis in seiner gesamten Komplexität stellt höchste Anforderungen an alle Kreisräte und die Verwaltung. In der ständigen Beratung im Unterausschuss können …
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DIE LINKE und Tamara Bunke Verein für internationale Jugendverständigung verbreiten Freude zu Weihnachten

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Aktionen
Am Weihnachtstag übergaben Stadtrat Eberhard Schlage,  die Kreisräte Hans-Joachim Wolf und Jens Thöricht  gemeinsam mit der Vorsitzenden des Tamara Bunke Vereins für internationale Jugendverständigung, Ramona Gehring, kleine Präsente an etwa 20 Kinder, die derzeit im Asylbewerberheim in Zittau-Ost untergebracht sind. „Die Sprache, die jeder Mensch versteht, war das Strahlen und die Freude in den Augen der Kinder.“, so Ramona Gehring. Jens Thöricht ergänzt „Allen …
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