Trotz des Schneeeinbruches war der Kreistag beschlussfähig. Allerdings waren unsere Reihen gelichtet, hatten sich doch einige Fraktionsmitglieder aufgrund gesperrter Straßen entschuldigt.
Am 15. Dezember standen mehr als 16 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, lag der Schwerpunkt auf der nachhaltigen Wirtschaftsförderung im …
weiterlesen "Kreistag 15. Dezember 2010: Schwerpunkte der LINKEN waren die nachhaltige Wirtschaftsförderung im Landkreis und die Forderung nach einer ausreichenden Finanzierung des Landkreises und der Kommunen durch den Freistaat"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen.
1) Wie viele Anträge auf Erteilung einer Verlassenserlaubnis nach § 58 Abs. 1 AsylvfG wurden im Jahr 2009 und 2010 im Kreis Görlitz gestellt und wie viele bewilligt
2) Wie viele Anträge auf Erteilung einer Verlassenserlaubnis nach § 12 Abs. 5 AsylvfG wurden im Jahr 2009 und 2010 im Kreis Görlitz gestellt und wie viele bewilligt?
3) Welchen zeitlichen Aufwand erfordert die Bearbeitung der unter 1) und 2) …
weiterlesen "Fragekatalog zum Themenbereich Residenzpflicht"
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Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden bei
der Fraktionssitzung am 24.November, dass das Bündnis "Dresden-Nazifrei" 200 Euro aus dem Spendentopf der Fraktion erhalten. Das Bündnis hat vor, wie im Jahr 2010 den Nazigroßaufmarsch in Dresden im Februar 2011 mit friedlichen Menschenblockaden zu verhindern.
Am 12.Dezember war es soweit. Der Geschäftsführer der Fraktion, Jens Thöricht, überreichte einem Vertreter des antifaschistischen Bündnisses einen …
weiterlesen "Spende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz an das Bündnis »Dresden-nazifrei« übergeben"
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Im Kreistag, der am 06.Oktober 2010 stattfand, war ein Schwerpunkt der Fraktion DIE LINKE im KreistagGörlitz, die 2.Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung des ehemaligen Niederschlesischen Oberlausitzkreises (Ravon).
Auf diese hatte sich besonders Sabine Kunze für DIE LINKE vorbereitet. Mit einer kämpferischen, klugen aber auch witzigen Rede begründete Sabine die Ablehnung unserer Fraktion. Oberflächlich betrachtet müssen die Gebühren steigen, da die Gewinne in der Vergangenheit…
weiterlesen "gemeinsames Agieren der Landtags- und Kreistagsfraktion wegen Bezahlung von nicht vorhandenen Müll"
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Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden bei
der Fraktionssitzung am 24.November, dass die Außenstelle Niesky der Oberlausitzer Tafel 200 Euro aus dem Spendentopf der Fraktion erhalten. Der Verein führt eine
Weihnachtsfeier für Familien durch, die durch die unsoziale Bundes- und
Landespolitik besonders betroffen sind.
Am 07.Dezember war es soweit. Die Fraktionsvorsitzende Kathrin Kagelmann überreichte der Geschäftsführerin der Nieskyer Tafel, Frau …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Spende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz an die Tafel Niesky übergeben"
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Im Rahmen eines Informationsbesuches haben sich Vertreterinnen der Kreistagsfraktion der LINKEN über die Arbeitsbedingungen bei der Freiwilligen Feuerwehr im Landkreis Görlitz informiert.
Am 30.11.2010 hatten Mitglieder der Fraktion Gelegenheit, die Einrichtungen der Feuerwehr in Sohland a.R. und Girbigsdorf zu besuchen. Ziel des Besuches
war sich über die Arbeit der Kameradinnen und Kameraden zu informieren und Handlungsziele für …
weiterlesen "Mirko Schultze: Ehrenamt muss gestärkt werden – LINKE Kreistagsfraktion informiert sich über die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr im Landkreis Görlitz"
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Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich von ihrer Aufwandsentschädigung. Sie sehen sich angesichts der Kürzungen im
sozialen Bereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit
und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Kommune deutlich zu machen.
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden bei der Fraktionssitzung am …
weiterlesen "Jens Thöricht: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spendet"
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Trifft es zu, dass Görlitzer Bürgerinnen und Bürger ihre Schwerbehindertenausweise in Zittau im ehemaligen Landratsamt in der Hochwaldstraße abholen müssen?
Hintergrundinformation:
Uns liegen zwei Informationen von Betroffenen vor, die auf diesen Zustand aufmerksam machten und uns um Hilfe gebeten haben.
Einer schwer gehbehinderte Frau von der Lausitzer Straße in Görlitz wurde von den zuständigen Mitarbeitern mitgeteilt, "brauchen sie den Behindertenausweis oder wir". Ein Mitglied unseres Vereins hat die Abholung…
weiterlesen "Anfragen im Kreistag zur Ausstellung von Schwerbehindertenausweisen"
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