Joachim Herrmann: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz gegen Schließung der Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung zum 01.Januar 2011 in Zittau

mathias
Pressemitteilungen
Mehrere Bürgerinnen und Bürger wandten sich an die Mitglieder im Ausschuss Gesundheit und Soziales und äußerten ihre Angst, dass zum 01.Januar 2011 die Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung in Zittau geschlossen werden soll. Joachim Herrmann, ein Vertreter der LINKEN im Ausschuss Gesundheit und Soziales, sprach die Thematik in der Ausschusssitzung am 10.November 2010 an. DIE LINKE machte die Wichtigkeit einer neutralen …
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LINKE im Ausschuss Gesundheit und Soziales aktiv gegen Schließung der Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung in Zittau

mathias
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Droht Schließung der Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung zum 01.Januar 2011 in Zittau? Nachdem es Zuschriften von BürgerInnen gab, nachdem die Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung in Zittau zum 1.Januar 2011 geschlossen werden soll, wurden die Mitglieder der LINKEN im Ausschusses Gesundheit und Soziales aktiv und setzten sich für die Betroffenen ein. Nach der Ausschusssitzung wurde dieser Brief an die Betroffenen gesendet. Sehr geehrte Damen…
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Anfragen zur Mess‑, Auswerte- und Datenverarbeitungstechnik

mathias
Anfragen
Sehr geehrter Herr Landrat, entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen. Einführung In der Begründung des Beschlusses BV/402/2010 „Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach §49 Straßenverkehrsordnung (StVO) heißt es: „Der Landkreis nimmt die Aufgabe der kommunalen Verkehrsüberwachung auf dem Gebiet der Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr bereits seit 1990 wahr. Der Landkreis verfügt über die …
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Anfrage zu Vergaben der Hilfen zur Erziehung

mathias
Anfragen
Sehr geehrter Herr Landrat, entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen. Nach welchem System erfolgen die Vergaben der Hilfen zur Erziehung? Gibt es unterschiedliche Handhabungen in den einzelnen Planungsräumen? Wie erfolgt die Beteiligung der Freien Träger? Wird die Familie in die Entscheidung, bezüglich der Wahl des Trägers, mit einbezogen? Geben Sie bitte einen Überblick über die Hilfevergaben von Januar bis Oktober 2010 unter Berücksichtigung folgender Daten: …
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Mirko Schultze: Menschenwürdige dezentrale Unterbringung in Wohnungen muss Ziel der Planung

mathias
Pressemitteilungen
Zur Debatte um einen neuen Standort eines "AsylbewerberInnenheimes" im Landkreis Görlitz erklärt der Vorsitzende des LINKEN und Kreisrat Mirko Schultze: Menschen, die zu uns kommen weil sie in ihren Heimatländern verfolgt werden, haben ein Recht auf menschenwürdige Unterbringung. In einem Landkreis wie Görlitz, wo es in den meisten Städten an Wohnraum nicht mangelt, bietet es sich an, auf eine Zentralunterkunft zu verzichten. In Städten wie Zittau, Weißwasser oder Görlitz besteht ausreichend …
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Brief an Tillich: Kreis Görlitz droht mit Klage gegen den Freistaat

mathias
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Kreis Görlitz droht mit Klage gegen den Freistaat So war die Überschrift eines Artikels, den  die Sächsische Zeitung am 19.Oktober 2010 veröffentlichte. Der Landkreis Görlitz droht wegen seiner desaströsen Finanzlage mit einer Verfassungsklage gegen den Freistaat, falls das Land nicht zusätzliche Mittel für Kreise und Kommunen zur Verfügung stellt. Der Freistaat müsse dafür sorgen, dass die kommunalen Träger der Selbstverwaltung ihre Aufgaben erfüllen könnten, heißt es in einem Brief an …
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600 Schüler_innen protestieren gegen Kürzungspläne, unterstützt von

mathias
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Mehr als 600 Schüler_innen der Freien Schulen protestierten gegen Kürzungspläne der Sächsischen Landesregierung am 20.Oktober 2010 auf dem Görlitzer Marienplatz. Maßgeblich unterstützt wurden sie dabei von MdL Heiderose Gläß (Fraktion DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Schule & Sport im Sächsischen Landtag und Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz. Am Rande der Kundgebung äußerte MdL Heiderose Gläß: Ich unterstütze die Kampagne Ja zu Freien Schulen! aus vollem Herzen. Es kann …
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LINKS wirkt – Zustände bei der Ebersbacher Ausgabestelle der Oberlausitzer Tafel werden überprüft

mathias
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Sächsische Zeitung berichtet zu Zuständen bei der Oberlausitzer Tafel Im Kreistag am 06.Oktober 2010 wollte Jens Thöricht, Kreisrat und Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, wissen, was der Landkreis gegen die Ausgabe von ungenießbaren Lebensmitteln bei der Ebersbacher Ausgabestelle der Oberlausitzer Tafel tun kann. Daraufhin wollte der Landrat nochmals die Lebens- mittelüberwachung einschalten – immerhin. Aufgrund der Nachfrage recherchierte die …
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